IHK voll des Lobes über den Monheimer Haushalt

In den letzten Jahren gab es oft genug die Rute. Diesmal aber kam von der Industrie- und Handelskammer in Düsseldorf ein dickes Lob für Monheims Haushaltszahlen. Und das kurz vor Weihnachten!

„Mit einem voraussichtlichen Gewerbesteueraufkommen von jeweils rund 150 Millionen Euro in den Jahren 2012 und 2013 und daraus resultierenden Haushaltsüberschüssen von rund 73,2 beziehungsweise rund 44,6 Millionen Euro zeigt die Stadt Monheim am Rhein, dass ihre Strategie, die Gewerbesteuer deutlich auf 300 zu senken, aufgeht.

Durch die Überschüsse steigt das Eigenkapital Monheims Ende 2013 auf rund 232,2 Millionen Euro. Ist bereits der Ausweis eines strukturell ausgeglichenen Haushalts für Kommunen in NRW äußerst selten, so ist ein derartiger Aufbau städtischen Eigenkapitals innerhalb weniger Jahre eine absolute – positive – Ausnahmeerscheinung“, erklärt die IHK Düsseldorf in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Monheim am Rhein für 2013.

Die Stadt möchte die aktuellen Haushaltsüberschüsse nachhaltig nutzen und nicht konsumtiv verplanen. Dazu sieht ein Entwurf der Verwaltung vor, alle Verbindlichkeiten der Stadt aus Liquiditäts- und Investitionskrediten bis Ende 2013 zu tilgen. Damit wäre die Stadt Monheim am Rhein gegen Ende des kommenden Jahres – jedenfalls wirtschaftlich – schuldenfrei und könnte sich von laufenden Zinsbelastungen (aktuell rund 4 Millionen Euro pro Jahr) und kommenden Zinsrisiken befreien. Zusätzlich hätte sich die Stadt mit der Entschuldung einen weiteren Standortvorteil mit hervorragender Außenwirkung erarbeitet. „Aus Sicht der Wirtschaft steht die Schuldenfreiheit einer Gemeinde für ihre finanzielle Verlässlichkeit. Das wiederum bewahrt die Unternehmen vor steuerlichen Überraschungen und gewährt ihnen - insbesondere in Krisenzeiten – Planungssicherheit. Wir begrüßen daher ausdrücklich die Absicht der Stadt Monheim, sich so zügig wie möglich entschulden zu wollen“, erklärt IHK-Haushaltsexperte Martin van Treeck.

Positiv bewertet die IHK Düsseldorf auch die Zielvereinbarung, die Monheims Kämmerer in seiner Haushaltsrede dem Rat vorgeschlagen hat. Danach soll für wirtschaftlich schwächere Zeiten eine Liquiditätsreserve für Monheim am Rhein angespart werden, um laufende Belastungen auch in Jahren mit rückläufigen Steuereinnahmen finanzieren zu können. Diese Reserve („Noteuro“) soll im Jahr 2014 mit rund 20 Millionen Euro starten und bis zum Jahr 2017 auf rund 100 Millionen Euro steigen. Eine solche Verstetigung der Steuereinnahmen durch Verzicht auf konsumtive Ausgaben in steuerstarken Jahren und Schaffung einer liquiden Risikovorsorge für schwächere Jahre sei beispielhaft. „Eine solcher ‚Noteuro‘ wird der städtischen Wirtschaftsförderung weitere gute Argumente im kommunalen Wettbewerb um die Ansiedelung attraktiver Unternehmen liefern. Wir würden es allerdings begrüßen, wenn die Angel dazu außerhalb der Region ausgelegt werden würde – denn das würde dem Standort insgesamt zugutekommen und nicht nur zu ‚Nullsummen-Spielen‘ führen“, erklärt die IHK Düsseldorf abschließend.