Monheim am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Sportstättenkonzept liegt im Ringstaub - Kölner Generalvikariat will nicht an die Stadt verkaufen

Das in der jüngsten Stadtratssitzung gerade noch einmal weiter festgezurrte Monheimer Sportstättenpaket ist in seiner aktuellen Form endgültig geplatzt. In einer nur wenige Stunden zuvor einberufenen Pressekonferenz musste Bürgermeister Daniel Zimmermann am gestrigen Dienstag verkünden, dass das Kölner Generalvikariat seine Zustimmung zu dem Ende September geschlossenen Kaufvertrag über das knapp 25.000 Quadratmeter große Landstück verweigert hat. Eben genau diese Zustimmung wäre für das...

  • Monheim am Rhein
  • 10.11.10

Das Sportstättenkonzept ist gescheitert.

Jetzt ist es amtlich: Das Sportstättenkonzept ist gecheitert, BM Zimmermann spricht selbst von einer schweren Niederlage. So ist dass eingetroffen, was viele vorhergesehen haben: Ab 2011 ist kein vernüftiger Fußballsport mehr in Baumberg möglich. Den Sportplatz Am Kielsgraben gibt es bald nicht mehr und der versprochene neue Kunstrasenplatz an der Wolfhagener Strasse kann jetzt auch nicht mehr gebaut werden. Damit ist (leider) wieder einmal das eingetreten, was die Bürger an der Politik mehr...

  • Monheim am Rhein
  • 09.11.10

CDU Kreis Mettmann Vorstandswahl

Der CDU Kreisparteitag in Mettmann. Ein wirklich spannender Abend, gestern in der Stadthalle Mettmann. Zu den Vorstandswahlen des CDU Kreisverbandes Mettmann vom 4.11. gab’s folgendes Ergebnis Zum Vorsitz: 167 gültige Stimmen wurden abgeben. davon entfielen 51 Stimmen auf Harald Giebels = 30,3% 116 Stimmen auf Dr. Jan Heinisch = 69,7 % zu den 3 Stellvertretern wurden gewählt: 145 gültige Stimmen wurden abgegeben davon entfielen 142 Stimmen auf Michaela Noll 118 Stimmen auf Michaela...

  • Monheim am Rhein
  • 05.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2

Sagen Sie Ihre Meinung: Soll die Dauer des Mutterschutzes verlängert werden?

Die EU hat einen verlängerten Mutterschutz beschlossen. Die Mindestdauer des Mutterschutzes soll von 14 auf 20 Wochen ausgeweitet werden. Jetzt soll die Richtlinie in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Die Bundesregierung hat Protest angekündigt: Die bisher in Deutschland geltende Dauer des Mutterschutzes von 14 Wochen solle beibehalten werden. Auch die Arbeitgeber sind gegen eine Ausweitung: Bei voller Gehaltszahlung würde den Arbeitgebern eine nicht vertretbare Mehrbelastung...

  • Hilden
  • 22.10.10
  • 1

Tim Brühland kontert SPD Kritik

SPD-Kritik ist "dummes Zeug". Dass die Reihenfolge der Tagesordnungen der zukünftigen Ratssitzungen auch nach dem Bürgerinteresse ausgerichtet werden sollten, darüber besteht insoweit Einigkeit. Als „dummes Zeug“ weist allerdings der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Tim Brühland, die Kritik von Ursula Schlösser zurück: „Es hätte der SPD freigestanden, eine Änderung der Reihenfolge in der Ratssitzung zu beantragen. Das hat sie nicht getan. Deshalb ist die Kritik von Ursula Schlösser an der...

  • Monheim am Rhein
  • 16.10.10

Sagen Sie Ihre Meinung: Was halten Sie davon, dass Winterreifen künftig Pflicht sind?

Zur kalten Jahreszeit müssen Sommer-Reifen künftig runter; das haben die Verkehrsminister beschlossen. Die aktuelle Regelung in der Straßenverkehrsordnung war bisher nicht eindeutig - was das Oberlandesgericht Oldenburg als zu "unbestimmt" befand. Jetzt soll eine konkrete Winterreifenpflicht in der Straßenverkehrsordnung verankert werden, meint Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) mit den Landesverkehrsministern. Die Neureglung soll noch vor dem Winter wirksam werden. Was halten Sie von den...

