Monheim am Rhein feiert zum Stadtfest die Schuldenfreiheit

An diesem Mittwoch ging es im Monheimer Rathaus mal wieder um Zahlen. Am Abend informierten Bürgermeister Daniel Zimmermann und Kämmerer Max Herrmann die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung für das laufende Haushaltsjahr. Der Fokus lag dabei vor allem auf dem Bereich 90, der eigentlich gar kein klassischer Bereich ist, wie es etwa Kultur, Sport oder die Jugendarbeit sind. Im Bereich 90 fasst die Verwaltung, grob gesprochen, alles zusammen, was mit Steuern und Finanzen zu tun hat.

Und da gibt es wieder einmal Bemerkenswertes zu berichten. Die schlechten Nachrichten vorweg: Die Stadt Monheim am Rhein wird 2013 voraussichtlich 10.000 Euro weniger an Hundesteuer einnehmen als zunächst geplant. Das ist ärgerlich. Noch ärgerlicher: Die doppelte Summe sogar, also gleich 20.000 Euro müssen als sogenannte „Niederschlagungen“ verbucht werden. Da schreibt die Stadt praktisch Forderungen an Dritte ab, weil sie nicht mehr daran glaubt, diese noch Eintreiben zu können.

Nun aber zu den guten Nachrichten: So richtig „verschätzt“ hat sich die Stadt auch bei den fälligen Zahlungen für die Gewerbesteuerumlage und in den Fonds Deutsche Einheit, also beim Soli-Zuschlag, den ja auch alle Kommunen in Ost und West zu zahlen haben. Dort stehen nun plötzlich Nachforderungen in Höhe von 23,5 Millionen Euro an. Und damit sind wir dann im Bereich der sehr, sehr guten Nachrichten angekommen, hinter denen alles andere nur noch verblasst. Denn diese gigantisch hohe Nachzahlung liegt schlichtweg daran, dass sich die Einnahmesituation der Stadt Monheim am Rhein gegenüber der ja auch gerade einmal wenige Monate „alten“ Schätzung noch einmal auf fast schon dramatische Weise verbessert hat. Wunder, Märchen – das hatten wir alles schon, und die Superlativen gehen den Beobachtern so langsam aus. Lassen wir also den Bürgermeister sprechen: „Die von uns schon im letzten Jahr wahrgenommene positive Dynamik setzt sich erfreulicherweise fort.“ – So nüchtern kann man’s auch sehen. Das Bodenblech unter der Euphoriebremse dürfte allerdings inzwischen schon arg strapaziert sein.

Bleiben wir nochmal bei ein paar nüchternen Zahlen. Bürgermeister und Kämmerer haben sich also bei ihrer letzten Steuerprognose für das Jahr 2013 verschätzt – weil diese Schätzungen eben oft einem Blick in die Kristallkugel nahekommen. Schließlich kennt man in der Kämmerei nicht die genauen Zahlen und Pläne aller Firmen im Stadtgebiet, sondern immer nur das, was die zum Tag X preisgeben. Stand heute wird die Stadt Monheim am Rhein rund 102 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer einnehmen als zunächst veranschlagt. Auch bei der Einkommenssteuer (+ 0,5 Millionen) und den Zinserträgen (+0,3 Millionen) sieht es gut aus, so dass selbst nach Abzug der 23,5 Millionen für Soli und Gewerbesteuerumlage und der 0,03 Millionen für, Sie erinnern sich, die Hunde und die Abschreibungen, ein Plus von rund 80 Millionen Euro bleibt. Da der Stadtkämmerer und der Bürgermeister aber schon bei ihrer ersten Schätzung von einem Plus für Monheim in Höhe von 44 Millionen ausgegangen sind, darf Monheim im Moment davon ausgehen, das Jahr 2013 mit einem Plus von 124 Millionen Euro abzuschließen. Plus Einhundertvierundzwanzig Millionen – nach Abzug aller Steuern!

Das liegt vor allem daran, dass sich die Zahl der Gewerbesteuereinnahmen von grob 150 Millionen wohl auf 200 Millionen Euro im Jahr 2013 einpendeln wird – und dass es für 2012 noch eine ganz fette Nachzahlung von rund 50 Millionen Euro als einmaliges Sahnehäubchen oben drauf gibt. Ohne das Sahnehäubchen aber eben „mit der relativ stabilen Zahl von 200 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen“ will der Bürgermeister auch in Zukunft rechnen. Satte 96 Prozent dieser 200 Millionen stammen übrigens von gerade einmal 20 in Monheim ansässigen Großfirmen. Zehn davon waren 2011 noch gar nicht da, sieben kamen 2012, drei neue bereits in diesem Jahr hinzu. Wohin diese Dynamik einmal führen soll – man wagt es kaum zu glauben.

Am Stadtfest-Sonntag wird die Rathaus-Rallye jedenfalls ganz im Zeichen der Entschuldung stehen. Kämmerer Max Herrmann: „Das passt! In der Woche zuvor wird der letzte Kredit fällig.“

„Und wir wollen das letzte fällige Geld auf dem Stadtfest dann auch tatsächlich symbolisch an einen Bänker zurückgeben“, so der Bürgermeister. Danach werden er und alle Monheimer Stadtratsmitglieder endgültig von Schulden- auf Anlageverwalter umschulen müssen. Es gibt Schlimmeres!

Nur einmal klingt bei Daniel Zimmermann so etwas wie ein Hauch von Stolz oder vielleicht auch eher einfach nur Genugtuung durch: „Wir erhoffen uns zum Stadtfest schon auch ein bisschen überregionale Aufmerksamkeit. Denn wir setzen als Kommune da ja ein bemerkenswertes Zeichen. Vor anderthalb Jahren gab es noch viele Unkenrufer, die uns unterstellt haben, wir könnten das nicht lange durchhalten, unsere Gewerbesteuersenkung sei nichts als ein Strohfeuer. Heute können wir unseren Unternehmen mehr denn je zusichern, dass wir diesen Weg noch lange gehen können. Wir werden diesen niedrigen Hebesatz hier auch dann erst einmal halten können, wenn es mal konjunkturell etwas schlechter läuft, wobei unsere Unternehmen relativ krisenfest aufgestellt sind, wenn man einmal auf die Branchen und Firmenschilder blickt.“ – Zur Absicherung werden ab diesem Sommer fleißig Reserven gebildet. Von 100 Millionen war einmal die Rede, möglich, dass es nun sogar noch mehr werden sollen. Denn mit dem Höhenflug wächst auch die Fallhöhe, die es abzufedern gilt, immer weiter.

Bei diesen Versprechen und den klugen Vorbereitungen für ein stabiles Fallnetz spricht viel dafür, dass die „positive Dynamik“, und damit der Auftrieb für Monheim am Rhein, auch in den kommenden Jahren nicht abreißen wird. Noch ist ein bisschen Platz in Monheims Gewerbegebieten!