Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II >Beispielhaft: Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen. Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015 Gronau/Westf. § 15 Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfungen in einer Bescheinigung gemäß Anlage 2 der SüwVO Abw NRW 2013 zu dokumentieren....

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  • 28.06.15
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Die Postler streiken. Foto: DGB

Streikende Postler versammeln sich in Recklinghausen

Zur Streikversammlung kamen hunderte Beschäftigte der Deutschen Post AG aus Recklinghausen, Dorsten, Marl, Herten und Oer-Erkenschwick zusammen, um gegen die Lohnsenkungen im Postkonzern zu protestieren. Nach Auffassung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) versucht das Postmanagement durch gezielte Absenkung der Löhne und durch die Ausgliederung der Brief- und Paketzustellung in Tochtergesellschaften nicht nur höhere Gewinne einzufahren, sondern auch die Belegschaften zu spalten. „Die...

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  • 26.06.15
Die vom Streik betroffenen Eltern können auf die Erstattung der KiTa-Beiträge hoffen. Foto: Büttner

KiTa-Streik: Elternbeiträge sollen erstattet werden

Die Stadtverwaltung plant, Eltern, die wegen des Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst ihre Kinder nicht in die Kindertagesstätte (KiTa) bringen konnten, Elternbeiträge zu erstatten. Über weitere Details zur Erstattung kann der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie allerdings erst nach dem Ende der Tarifverhandlungen informieren. Sobald das Ergebnis der Verhandlungen und der geplanten vierwöchigen Mitgliederbefragung feststeht, soll eine entsprechende Ratsvorlage erstellt werden. Diese...

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  • 26.06.15
Runterfahren bis auf null? Bei Coca Cola in Herten werden Arbeitsplätze abgebaut.

Coca-Cola in Herten: Betriebsrat kämpft um Arbeitsplätze

Die Betriebsräte der Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG präsentierten heute (Freitag) dem Vorstand ihr Konzept zur Beschäftigungssicherung, um den Verlust von nahezu 500 Arbeitsplätzen – zumindest teilweise - zu vermeiden. Nach den Plänen des Vorstands sollen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen drei Mehrweg-Produktionsstandorte und zwei Vertriebsstandorte geschlossen werden. Zum Verlust der Arbeitsplätze kommen damit nach Auffassung der Arbeitnehmervertreter eine Reduzierung des...

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  • 26.06.15
"Es gibt Angebote im Leben, die nur einmal kommen." Uli Paetzel wird Nachfolger von Dr. Jochen Stemplewski bei der Emschergenossenschaft und dem Lippeverband (EGLV).
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Herten verliert seinen Bürgermeister - Uli Paetzel geht zum 1.2.2016

Seit 2004 ist dieser Mann völlig unangefochten Hertens Bürgermeister. Doch obwohl erst letztes Jahr bei den Bürgermeisterwahlen die absolute Mehrheit der Wähler Dr. Uli Paetzel (SPD) das Vertrauen aussprach und ihn bis 2020 im Amt behalten möchte, wird er zum 1. Februar 2016 beruflich einen neuen Weg einschlagen. Paetzel wurde am Mittwoch (24.6.) zum neuen Chef bei Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) gewählt:...

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  • 24.06.15
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Foto: Büttner

Bezirksregierung bestätigt Haushalt des Kreises Recklinghausen

Die Bezirksregierung hat jetzt die Kreisumlage sowie das Haushaltssicherungskonzept 2015 des Kreises Recklinghausen genehmigt. Der Haushalt 2015 sieht Erträge und Aufwendungen in Höhe von rund 991,6 Millionen Euro vor. Zur Finanzierung des Gesamthaushaltes wird eine Kreisumlage in Höhe von rund 370,6 Millionen Euro erhoben. Damit wird auch ein Beschluss des Kreistags umgesetzt, wonach der Betrag, um den die Landschaftsumlage im Kreishaushalt zu hoch veranschlagt gewesen war, zur Senkung der...

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  • 24.06.15
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Dichtheitsprüfung/Zustands und Funktionsprüfung, Feststellungsklage eingereicht!

