Viele Investitionen und finanzielle Entlastung der Bürger

Zum achten Mal in Folge plant die Stadtverwaltung auch das kommende Jahr wieder mit einem Haushaltplus von diesmal rund 25 Millionen Euro abzuschließen. Ein Plus, das auch im Wegfall des sogenannten Kommunal-Solis begründet ist. Den Erträgen in Höhe von rund 389 Millionen Euro sowie Zinsüberschusserträgen von etwa einer Million Euro werden 2018 nach heutigen Berechnungen voraussichtliche Aufwendungen in Höhe von rund 365 Millionen Euro gegenüberstehen.

Auf die am Mittwoch im Rat erfolgte Einbringung des Haushalts durch Kämmerin Sabine Noll und Bürgermeister Daniel Zimmermann folgen in den nächsten Wochen nun die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Die endgültige Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2018 ist dann für die Stadtratssitzung am 20. Dezember vorgesehen.

Bevor Kämmerin Sabine Noll das neue Zahlenwerk im Detail präsentierte, lud sie die zuhörenden Ratsleute und das Publikum im Ratssaal kurz zum Innehalten ein. "Ich möchte mit Ihnen den Blick auf das richten, was wir gemeinsam erreicht haben. Weil wir uns manchmal an dem Erreichten gar nicht mehr richtig erfreuen, sondern danach suchen, was vielleicht doch noch fehlt, und wo vielleicht noch etwas zu kritisieren ist", hob Noll an und zählte auf: "Wir haben schicke, sanierte Einkaufsstraßen in Monheim und in Baumberg.
Wir haben eine sanierte Altstadt mit auflebender Gastronomie. Wir haben eine neue Kunst- und Musikschule, einen neuen Betriebshof und bauen eine neue Feuerwache. Wir haben sanierte Kanäle und Straßen - weitestgehend ohne Schlaglöcher. Wir haben einen Rheinpark, voll mit repräsentativen Firmen und Bürogebäuden. Wir haben sanierte, moderne und kindgerechte Spielplätze und Schulhöfe, einen Schiffsanleger, die Monchronik und hierfür bald auch noch einen Aalschokker als Fischereimuseum. Wir haben ein neues Bürgerbüro, Beitragsfreiheit für Kinder in Kitas und dem Offenen Ganztag sowie ein modernes Glasfasernetz. Und vor allem haben wir eines: Ideen! Kurz gesagt: Wir haben eine schöne, moderne Stadt, auf die wir stolz sein können. Und nicht zu vergessen: Wir haben eine sehr leistungsfähige Verwaltung", so Monheims Kämmerin.

Diese Leistungsfähigkeit spiegelt auch der aktuelle Haushaltsplan wieder. An geplanten Investitionen zählte Bürgermeister Daniel Zimmermann unter anderem allein 32,1 Millionen Euro für Schulbauprojekte im Jahr 2018 auf. Weitere 14,5 Millionen Euro werden in den Kanal- und Straßenbau fließen. Darin sind die Freitreppe mit Rheinblick an der Klappertorstraße in Baumberg und die Freilegung des Areals rund um die Marienkappelle enthalten. 

Senkung der Grundsteuer

Über 13 Millionen Euro werden in die Feuerwehr investiert - für Fahrzeuge, die Erneuerung der Sirenenwarnanlage und in den Neubau der Wache. Rund 7,7 Millionen Euro sollen in den Ausbau des Sojus 7 fließen, 6 Millionen Euro in den Erwerb des Creative Campus als Gewerbegebietsfläche. Weitere Millionen fließen in Digitalisierungskonzepte unter dem Titel "Monheim 4.0", in den Ausbau von Sportstätten, in Kinderspielplätze, in Kunstobjekte für den öffentlichen Raum, weitere WLAN-Hotspots und in die Planungen für das vorgesehene Haus der Hilfsorganisationen.

Entlastet werden soll auch die Bürgerschaft. "Die Kämmerin und ich schlagen Ihnen mit der Einbringung des Haushaltsplans vor, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B von derzeit 380 und 385 Punkten auf jeweils 360 Punkte zu senken. Von dieser Senkung werden alle Bürgerinnen und Bürger profitieren, egal ob sie Mieterinnen und Mieter oder Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer sind. Auch Unternehmen, die ja ebenfalls grundsteuerpflichtig sind, profitieren von der Entlastung. Wir machen Ihnen diesen Vorschlag vor allem deshalb, weil wir durch die Abschaffung des Kommunal-Solis den erforderlichen Spielraum hierfür sehen", so Daniel Zimmermann in seiner Rede. "Weitere Zahlungspflichten in Höhe von 161 Millionen Euro für die Jahre 2018 bis 2022 bleiben der Stadt nun erspart. Das ist Geld, das Monheim gut gebrauchen kann. Es ist Geld, das Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Monheim in der Erwartung entrichten, dass es hier vor Ort investiert wird."

30 neue Stellen

"Um all diese Projekte umsetzen zu können, ist geeignetes und motiviertes Personal erforderlich", betont Bürgermeister Daniel Zimmermann. "Trotz der Vielzahl von Projekten beinhaltet der Haushaltsplanentwurf dabei lediglich einen maßvollen Anstieg um 30 Vollzeitstellen." Denn auch für die Zukunft rechnet die Stadt weiter mit einer hochdynamischen Entwicklung, flankiert von einer entsprechenden finanziellen Ausstattung.

Trotz enorm erhöhter Bautätigkeit sowie immer mehr anzuschiebenden Investitionen in zahlreichen Bereichen, und damit einhergehend auch erhöhter Personalausstattung, rechnet man im Rathaus für die Jahre 2019 bis 2021 mit ähnlich hohen Haushaltsüberschüssen wie 2018.

Übrigens können Bürger sich online am Haushaltsplan beteiligen.