Initaitive „Mehr Demokratie“ kritisiert die hohen Hürden für einen erfolgreichen Bürgerentscheid
- hochgeladen von Thomas Spekowius
Schul-Bürgerbegehren ist in Nordrhein-Westfalen wenig Erfolg beschieden. Beim 18. Bürgerentscheid über eine schulpolitische Frage wurde am Sonntag in Monheim zum elften Mal ein Schulbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 22,3 Prozent.
Die Initiative „Mehr Demokratie“ sieht das Bürgerbegehren daher im „Quorumsgrab“. „Den Bürgerentscheid haben die gewonnen, die sich für die Realschule nicht interessieren und deshalb Zuhause geblieben sind“, analysierte der Landesgeschäftsführer des eingetragenen Vereins, Alexander Slonka, am Sonntag in Köln. Durch das Quorum würden Desinteresse und politische Passivität belohnt, kritisiert der Kämpfer für eine verstärkte Basisdemokratie. In NRW werde so jedes zweite zum Bürgerentscheid gelangende Bürgerbegehren allein durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Die bundesweit tätige Initative „Mehr Demokratie“ fordert deshalb schon länger, das Zustimmungsquorum abzuschaffen.
Autor:Thomas Spekowius aus Monheim am Rhein |
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