Recklinghausen - Politik

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

In der Sitzung des Rates der Stadt am Montag hat Stadtkämmerer Christoph Tesche die „kürzeste Haushaltsrede seiner Amtszeit“ gehalten. Ende September hat der Rat den Haushaltssanierungsplan nach den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes für die Jahre 2012 bis 2021 beschlossen und somit schon den Haushalt für 2013 quasi vorgegeben. Dieser ist somit unspektakulär, da er keine Überraschungen in sich birgt. Dem Gesamtbetrag der Erträge von rund 316,43 Millionen Euro steht ein Gesamtbetrag der...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

Alles dicht in NRW Die CDU Nordrhein-Westfalen steht gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion an der Seite der vielen Bürgerinitiativen in Nordrhein- Westfalen zu diesem Thema. Schluss mit der rot-grünen Gängelung der Bürgerinnen und Bürger! DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ? Wahlbetrug Dichtheitsprüfung Kaum hat Rot-Grün die Regierung übernommen, bricht SPD-Ministerpräsidentin Kraft schon ein zentrales Versprechen: Kommt die teure und völlig überzogene Dichtheitsprüfung?...

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

Alles dicht in NRW Wasserschutzgebiete bleiben in der alten Regelung- Fremdwassersanierungsgebiete auch (also gesamt ca. 30% von NRW). Dann gibt es da in der "Endabstimmung" einen "Leitfaden für Kommunen zum Umgang mit Drainagen". Mit letzterem kann auf Gemeinden sehr viel Druck ausgeübt werden und faktisch werden geplante Erleichterungen beim Kanal-TÜV vielfach ausgehebelt. Einen Hebel dazu bietet den Kommunen eine oft willkürlich festgestellte Fremdwasserproblematik. Viele Informationen...

Wichtige Informationen: http://www.alles-dicht-in-nrw.de Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, da die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV momentan sehr hohe Wellen schlägt. ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Besonders wichtig ist, die Bürger sollten nicht in einem vorauseilenden Gehorsam eine Prüfung in Auftrag geben. Hier würden dann wohl unnötig Gelder sinnlos im Boden versenkt werden. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte,...

Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Übach-Palenberg“ lädt ein: Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle Übach-Palenberg Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfungund warum die Umsetzung scheitern muss -. Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke ist Professor an der Fachhochschule Münster Im Fachbereich: Energie...

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die eine kleine Rezension des Gelesenen schreiben möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir einen Bestseller im Angebot: Weik & Friedrich: "Der größte Raubzug der Geschichte" "Herzlich willkommen auf einer spannenden Reise in die Welt des Wahnsinns, der Lügen, des Betrugs und der größten Kapitalvernichtung, die die Menschheit je erlebt hat. Die Reichen in unserer Gesellschaft werden immer...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://alles-dicht-in-duelmen.jimdo.com/ Bürgerinitiative (BI) „Alles dicht in Dülmen“ Informiert und lädt ein zur Podiumsdiskussion am 11. Oktober 2012 im Kolpinghaus Dülmen, Münsterstr.61. Beginn der Veranstaltung ist um 19.00 Uhr. Interessierte Bürger/innen können mit den eigeladenen Landtagspolitikern, Stadtverordneten und Verwaltungsfachleuten über die Dichtheitsprüfung diskutieren und ihre Fragen hierzu stellen. Fest zugesagt haben bisher: Werner Jostmeier...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ So bei DIE LINKE.NRW zu lesen 18. September 2012 DIE LINKE. NRW Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien Ein weiteres Wahlversprechen wird nun, mit der offensichtlich geplanten Dichtheitsprüfung für alle privaten Abwasserleitungen, kassiert, kritisiert Landessprecher Rüdiger Sagel, LINKE, das Vorhaben der Landesregierung. "Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ FDP Rot-grünes Koalitionschaos beim Kanal-TÜV geht weiter 27.09.2012 (Düsseldorf, 27.09.2012) Die Pläne der rot-grünen Landesregierung zu einer verpflichtenden Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle haben gestern den Umweltausschuss beschäftigt. „Auf die drängenden Fragen, wie sich die Landesregierung eine bürgerfreundliche Umsetzung der Dichtheitsprüfung vorstellt, gab es keine zufriedenstellenden Antworten. SPD und Grüne sind weiterhin zerstritten und spielen...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Hier für Sie Presseinformation der CDU zur Dichtheitsprüfung CDU presseinformation 288/2012 - Düsseldorf, 27. September 2012 DIE LANDTAGSFRAKTION Pressesprecher: Norbert Neß Josef Hovenjürgen und Christina Schulze Föcking: SPD-Basis bestätigt Krafts Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung Als „Bestätigung für den offenkundigen Wortbruch von Ministerpräsidentin Kraft“ wertet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Hovenjürgen den heute bekannt gewordenen...

