Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Zuge des A 43-Ausbaus müssen auch sämtliche Brücken erneuert werden. Foto: Straßen.NRW

Grünes Licht für den weiteren Ausbau der A 43

Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 43 von der Anschlussstelle Bochum-Riemke bis zum Rhein-Herne-Kanal mit dem Planfeststellungsbeschluss vom vergangenen Freitag, 23. August, abgeschlossen. Damit erhält der Landesbetrieb Straßenbau NRW, Rechtssicherheit und Baurecht. Die Pläne lagen im Herbst 2013 zur allgemeinen Einsicht aus. Es wurden private Einwendungen erhoben. Darüber hinaus haben die Träger öffentlicher Belange Stellung...

  • Bochum
  • 26.09.16
  • 1
Bürgermeister Christoph Tesche, Stellvertretende Bürgermeisterin Marita Bergmaier und Stellvertretender Bürgermeister Jochen Weber. | Foto: Stadt Recklinghausen

Geburtstagsempfang für die stellvertretende Bürgermeisterin Marita Bergmaier

Am 8. September 2016 ist die Erste Stellvertretende Bürgermeisterin Marita Bergmaier 50 Jahre alt geworden, am Freitag, 23. September, ist sie mit einem kleinen Geburtstagsempfang im Willy-Brandt-Haus geehrt worden. „Marita Bergmaier möchte Verantwortung übernehmen und sich einbringen“, sagte Bürgermeister Christoph Tesche. Er hob hervor, dass Marita Bergmaier für ihre ehrenamtliche Tätigkeit „viel Zeit und Energie“ investiere und ihr Amt mit „großer Überzeugungskraft und großem Engagement“...

  • Recklinghausen
  • 26.09.16
Landrat Cay Süberkrüb, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes und Dattelns Bürgermeister André Dora (v.l.). | Foto: Foto: Leonie Molls, MBWSV

newPark: Planfeststellungsverfahren für Ortsumgehung Waltrop wird eingeleitet

Eine gute Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner, Pendler und Wirtschaft im Kreis Recklinghausen: Verkehrsminister Michael Groschek teilte im Rahmen eines Gesprächs mit Landrat Cay Süberkrüb, Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes und Dattelns Bürgermeister André Dora in Düsseldorf mit, dass das lange erwartete Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung von Waltrop jetzt eingeleitet wird. Die Planung und Abstimmung vor Ort rund um die B474n waren zeitaufwändig und umstritten. Der...

  • Datteln
  • 22.09.16

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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  • 6

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Zu den Berichten über den CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die „sozial-demokratische“...

  • Recklinghausen
  • 21.09.16
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Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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AfD-Vorsitzende Petry will das Wort „völkisch“ rehabilitieren

AfD-Vorsitzende Petry will das Wort „völkisch“ rehabilitieren Von Melanie Reinsch Die AfD-Chefin setzt sich per Interview für ein „normales Verhältnis zu unserer Nation“ ein und warnt vor einem Bürgerkrieg. Politiker verschiedener Parteien sind entsetzt. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry möchte den Begriff „völkisch“ im Sprachgebrauch wieder positiv belegen. Man müsse „daran arbeiten, dass dieser Begriff wieder positiv besetzt ist“, sagte sie der „Welt am Sonntag“ in einem Interview. „Volk mit...

  • Recklinghausen
  • 14.09.16
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Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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Buchcover  ISBN 978-3-86489-141-0 | Foto: Buchgut Berlin  Westendverlag Frankfurt

Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung

Der Untertitel: „Die Krise der heutigen Ökonomie oder Was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können“ ergibt sich als Resümee. Dahinter steht die Erkenntnis: Die nächste Finanzkrise kommt bestimmt. Es ist nur noch unklar, welches Ereignis sie auslösen wird. Diese wird der aufmerksame Leser so verinnerlichen, auch ohne, dass er den Fußnoten folgt, die aber für die Vertiefung hilfreich sind. Ulrike Herrmann, studierte Geschichte und Philosophie, seit 2000 Wirtschaftskorrespondentin der...

  • Recklinghausen
  • 06.09.16
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Der Populist

... erklärt die Welt in aller Einfachheit schwarz-weiß. Die Welt ist aber vielfältig und ganz schön bunt.

  • Recklinghausen
  • 05.09.16

Den Kurden ein eigener Staat?

Das Zeitalter der Nationalstaaten ist im Grunde längst vorbei. Denn die Weltpolitik wird heute weitgehend von transnationalen Konzern und Finanzsystemen bestimmt. Andererseits sind wir global vernetzt, wirtschaftlich und finanziell miteinander verflochten und voneinander abhängig. Dies verpflichtet uns um so mehr, uns für die Menschenrechte und das Völkerrecht einzusetzen. Beides wird den Kurden verweigert, von einem Staat, der als NATO-Mitglied Verbündeter des Westens ist. Die Kurden haben...

  • Recklinghausen
  • 04.09.16

Deutsche Auswanderer, deutsche Kolonialherrschaft

Es sollte daran erinnert werden, dass auch Deutsche, die, weil sie politisch oder religiös verfolgt wurden oder aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen in Gruppen ausgewandert sind, einen Teil ihrer Heimat mitgenommen haben, ihre Gewohnheiten, ihre Kultur: ihre Sprache, ihre Religion, ihre Sitten und Gebräuche, ihre Architektur. Und überall, wo sie sich gruppenweise angesiedelt haben, haben deutsche Immigranten sich nicht an die vorgefundenen Verhältnisse angepasst, sich integriert oder gar...

