Infektionsschutzgesetz
Nix genaues weiß man nicht?
Das wird jetzt anders – durch den Freiheitsverbund
Das mit Abstand gefährlichste an Corona sind vermutlich die „Faktenchecker“ jeglicher Herkunft.
Die, die einerseits gerne die Gesundheitsgefahr durch Corona hochstilisieren und die andererseits die Gefahr der mit Corona begründeten staatlichen Maßnahmen für unser Grundgesetz und die Bürgerrechte herunterreden oder schlicht totschweigen – während sie gleichzeitig die Zahl derjenigen gerne verkleinern, die wenig Angst vor der Krankheit und dabei große Sorge um den Zustand der Zivilgesellschaft haben.
Wer ein Beispiel haben will, schaue sich die Berichte zu den Demonstrationen an: vergleicht mal die Zahlenangaben derjenigen, die dabei waren, mit denen der immer noch so genannten Leit-Medien.
Wir wollten es genau wissen
Was? Ganz einfach: Wir wollten wissen, wie viele Menschen sich soweit aus der Deckung trauen, dass sie sich mit einer E-Mail-Adresse für die Freiheit und gegen die Angst entscheiden, dass sie sich im Namen der Freiheit zählen lassen.
Einheit in der Vielfalt
Damit jedoch nicht genug. Wir wollten gleichzeitig der Zersplitterung der Bewegungen entgegenwirken, ohne dabei alle über einen Kamm zu scheren. Einigkeit in der Zielsetzung, Einheit in der Vielfalt. Oder, für die, die es martialischer mögen: wenn wir getrennt marschieren, um vereint zu schlagen, sollten wir wissen, wer gerade wo marschiert.
Konkret
Also haben wir schon vor einiger Zeit den Freiheitsverbund gegründet mit dem zentralen Instrument des Freiheitszählers, einer wachsenden Zahl an einschlägigen Blogbeiträgen, Memes und vor allem kommentierte Verlinkungen auf Initiativen und Einzelkämpfer für die Sache der Freiheit.
Die Verfassungsbeschwerde
Als wir am 14. April 2021 online gegangen sind, wussten wir, dass die Zeit knapp wird, wir hatten dennoch nicht damit gerechnet, dass sich die Dinge so schnell entwickeln würden. Dann jedoch wurde klar, dass wer einen Staatsstreich von oben auf der immer dünner werdenden Pandemie-Grundlage plant, selbst keine Zeit hat.
Mit der geplanten neuen Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes erleben wir einen Anschlag auf unser Grundgesetz, wie es ihn seit der Verfassungsänderung durch die Notstandsgesetze 1968 nicht gegeben hat, manche ziehen bereits Vergleiche mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933.
Wir haben den Freiheitsverbund unmittelbar aktiviert (man könnte zu Recht von „Freiheitsverbund 2.0“ sprechen) und arbeiten unmittelbar mit dem Rechtsanwalt Reinhard Wilhelm zusammen, der pro bono (also ohne Vergütung!) die Verfassungsbeschwerde für alle die einreicht, die ihn dazu bevollmächtigen. RA Wilhelm hat sich seinerseits dem Team des Freiheitsverbundes angeschlossen, so können wir effizient zusammenarbeiten.
Je mehr Menschen RA Wilhelm eine Vollmacht erteilen, desto größer wird das Gewicht der Beschwerde. Wir hoffen auf diese Art einen großen Hammer zu schaffen, der den letzten Nagel in den Sarg dieses erbärmlichen Versuchs zu schlagen, uns unserer Rechte zu berauben! Damit kein Missverständnis entsteht: das ist keine Petition – wir bitten nicht, wir verlangen unsere Freiheit zurück, das Infektionsschutzgesetz muss auf die Müllhalde der Geschichte.
Eins noch
Wir werden den Freiheitsverbund zur ständigen Einrichtung machen, die letzten 14 Monate haben gezeigt, wie schnell Rechte verschwinden können, wenn die, denen sie eigentlich gehören, lange genug geglaubt haben, sie seien selbstverständlich.
Mehr infos www.freiheitsverbund.org
P.S.
15. April 2021 - es ist 16.40 Uhr. Wir haben inzwischen annähernd 10.000 Besucher - wohlgemerkt heute - über 35.000 Aufrufe, 2515 Vollmachtsdownloads und hoffen darauf, dass alle auch den Uploadlink finden. Wir haben die ersten Serverzusammenbrüche (und entsprechende Upgrades schon hinter uns), freuen uns also sehr über finanzielle Unterstützung, um den Freiheitsverbund flott zu halten.
Dazu hier der Paypallink
Autor:Gerrit Jessen aus Dortmund |
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