  • Hilden
  • 11.10.10
  • 5

Stadtrat genehmigt Grundstückskauf in Baumberg Ost - 24:17 Stimmen für die Sportplatzpläne nahe der A59

Irgendwann in der Zeit zwischen 23.30 und 0.45 Uhr macht der Monheimer Stadtrat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag den Weg für die Umsetzung des Monheimer Sportstättenkonzepts wieder ein Stück weit freier und genehmigte in geheimer Abstimmung den Ankauf des entscheidenden Grundstücks für den neuen Sportplatz. In dieser Abstimmung votierten 24 Ratsmitglieder für den Kauf des kircheneigenen Grundstücks, auf dem Bauer Robert Bossmann aktuell noch Landwirtschaft betreibt. Nur 17 Ratsmitglieder...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Den Rhein im Blick. Monheim will den großen Strom künftig auch wirtschaftlich verstärkt als Chance statt als Barriere begreifen.

Fünf Ziele für Monheim am Rhein - Der Stadtrat entzündet Leuchtfeuer für die Zukunft

Der Monheimer Stadtrat einigte sich am Donnerstagabend mehrheitlich auf die Verabschiedung von fünf „Strategischen Zielen“, für Monheim am Rhein, die in den kommenden Monaten und Jahren nun mit strategischen Inhalten gefüllt werden müssen. Monheim am Rhein. (ts) Jedoch stellten sich lediglich CDU, Peto und die FDP mit einem klaren Votum hinter diese fünf bislang doch noch eher schwach glimmenden Leuchtfeuer für die Zukunft. Die Sozialdemokraten enthielten sich bei der entscheidenden Abstimmung...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Die Monheimer Marathon-Arena im Rathaus.

Geduldsprobe für interessierte Bürger

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10

KKV-Monheim kritisiert Sichtweise des grünen Abgeordneten Markert – "Kreuz ist Symbol für Geist der Gottes- und Nächstenliebe"

"In Verantwortung vor Gott und den Menschen, ... haben sich die Männer und Frauen des Landes Nordrhein-Westfalen diese Verfassung gegeben:" Mit dieser unmissverständlichen Formulierung in der Präambel der Landesverfassung hat das Land NRW klargestellt, auf welchem kulturellen und religiösen Boden es steht. "Wie man bei diesem Hintergrund sich darüber beschweren kann, dass der Rechtsausschuss des Landtages in einem Raum tagt, in dem ein Kreuz an der Wand hängt, bleibt wohl das Geheimnis des...

  • Monheim am Rhein
  • 07.10.10

Sportstätten: Baumberg-Ost oder Kielsgraben?

Am Mittwoch wir es richtig spannend im Rat der Stadt Monheim. Es geht um die Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Baumberg-Ost. Nach dem Willen der Verwaltung, Peto, SPD und Grüne, soll dort ein neuer Sportplatz enstehen. Die CDU und die FDP favorisieren weiterhin den Kielsgraben als Standort. Und das gleich aus mehreren Gründen: 1. sollte die Fläche am Kielsgraben erst einmal rekultiviert sein (sie würde dann bald von der Firma Braas in ein Biotop umgewandelt), wird es in Zukunft...

  • Monheim am Rhein
  • 06.10.10

Monheimer Grüne: Hauptstadt des Kindes „Ja!“ - Nutzung des Rheinbogens „Nein!“

Monheim am Rhein. (ts) Auch die Monheimer Grünen kündigten jetzt an, dass sie der „Strategische Zielplanung“ des Bürgermeisters in der kommenden Ratssitzung am Mittwoch, 6. Oktober, die Zustimmung verweigern werden. Die Fraktionsvorsitzende Andrea Stamm und Grünen-Sprecher Dr. Norbert Stapper erklärten dazu, die Vorlage liefere so viele Ungereimtheiten, dass sie ihr einfach nicht zustimmen könnten. Stapper: „Es ist sowieso unverständlich, warum diese als Chefsache formulierten Ziele jetzt mit...