Als „Musterklage“ wird das Urteil landesweit Auswirkungen haben. Die Pflicht zur Prüfung aufgrund der SüwVO Abw. NRW angezweifelt. .…. Pressemitteilung Feststellungsklage gegen Fristensatzung der Gemeinde Extertal eingereicht! Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ setzt Ankündigung um. Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten...

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  • 24.06.15
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Arbeitsausschuß "Griechenland-Komitee Ffm.": Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Betreff: Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden wg. Populismus in Sachen Griechenland Hallo und guten Tag, diesen offenen Brief haben wir heute an den SPD-Vorsitzenden und an unseren Presseverteiler geschickt. Wir geben ihn dem einen oder anderen zur Kenntnis. Wer kann sollte ihn weiter verbreiten. Danke. Mit solidarischen Grüßen Dieter Hooge Frankfurt, den 15.Juni 2015 Offener Brief Sehr geehrter Herr Gabriel, wir sind bestürzt und entsetzt über Ihren politischen Populismus auf dem Rücken der...

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  • 17.06.15

Die zwei Seiten des Streiks

Jeder hat sicher schon mal erlebt, wie streitende Eltern, die sich natürlich beide im Recht sehen , versuchen ihre Kinder auf ihre Seite zu ziehen. Die Traumatisierten sind dabei hinterher oft die Kinder. Auch bei einem Streik sind die Opfer eher die Unbeteiligten, denn sie können zur Einigung am wenigsten beitragen. „Die Republik ist Streikmüde!“ Das ist der verständliche Hintergrund meiner Recherchen. In der Luft , auf der Schiene, in den KITA´s, Schulen, Krankenhäusern, bei der Post … -...

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  • 15.06.15

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener Karlspreises"für Ihre Verdienste" um Europa - alles dazu bei, den Demokratie-Abbau und...

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  • 12.06.15
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Erste Stadtteilkonferenz lockte 120 Bürger an

Was hat sich bisher in den einzelnen Stadtteilen getan? Welche Projekte stehen in den Startlöchern? Welche Entwicklungen wird es geben? Darüber haben jetzt Bürgermeister Christoph Tesche und die Dezernenten der Stadt Recklinghausen auf der ersten Stadtteilkonferenz circa 120 interessierte Bürger aus den Stadteilen Grullbad, Hochlarmark, König-Ludwig und Süd informiert und Fragen beantwortet. „Ich freue mich, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Stadtteilkonferenz besucht haben, denn das...

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  • 09.06.15

Wilhelm Neurohr: „1,4 Millionen Wähler in NRW würden durch 3%-Hürde verprellt“

zum Leitartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 2. Juni 2015: “Sperrklausel: Drei-Prozent-Hürde für Stadträte“ Nie wieder dürfen sich die etablierten Parteien über die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung beklagen (wie etwa nach den jüngsten Bremen-Wahlen), wenn sie ihre unlautere Absicht wahrmachen, in NRW die Dreiprozenthürde mit fadenscheinigen Argumenten bei der Kommunalwahl einzuführen! Denn damit würden sie über 4 Millionen Wählerinnen und Wähler in NRW verprellen, die sich von den großen...

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  • 02.06.15
Hendrik Eßers (Wirtschaftsförderung), Jan Pröbe, Patrick Sturm (Geschäftsführer der Agentur „Die Anders Macher“), Bürgermeister Christoph Tesche und Georg Gabriel (Stadtmarketing). | Foto: Stadt RE

Leerstandsmamagement in der "guten Stube"

Leerstände verringern die Wohn- und Aufenthaltsqualität in einer Stadt. Damit die Stadt Recklinghausen weiterhin eine beliebte und attraktive Einkaufsstadt bleibt, hat sich die Wirtschaftsförderung das Leerstandsmanagement als dauerhafte Aufgabe auf die Fahnen geschrieben. Nun wurde ein Modell vorgestellt, wie Eigentümer mit einer zwischenzeitlich leer stehenden Immobilie umgehen können. „Natürlich bleibt es das erste Ziel, dass eine leer stehende Immobilie so schnell wie möglich wieder genutzt...

