Monheim am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Steuersenkung für den Grundbesitz - Mieter und Eigentümer profitieren

Nach der Gewerbesteuer senkt die Stadt jetzt die Grundsteuer. "Eigentlich war für dieses Jahr sogar eine Erhöhung geplant. Die Verbesserung der Haushaltslage ermöglicht es uns, nun auch die Grundsteuerzahler zu entlasten, ohne den Schuldenabbau zu vernachlässigen", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann am Mittwoch, 11. Januar. Die Steuerbescheide, die ab Freitag, 13. Januar, verschickt werden, weisen zwar noch einen Hebesatz von 455 Punkten aus, doch soll dieser Wert auf 400 Punkte reduziert...

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  • 16.01.12
Architekt Thilo Krense vor den Plänen des Projektes „Alte Brauerei Monheim“, für das in Kürze der Baubeginn ansteht. Foto: Michael de Clerque
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„Zukunftshäuser“ auf dem alten Brauereigelände

Mit Energiekosten von rund 20 Euro im Monat ist ein Reihenhaus machbar – wenn es alle technischen Möglichkeiten ausschöpft. Solche Häuser entstehen nun auf dem früheren Brauereigelände. Und was an Mehrkosten durch aufwändigeres Material anfällt, wird durch Fördergelder wieder ausgeglichen. Denn das Projekt ist aufgenommen in das Landesprogramm „100 Klimaschutzsiedlungen“, das Stadtplanung und Investoren nun der Presse vorstellten. „Wir sind sehr froh, dass wir mit der Firma IMWest einen...

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  • 16.01.12

Und die Moral?

Hochinteressante und enttarnende Hintergründe bei Abgeordnetenwatch.de (SV) Im aktuellen Newsletter zu finden: 1. Steinbrück, Lauterbach und die Nebeneinkünfte (mehr...) Karl Lauterbach und das Versteckspiel mit dem Nebenverdienst (mehr...) Vortragshonorare: Wie viel kostet ein Abgeordneter? (mehr...) Koalition bremst Transparenzregeln bei Nebeneinkünften aus (mehr...) 2. Getarnte Parteispenden, Rüstungsmillionen, Gratis-Limousinen Stückeln, bündeln, tarnen: Die Tricks mit den Parteispenden...

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  • 11.01.12

Aktionskreis „Ohne Sonntag gibt's nur noch Werktage“: Ladenschlussgesetz muss reformiert werden – Stell dir vor, es ist Sonntag und keiner kauft ein!

Nachdem sich bereits im Vorfeld der Adventssonntage die Kirchen und der Deutsche Gewerkschaftsbund in Nordrhein-Westfalen für eine spürbare Überarbeitung des nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetzes eingesetzt haben, fordert jetzt auch der Aktionskreis „Ohne Sonntag gibt's nur noch Werktage“ in Langenfeld und Monheim am Rhein die im Landtag vertretenen Parteien auf, dem Sonntagsschutz endlich die ihm zustehende Priorität zukommen zu lassen. „Eine Öffnung der Läden ‚rund um die Uhr’ wie sie...

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  • 10.01.12

SPD-Parteichef zurückgetreten

Zu Jahresbeginn ist der Parteivorsitzende der SPD in Monheim am Rhein Tayfun Ipekyilmaz zurückgetreten. „Aufgrund meiner beruflichen Neuorientierung sehe ich mich nicht mehr in der Lage, meinen Verpflichtungen als Parteivorsitzender im ausreichenden Maße nachzukommen“ begründete Tayfun Ipekyilmaz seinen Schritt. Der SPD-Vorstand respektierte seinen Rückzug: „Tayfun Ipekyilmaz hat nach der verlorenen Kommunal- und Bundestagswahl 2009 ein schweres Erbe angetreten. Mit ihm konnten wir einen...

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  • 09.01.12

KKV: Debatte um Rentenbeginn mit 67 so unnötig wie ein Kropf – Ältere Arbeitnehmer verstärkt einstellen

„Wie man angesichts der demografischen Entwicklung die Rente mit 67 – kaum dass sie in kleinen Schritten gestartet ist – schon wieder in Frage stellen kann, ist unbegreiflich. Angesichts der immer höheren Lebenserwartung ist dieser Schritt unumgänglich und eine erneute Debatte, wie sie jetzt von CSU-Chef Horst Seehofer ausgelöst wurde, darüber so unnötig wie ein Kropf“, so Bernd-M. Wehner, Monheimer Bundesvorsitzender des KKV – Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung....

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  • 04.01.12
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
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Kommentar zur Monheimer Gewerbesteuer-Senkung

Die Leute schimpfen ja nur zu gerne auf die Politiker, auf die da oben, die alles immer nur ganz falsch machen, die nie ans Volk und immer nur allein an sich und ihren eigenen Glanz denken. Provinzpolitiker oder Behördenmuffel, sie sind normalerweise ungefähr so angesehen wie die Damen und Herren von der GEZ oder seit neuestem die Investmentbänker. Nur in ganz wenigen hellen Momenten, da kommt es mit ihnen mal zum Schulterschluss. Da sind es dann plötzlich wir, und eben nicht mehr die, die das...