  • Monheim am Rhein
  • 01.10.10
Nach vielen Schlachten im Vorfeld in der Wahlnacht 2009 noch einer der ersten Gratulanten im Monheimer Ratsaal. Inzwischen geht Tim Brühland zu Bürgermeister Daniel Zimmermann zunehmend auf Distanz. WA-Archiv-Foto: Michael de Clerque

Monheimer CDU stellt eigene „Strategische Ziele“ vor

Die Monheimer Christdemokraten hatten an diesem Donnerstagabend zu ihrem diesjährigen Stadtparteitag eingeladen. Und gleich mehrmals müssten dabei dem gerade im fernen Afrika urlaubenden Bürgermeister Daniel Zimmermann die Ohren geklingelt haben, stand der Verwaltungschef doch diesmal voll im Fokus der politischen Attacken. Dass nach den Monheimer Sozialdemokraten und den Grünen (siehe unten) auch die Frauen und Männer um CDU-Fraktionschef Tim Brühland und Stadtverbandsboss Markus Gronauer den...

  • Monheim am Rhein
  • 01.10.10

Jugendparlament beseitigt Angsträume in Monheim

Egal, ob auf dem Heimweg von einer Party, vom Sport oder von Freunden – besonders abends gibt es viele dunkle Ecken in Monheim, wo sich Jugendliche unsicher fühlen. Das Jugendparlament und die Junge Union machen sich jetzt gemeinsam dafür stark, dass Angsträume in Monheim beseitigt werden. „Mit dem Projekt soll Jugendlichen mehr Sicherheit geboten werden“, betont die Jugendparlamentarierin Kamile Cengiz und fordert alle Monheimer Mädchen und Jungen auf: „Wir möchten mit eurer Hilfe die Straßen...

  • Monheim am Rhein
  • 30.09.10
2 Bilder

Der Stein ist ins Rollen gebracht – Spatenstich für das Monheimer Tor erfolgt – Auch Woolworth kommt!

„Ein Spatenstich, das ist Zeit zum Innehalten und zur Rückschau. Und es ist zugleich doch auch immer eine Zeit des Aufbruchs, ein Zeitpunkt, an dem ein Stein endgültig ins Rollen gebracht wird.“ Monheim am Rhein. (ts) Einen solchen Stein Rollen gebracht hat am gestrigen Dienstag mit Wort und Tat Dr. Matthias Hubert, Geschäftsführer der Sontowski & Partner Group (S&P). Gemeinsam mit seinen Geschäftspartnern und im Beisein des gesellschaftlichen Who-is-Who aus Monheim vollzog der fränkische...

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  • 29.09.10
Bgm. Dr. Thomas Dünchheim übergibt Urkunde und Scheck an den damaligen KKV-Chef in Monheim, Bernd-M. Wehner (von links)

KKV: Integration bleibt eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft – Fundament sind unantastbare universelle Grundwerte - KKV Monheim pflegt bereits seit fünf Jahren den Dialog mit Muslimen

"Die Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bleibt eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft Deutschlands. Von daher begrüßen wir alle Anstrengungen, die unternommen werden, um Vorurteile zu überwinden. Ich hoffe daher, dass die Aktionen und Veranstaltungen der jetzt beginnenden 'Interkulturellen Woche' zu einem besseren Miteinander beitragen." Mit diesen Worten unterstreicht der Monheimer Bundesvorsitzende des Verbandes der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung...

  • Monheim am Rhein
  • 28.09.10
Schon vor seiner Wahl zum Monheimer Stadtoberhaupt ein entschiedener Pipeline-Gegner: Bürgermeister Daniel Zimmermann beim Plakatkleben mit Parteifreundin Lisa Riedel (l.) und der Monheimer Anti-Pipeline-Aktivistin Bärbel Hölzer.

„Röttgens klare Worte stärken Pipeline-Gegner“ - Bürgermeister Zimmermann: Der Bundesumweltminister hat völlig recht

"Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat völlig recht: Die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline hat keine Zukunft", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann am Mittwoch, 22. September. Dass Röttgen die "Vernachlässigung der Sicherheit" bei Planung und Bau der Gasleitung offen angesprochen habe, erfülle ihn wie alle Gegner des Projekts mit Genugtuung. Zimmermann sagte weiter, es sei zu hoffen, dass nach Röttgens Worten das Umdenken im Landtag voranschreite. "Schon jetzt ist zu bezweifeln, ob sich für das...