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  • 02.06.15

Wilhelm Neurohr: „Schleichende Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur durch ÖPP – Seilschaften aus Politik und Privatwirtschaft eröffnen Einfallstor für Korruption“

Zum Kurzbericht vom 27.05.2015 „Bundesstraßen privat bauen“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl Eine unscheinbare Kurzmeldung vom 27. Mai offenbart ungeheuren Sprengstoff für die Zukunft der öffentlichen Infrastruktur in unserem Land: Da verkündete Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) nebenbei, dass private Investoren zehn Bundesstraßen-Projekte sowie den Neubau von 600 km Autobahn für insg. 7 bis 14 Mrd. € realisieren sollen, und zwar im Rahmen Öffentlich-Privater-Partnerschaften...

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  • 01.06.15
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Wilhelm Neurohr: Bertelsmann als TTIP-Strippenzieher

Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke Übersicht: • Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke • Bertelsmann als Treiber von TTIP und die getriebenen deutschen Politiker • Bertelsmann und der Transatlantische Wirtschaftsrat TEC zur TTIP-Vorbereitung • Bertelsmann-Strategiepapier zur Veränderung der TEC-Entscheidungsstrukturen • Bertelsmann und die politischen Gefolgsleute ignorieren kompetente TTIP-Kritik • Kein geheimes...

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  • 26.05.15
Bürgermeister Christoph Tesche (2.v.r.) eröffnet gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung und Politik das Gartenband. | Foto: Stadt RE

Gartenband in Hochlarmark eröffnet

Das Gartenband in Hochlarmark ist fertiggestellt. Bürgermeister Christoph Tesche hat zusammen mit dem Technischen Beigeordneten Dietmar Schwetlick und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald sowie weiteren Vertretern der Verwaltung und Politik das Gartenband eröffnet. Das Gartenband ist Teil des Landschaftsparks Hoheward. Seit 2004 realisierten die Städte Recklinghausen und Herten sowie der Regionalverband Ruhr (RVR) und die RAG Aktiengesellschaft dieses Projekt. Die Stadt Recklinghausen hat sich dabei...

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  • 26.05.15
Foto: Gisela Peter/pixelio.de

BuT-Beratung: Neue Stellen in Recklinghausen geschaffen

Das erfolgreiche Projekt „Schulsozialarbeit“ geht weiter – allerdings mit neuem Namen: Es heißt jetzt Bildungs- und Teilhabe-Beratung (BuT-Beratung). Nachdem das Bundesprogramm Ende vergangenen Jahres ausgelaufen war, ist die Finanzierung bis 2017 geklärt. Und für Recklinghäuser Schulen heißt das, dass 8,5 Stellen verteilt werden können. Auf welche Schulen die Stellen verteilt werden, darüber haben Vertreter aus Rat und Verwaltung in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des...

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  • 19.05.15
Foto: Stadt Recklinghausen

Kulturausschuss des Städtetages tagt im Ruhrfestspielhaus

Die stellvertretende Bürgermeisterin Marita Bergmaier (4.v.l.) hat gemeinsam mit Kulturdezernentin Genia Nölle (2.v.l.) und Jörg Stüdemann (Stadtdirektor aus Dortmund und Vorsitzender des Ausschusses, 3.vl.) die Mitglieder und ständigen Gäste des Kulturausschusses des Städtetages Nordrhein-Westfalen im Recklinghäuser Ruhrfestspielhaus begrüßt. Der Ausschuss tagte zu seiner 115. Sitzung nach 15 Jahren erstmals wieder in Recklinghausen.

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  • 15.05.15

Bücherspendenaktion der Jusos Recklinghausen geht in die zweite Runde!

Der nächste Termin für die Bücherspendenaktion ist Samstag der 16.05.2015. Ab 08:30 Uhr wird der Stand vor der Nationalbank, also gleich neben dem recklinghäuser Wochenmarkt im Dr. Helene-Kuhlmann-Park, aufgebaut. Am 3. Mai 2015 sind die Jusos mit ihrer Bücherspendenaktion zugunsten des Kinderschutzbundes Recklinghausen, im Rahmen des Frühlingsfestes in der recklinghäuser Altstadt, gestartet. Trotz des einsetzenden Regens war die Aktion im Hinblick auf die bisher gesammelten Spenden ein guter...

