Bürgerbeteiligung bis zum 16. November

Monheimer Haushalt 2021: Für Ideen abstimmen

Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher Lage geht die Stadtverwaltung davon aus, auch 2021 mit einem Haushaltsplus abschließen zu können - zum elften Mal in Folge. Bis zum 16. November können Bürgerinnen und Bürger online am Monheimer Haushaltsplan für das nächste Jahr mitplanen.

Auf der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl brachten der neue Kämmerer Roland Liebermann und Bürgermeister Daniel Zimmermann den Haushalt ein. In den nächsten Wochen folgen nun die Beratungen darüber in den Fachausschüssen.
Trotz Corona-Pandemie geht man im Monheimer Rathaus auch für 2021 von einem positiven Gesamtverlauf aus. Die in der mittelfristigen Planung erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer wurden für 2021 dennoch von 255 auf 250 Millionen Euro nach unten korrigiert.

Größter Anteil

Den größten Anteil an den städtischen Aufwendungen nimmt die Kreisumlage ein: Sie schlägt 2021 für Monheim mit 135,7 Millionen zu Buche. Damit trägt die Rheingemeinde mit fast 37 Prozent weiter den größten Anteil an der Umlage im Kreis Mettmann. 35 Millionen Euro des in Monheim erwirtschafteten Geldes fließen über die Gewerbesteuerumlage an das Land zur dortigen Verteilung weiter.
Den größten Posten an Investitionen mit dem in der Stadt verbleibenden Geld nehmen die An-, Um- und Neubauten der Schulen (44,3 Millionen Euro) sowie der Bau weiterer Kitas (12,1 Millionen) ein. 24 Millionen Euro fließen in den Straßen- und Kanalbau. Dabei geht es auch um die Erschließung des Creative Campus, über den die Stadt weitere Gewerbesteuereinnahmen generieren und Arbeitsplätze schaffen will.

Weitere Vorhaben

Weitere Vorhaben: Kinderbauernhof und Minigolfplatz im Landschaftspark Rheinbogen (2,4 Millionen), Arbeiten am Radschnellweg (1,1 Millionen Euro) und Erneuerung der Kinderspielplätze (1,4 Millionen Euro). Weitere 4,2 Millionen Euro sollen zudem in Digitalisierungsprojekte fließen. Eine halbe Million ist für neue Feuerwehrfahrzeuge eingeplant und 3,3 Millionen für den Sport - und hier insbesondere für das Rheinstadion.
Die Monheimerinnen und Monheimer können am städtischen Haushalt mitplanen und diskutieren: Bis zum 16. November läuft die Abstimmungsphase bei der Online-Beteiligung auf www.mitplanen.monheim.de.

Neuer Rekord

Die Haushaltsbeteiligung findet in diesem Jahr mit einem neuen Ablauf in zwei Phasen statt: Im September und Oktober hatte es bereits eine dreiwöchige Phase zum Einbringen von Vorschlägen gegeben. Dabei wurden ausschließlich Ideen mit Haushaltsbezug gesucht: Sie sollten möglichst konkret formuliert sein, unmittelbare finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt haben und eine Mindestgrenze von 5.000 Euro überschreiten. Diesem Aufruf sind die Monheimerinnen und Monheimer so zahlreich gefolgt, dass in diesem Jahr - dem zehnten der Online-Haushaltsbeteiligung - ein neuer Rekord erzielt wurde. Mit 226 Ideen gingen so viele Vorschläge aus der Bürgerschaft für den städtischen Haushalt ein wie nie zuvor.

Kostenschätzung

Nach der Phase der Ideenabgabe wurden die Vorschläge in den vergangenen Wochen von der Stadtverwaltung mit Blick darauf geprüft, ob sie haushaltsrelevant und von der Stadt umsetzbar sind. Alle Ideen, auf die das zutrifft, stehen jetzt - neben den ausgewählten städtischen Projekten - zur Diskussion und Abstimmung.
Die Stadtverwaltung hat die Bürgerschaftsideen zudem mit einer Kostenschätzung versehen - so können die Monheimerinnen und Monheimer besser nachvollziehen, mit welcher Summe ein Vorschlag im Haushalt zu Buche schlagen würde. Die abgelehnten Ideen bleiben ebenfalls in einem Archiv auf der Mitplanen-Plattform nachlesbar - inklusive einer Begründung, warum sie nicht zur Abstimmung zugelassen werden konnten.

Finaler Beschluss

Alle Ideen aus der Bürgerschaft, die in der jetzt laufenden Abstimmungsphase insgesamt positiv bewertet werden, sowie alle städtischen Vorhaben, die ein negatives Ergebnis erzielen, erhalten im Anschluss eine Stellungnahme der Stadtverwaltung. Diese Stellungnahmen werden dann, wie in den Vorjahren auch, zusammen mit den Ideen und Abstimmungsergebnissen den politischen Gremien für die Haushaltsberatungen vorgelegt. Den finalen Beschluss über den Haushalt trifft der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 16. Dezember. Danach werden alle Stellungnahmen auf Mitplanen veröffentlicht.

Mitplanen

Die Mitplanen-Plattform ist direkt unter www.mitplanen.monheim.de oder über das städtische Mitmach-Portal www.mitmachen.monheim.de erreichbar. Eine Anmeldung ist, wie auch auf den anderen städtischen Beteiligungsplattformen, einheitlich mit den Zugangsdaten des Monheim-Passes möglich.

Info: Zahlenwerk

Das Monheimer Zahlenwerk zum Haushalt 2021 sieht erneut immense Investitionen in Höhe von 133 Millionen Euro vor. Den ordentlichen Erträgen in Höhe von rund 356 Millionen Euro werden im Haushaltsjahr 2021 nach heutigen Berechnungen Aufwendungen in Höhe von rund 357,5 Millionen Euro gegenüberstehen. Zusammen mit den Erträgen aus Zinsen für bestehende Finanzanlagen ergibt sich am Ende ein erwartetes Plus im Ergebnishaushalt in Höhe von 150.000 Euro.