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  • 22.09.10
Kollisionskurs zur eigenen Partei. Im Kreis Mettmann jubeln die Pipeline-Gegener. Doch in den eigenen CDU-Reihen außerhalb des Kreisesc gibt es auch schon die  ersten Stimmen, die dem Bundesumweltminister Industriefeindlichkeit vorwerfen.
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Keine Zukunft für die CO-Pipeline? - Umweltminister Norbert Röttgen rüttelt an der Gasröhre von Bayer

Wasser auf die Mühlen der Bürgerinitiative gegen die CO-Pipeline sind die skeptischen Äußerungen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in Sachen Sicherheit des Bayer-Vorhabens. Das Unternehmen müsse erst beweisen, dass die Sicherheit der CO-Pipeline gewährleistet sei. Dies sei bisher nicht in ausreichendem Maße geschehen, tat Röttgen am Wochenende kund. „Das Projekt, so wie es begonnen wurde - mit einer Vernachlässigung der Sicherheit - hat keine Zukunft“, erklärte der CDU-Politiker....

  • Monheim am Rhein
  • 21.09.10
  • 2
6 Bilder

Pluspunkte für den Wirtschaftsstandort Monheim am Rhein

Monheim am Rhein. „Die zufriedenen Händler und Unternehmer hier sind unsere besten Werbepartner. Denn sie sind viel glaubwürdiger als unsere Wirtschafsförderer, die ja schon von Berufs wegen immer gut über ihre Stadt sprechen müssen.“ So spricht der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann, der jetzt gemeinsam mit den beiden Köpfen seines Wirtschaftsförderungsteams, Thomas Waters und Oliver Brügge, gemeinsam die Initiative „Monheim am Rhein +“ vorstellte. Stadtplaner Oliver Brügge: „Als...

  • Monheim am Rhein
  • 20.09.10

Grußwort des Monheimer Bürgermeisters Daniel Zimmermann zum Start des Lokalkompass'

Seit 33 Jahren gibt es den Monheimer Wochen-Anzeiger in gedruckter Form. Zweimal wöchentlich berichtet er in Wort und Bild über das lokale Geschehen. Daran wird sich auch im digitalen Zeitalter so schnell nichts ändern, auch wenn jetzt im Internet der Lokal-Kompass an den Start geht. Das Portal ermöglicht der Redaktion eine schnelle und aktuelle Berichterstattung zwischen den Erscheinungsterminen der gedruckten Ausgabe. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger können via Lokal-Kompass Beiträge über...

  • Monheim am Rhein
  • 10.09.10

Der lebhafte Austausch zwischen den Monheimer Sozialdemokraten und Bürgermeister Zimmermann gewinnt zunehmend an Fahrt

Mit einem offenen Brief an den Bürgermeister haben die Monheimer Sozialdemokraten nur wenige Stunden nach dessen öffentlich geäußertem Vorwurf, die SPD verweigere sich der inhaltlichen Diskussion um Monheims Ziele, geantwortet. In dem Schreiben der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ursula Schlößer heißt es dabei wörtlich: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Ihre Pressemitteilung mit der Überschrift „SPD verweigert sich der inhaltlichen Diskussion“ macht deutlich, dass Sie offensichtlich mehr an Polemik...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.10

SPD kritisiert Strategiepapier des Bürgermeisters - "Zu oberflächlich, zu banal"

Monheim am Rhein. Mit einer Pressekonferenz haben sich die Sozialdemokraten am letzten Dienstag geschlossen aus der Sommerpause zurückgemeldet. Fraktionsspitze und Ortsvereinsspitze wandten sich dabei den allgemeinen und strategischen Zielen zu, die Bürgermeister Daniel Zimmermann in der letzten Sitzung des Stadtrates als neuen Leitfaden für Monheim formuliert hatte. Einen Leitfaden für den sich Zimmermann bereits in der nächsten Ratssitzung am 6. Oktober eigentlich eine Art gemeinsamen...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.10

"SPD verweigert sich der inhaltlichen Diskussion" - Bürgermeister Zimmermann weist Vorwürfe gegen strategische Ziele zurück

Monheim am Rhein. "Die SPD hat an der inhaltlichen Diskussion über die von der Verwaltung vorgelegten drei strategischen Ziele offenbar kein Interesse", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann am Donnerstag, 9. September. Die von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ursula Schlößer geäußerte Kritik lasse vermuten, dass sie sich mit dem Konzept nicht ernsthaft auseinandergesetzt habe. "Und Frau Schlößers Behauptung, sie sei nicht von Anfang einbezogen gewesen, ist unwahr. Ich selbst habe ihr das...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.10

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