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  • 13.05.15
WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay bedankt sich für die Auszeichnung zu unserer Initiative „Kauf lokal“. Rechts im Bild: Moderatorin Lisa Ruhfus. | Foto: Knackert

Kauf lokal: Verlags-Initiative für den lokalen Handel wurde mit BVDA-Preis gewürdigt

„Kauf lokal“ ist eine Initiative der WVW/ORA-Anzeigenblätter zur Förderung des lokalen Handels. Jetzt wurde diese Aktion vom Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter“ (BVDA) mit einem Sonderpreis ausgezeichnet. Im Rahmen der Frühjahrstagung des Verbandes verlieh der BVDA diese Auszeichnung in feierlichem Rahmen. Vor rund 200 Verlagsmanagern erhielt WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay diesen Preis in der „Markthalle“ Berlin aus den Händen von BVDA-Präsident Alexander Lenders und Geschäftsführer...

  • 11.05.15
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Wilhelm Neurohr: „Wirkliche Lohngerechtigkeit bedürfte eines vorherigen Generalstreikes“

Zum Leitartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 09.05.2015 über die gefühlte Lohngerechtigkeit Der Leitartikel der dpa vom 9. Mai über die momentane Streikwelle infolge der „subjektiv gefühlten Lohn(un)gerechtigkeit“ ist mit seinen bunt zusammengewürfelten Zitaten aus diversen Studien ein geschicktes Ablenkungsmanöver vom „Billiglohnland Deutschland“ nach Verabschiedung von der „sozialen Marktwirtschaft“. Die objektiven Zahlen und Fakten tauchen in dem Artikel nicht auf, so dass die Lohnfrage...

  • Recklinghausen
  • 10.05.15
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Digitalisierung: Zukunft des Handels?

Die „Zukunft des Handels - Digitalisierung der Städte“ war Thema des IHK-Handelsforums Ruhr 2015, zu dem die sechs Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Ruhrgebiet - die IHKs Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Mittleres Ruhrgebiet und Nord Westfalen - eingeladen hatten. Anlässlich des 175-jährigen Bestehens der IHK zu Essen fand dieses Forum in der traditionsreichen Handels- und Gründerstadt Mülheim an der Ruhr statt - hier wurde 1840 die IHK Essen gegründet. Als außergewöhnlicher...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.15
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Aktionstag gegen Missbrauch von Kindern

Die 2. Hülle Aktionstag um sexuellen Missbrauch an Kindern am 09. Mai 2015 in der Zeit von 9:00 – 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz im Herzen von Bottrop ausgerichtet von „Wegweiser“ - Selbsthilfegruppe für Männer Die 2. Hülle umgibt Menschen, die sexuellen Missbrauch erlebt haben. Sie spüren sich oft nicht mehr, suchen Halt im Rückzug, in distanzierter Beobachtung und haben Angst vor Kontakt und Nähe. Was Täter hiermit anrichten, ist unvorstellbar und zieht sich durch das Leben der Betroffenen...

  • Bottrop
  • 06.05.15
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Verkehrssituation an der Cäcilienhöhe

Größer und in kräftigen Farben - an der Cäcilienhöhe hat die Stadtverwaltung neue Tempo-30-Schilder aufgestellt. In den nächsten Wochen folgt ein neues und größeres „30“-Piktogramm auf der Straße. Denn die Datenauswertung des Seitenmessgeräts, das in den vergangenen Wochen den Verkehr kontrolliert hat, ergab: Die meisten Verkehrsteilnehmer fahren zu schnell. Bürgermeister Christoph Tesche und Beigeordnete Genia Nölle haben mit Vertretern des Ordnungsamts und der Polizei den Anwohnern diese...

  • Recklinghausen
  • 05.05.15

Beiträge zu Politik aus

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