  • Recklinghausen
  • 25.08.16

Globalisierung und Nationalkonservatismus (PEGIDA, AfD & Co)

Der Beitrag von Wolfgang Beutin ist eine Psychoanalyse des Rechtspopulismus. Der Literaturwissenschaftler fragt nach Gründen, Triebkräften, Motiven: Warum identifizieren sich Menschen, die in prekären Verhältnissen leben oder befürchten, in solche hineinzugeraten, „mit der sie beherrschenden und ausbeutenden Klasse“, brauchen Sündenböcke, projiziert auf Flüchtlinge, „Fremde“, und gehen rechtspopulistischer Demagogie auf den Leim, anstatt sich entschieden und mutig gegen die „sie beherrschende...

  • Recklinghausen
  • 25.08.16
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Schulministerin Sylvia Löhrmann, Prof. Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Gütersloher Walter Blüchert Stiftung, Landrat Cay Süberkrüb und Recklinghausens Bürgermeister Christoph Tesche nach der Vertragsunterzeichnung mit den Flüchtlingen vom Paul-Spiegel-Berufskolleg. | Foto: Kreis Recklinghausen

Angekommen in deiner Stadt: Projektstart im Kreis Recklinghausen

Ankommen in einer fremden Stadt, in einem fremden Land: aktuell ein Schicksal vieler Jugendlicher im Kreis Recklinghausen. Diese jungen Menschen wollen lernen, sich integrieren, hier arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten. Sie sind hoch motiviert, aber oft fehlen ihnen Grundvoraussetzungen, um sich in der neuen Heimat zurechtzufinden. Deshalb fördert die Walter Blüchert Stiftung gemeinsam mit dem Schulministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Kreis Recklinghausen seit...

  • Recklinghausen
  • 24.08.16

Wolfgang Beutin: „Die Stimme des Intellekts ist leise, aber sie ruht nicht“

Die mit dem aktuellen Begriff ‚Rechtspopulismus’ bezeichneten Bestrebungen der AfD, der Pegida-Bewegung und ihnen verwandter Zusammenschlüsse gruppieren sich bekanntlich um drei Grundtendenzen: 1. die Beanspruchung der Vorzugsstellung für die eigene Nation (Nationalismus); 2. die Geringschätzung anderer Nationen und Religionen bis zur Anfeindung („Der Islam gehört nicht zu Deutschland“); 3. die Affirmation des dominierenden Neoliberalismus (der Ausbeutungsverhältnisse, national und weltweit)....

  • Recklinghausen
  • 21.08.16
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Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Foto: Stadt Recklinghausen

Einzug in die Galerie der Alt-Bürgermeister

Im Rathaus ist die Bildergalerie der Alt-Bürgermeister von Recklinghausen um das Portrait von Wolfgang Pantförder erweitert worden. Christoph Tesche (l.) hing das Bild gemeinsam mit Pantförder (r.) und in Anwesenheit weiterer Alt-Bürgermeister und Stadtplakettenträger an die Wand des Büros der stellvertretenden Bürgermeister. „Nach der Rathaus-Modernisierung werden wir für diese Bildergalerie einen repräsentativeren Ort finden“, sagte Tesche. „Schließlich zeigen diese Fotos ein Stück...

  • Recklinghausen
  • 08.08.16
Mitglieder des Blinden- und Sehbehinderten-Verbandes und des Seniorenbeitrags informierten sich gemeinsam mit Bürgermeister Werner Arndt (vorne, 3.v.r.) vor Ort über die taktilen Bodenleitindikatoren. | Foto: Stadt Marl
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Bodenleitsystem im Härtetest - Pilotprojekt in Marl

Im vorletzten Jahr sorgten Marls sprechende Ampeln für Schlagzeilen. Jetzt dürfte ein weiteres Pilotprojekt bundesweit Aufmerksamkeit wecken: In Marl testet die Swarco-Gruppe Bodenleitindikatoren aus Kunststoff für die blindengerechte Nachrüstung von Ampelanlagen und Überwegen. Bodenleitindikatoren können von blinden oder sehbehinderten Menschen mit dem Langstock oder durch die Schuhsohlen ertastet werden und leiten sie sicher zum Ampelmast mit dem Taster und zum Bordstein. Üblicherweise werden...

  • Marl
  • 03.08.16
  • 1
"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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Eines der Naturschutzgebiete des Kreises Recklinghausen ist die Westruper Heide. | Foto: Kreis Recklinghausen

Neue Naturschutzgebiete im Kreis Recklinghausen

Westruper Heide, Weißes Venn oder Seebucht Hoher Niemen - zahlreiche Naturschutzgebiete machen den Kreis Recklinghausen grün. Sie sind Teil des größten Landschaftsplans im Vest: Mit rund 11.320 Hektar spannt sich der Landschaftsplan von Haltern bis in die Randgebiete von Dorsten. Mit dem Plan werden 18 Naturschutzgebiete festgesetzt. Große Bereiche des Planungsraumes werden von den Wäldern und Äckern der Hohen Mark eingenommen - daneben bestimmen vor allem die Abgrabungs- und Stauseen nördlich...

  • Recklinghausen
  • 27.07.16

Beiträge zu Politik aus

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