Alles-dicht-in-NRW So die NEUSTEN Mitteilungen der PIRATEN PARTEI Kein NRW-Alleingang bei Dichtheitsprüfung 27.9.2012 von Piratenfraktion im Landtag NRW Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert im Falle einer Neuauflage der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen eine bundeseinheitliche Regelung, die vom Bund und den Ländern zusammen verfasst und abgestimmt wird sowie die Verhältnismäßigkeit eventuell notwendiger Maßnahmen beachtet. Der Diskussion im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt,...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir (uns) helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

ALLES-DICHT-IN-NRW Vertreter Bürgerinitiativen aus NRW gegen den Kanal-TÜV trafen sich kurzfristig am Samstag 22. September in Nordwalde. Hauptthema war der aktuelle (Offenbarungseid) der Landesregierung in Sachen Dichtheitsprüfung. Nach einer Situationsanalyse auf das landesweite Pressegewitter wurden weitere Protestmassnahmen besprochen. In dieser Woche startet die NRW-weite Postkartenaktion „ Rote Karte für Frau Kraft“ mit der die Landesmutter auf ihre Wahlkampfversprechen 1 und 2...

Kanal-TÜV Hat die rot-grüne NRW Regierung bei der Dichtheitsprüfung den Überblick verloren? Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) will Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen nun doch flächendeckend dazu verpflichten , ihre Abwasserrohre zu überprüfen (Presse berichtete). Vor der Wahl hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) noch Ausnahmen umrissen. Demnach sollte die Dichtheitsprüfung schwerpunktmäßig für Gewerbeunternehmen und große Wohneinheiten gelten: „Ein- und...

Alles-dicht-in-NRW Sehen Sie auch den Bericht von Sat 1: http://www.sat1nrw.de/Archiv/Aus-allen-Rohren-feuern/441d7057/ Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, morgen den 22. September fahren die Delegierten der Bürgerinitiativen zum kurzfristig anberaumten landesweiten Treffen der fast 70 BI´s-NRW -Dichtheitsprüfung nein Danke- nach Nordwalde. Auch Mitglieder des Landtags NRW haben IHR kommen zugesagt. Die momentane Lage zum Thema Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung im Landtag NRW (Die Presse...

Presse: http://www.wn.de/NRW/Pflicht-ohne-Ausnahme-Rot-Gruen-plant-generelle-Dichtheitspruefung „SPD und Grüne machen eine Kehrtwende. Noch Anfang dieses Jahres hatte der Umweltminister Remmel(Grüne) angekündigt, die berechtigten Proteste der Bürger berücksichtigen zu wollen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) - gilt Ihr Wort noch (Wahlkampfveranstaltung Minden/Lübbecke/WDR-Radio/ April 2012)? http://www.mt-online.de/lokales/minden/6634155_kraft_ausnahmen_von_dichtheitspruefung.html Ihre...

Rot-Grün plant generelle Dichtheitsprüfung (so die Presse heute 17. Sept. 2012) http://www.wn.de/NRW/Pflicht-ohne-Ausnahme-Rot-Gruen-plant-generelle-Dichtheitspruefung Das waren alles mal wieder Wahlkampfparolen! Jetzt soll die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in aller Härte in NRW durchgesetzt werden. Auch die Anfang des Jahres noch von Umweltminister Remmel in Aussicht gestellten Ausnahmen für normale Einfamilienhäuser mit einem Wasserverbrauch von weniger als 200 Kubikmeter pro Jahr wird...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gerade eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

Die britischen Hutley-Brüder, Inhaber des Herten Forums, haben - endlich - verkauft. Und zwar nicht an Concepta aus Düsseldorf, sondern an die THI Holding (Hannover) als Investor. Die Transaktion, für die Stadtentwicklung Hertens enorm wichtig, dürfte eines der zentralen Themen in der Ratsitzung am Mittwoch, 26. September, werden. Damit kommt endlich Bewegung in die dringend erforderliche Umgestaltung des Einkaufszentrums und seines Umfeldes, das der Sanierung bedarf. Die THI Holding will...