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  • 16.12.11
Hoch die Gläser, Monheims Schatzkiste im Rathaus dürfte demnächst deutlich leerer werden. Leerer? Genau! Im März hatten Bürgermeister Daniel Zimmermann (r.) und seine Vasallen beim Rathaussturm am Altweiber-Donnerstag nichts als Schuldscheine aus ihrer Truhe hervorgeholt.  Auf rund 100 Millionen Miese beziffert Schatzmeister Max Herrmann (2.v.r.)  das aktuelle Loch in Monheims Stadtkasse. Nun aber sollen bald Schuldscheine ausgelöst werden. WA-Archivfoto: MdC
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Steueroase Monheim am Rhein - Bürgermeister Zimmermann geht auf Kaperfahrt

Am Mittwoch dieser Woche, einem eher grauen Monheimer Dezembertag, hatten der Bürgermeister und die Abteilung der städtischen Wirtschaftsförderung zur Pressekonferenz ins Monheimer Rathaus gebeten. Das zunächst angekündigte Thema: Der übliche Jahresaus- und Rückblick. Und das war geschwindelt – oder zumindest nicht die ganze Wahrheit. Mit den Superlativen sollte man ja bekanntlich vorsichtig umgehen. Aber das, was Bürgermeister Daniel Zimmermann, die Wirtschaftsförderer Thomas Waters und Oliver...

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  • 16.12.11

Viel Lob von der IHK

Die IHK Düsseldorf begrüßt die Ankündigung der Stadt Monheim, ihren Gewerbesteuersatz von derzeit 435 auf 300 Punkte zu senken. „Die Stadt bekräftigt damit ihr erklärtes Ziel, die Rahmenbedingungen für ansässige Unternehmen zu verbessern und neue attraktive Gewerbesteuerzahler im Stadtgebiet anzusiedeln“, so Dr. Udo Siepmann, Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf. Die IHK hatte in ihren Haushaltsstellungnahmen der vergangenen Jahre stets gefordert, dass Monheim alle diesbezüglichen...

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  • 15.12.11

Monheimer Tor Parken und Busbahnhof "Kleinkariertes"

Nun ist mir Herr Burow mit seinem Leserbrief doch zuvorgekommen; und trifft mit seinem Brief den Kern des Ganzen. Was ich noch hinzufügen möchte, ist die Kleinkariertheit, die leider wieder mal zum Vorschein kommt. Da verkündet EDEKA in großer Anzeige, dass ab einem Einkauf von € 15,-- !! für 90 Minuten kostenlos geparkt werden darf. Halloo!!?? Luftlinie 50 Meter entfernt parke ich 2 Stunden kostenlos, danach kostet die 3. Stunde 0,50 €, erst ab der 4. Stunde wird es dann teurer. Zirka 250...

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  • 26.11.11
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Fingerzeige für den Mittelstand! Bernhard Lengeling (l.) bedankte sich bei Peer Steinbrück für dessen Worte anlässlich der Einweihung des neuen Monheimer Firmensitzes mit einem Bonsai. - Alle Fotos: Thomas Spekowius
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Ein florierendes Unternehmen der grünen Branche

Ebenso zahlreichen wie hohen Besuch konnte Geschäftsführer Bernhard Lengeling in der letzten Woche bei der Eröffnung seiner neuen Geschäftsräume an der Edisonstraße in Monheim begrüßen.“ Unter anderem gratulierten dem Muster-Mittelständler und seinem Team dort der langjährige Landesvater und frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sowie Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann zum Bezug der neuen Räumlichkeiten in der Alten Freiheit. Nur fünf Jahre nach ihrer Gründung im April 2006, einem...

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  • 25.11.11

KKV für 3. März als Aktionstag für arbeitsfreien Sonntag

Katholischer Sozialverband unterstützt den Vorschlag von EU-Politiker Martin Kastler – KKV Monheim bereits seit 2000 aktiv für den Sonntagsschutz „Als Mitinitiator der ersten europäischen Bürgerinitiative zum europaweiten Schutz des arbeitsfreien Sonntages unterstützen wir den Vorschlag des Europaabgeordneten Martin Kastler, den 3. März zum ersten „Europäischen Tag für den arbeitsfreien Sonntag“ zu erklären.“ Mit diesen Worten stärkt der Monheimer Bundesvorsitzende des KKV, Verband der...

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  • 25.11.11
Der Busbahnhof – das neue Bindeglied zwischen Monheimer Tor und Rathauscenter. -  Alle Fotos: Thomas Spekowius
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Neuer Busbahnhof eingeweiht

Mit Blasmusik, Ballons und großem Bahnhof, samt Ansprachen von Landrat Thomas Hendele, Bürgermeister Daniel Zimmermann sowie BSM-Geschäftsführer Detlef Hövermann wurde am gestrigen Dienstagvormittag der neue Monheimer Busbahnhof feierlich eröffnet. Der neue Platz wird optisch vor allem durch das geschwungene Glasdach mit 400 Quadratmetern überschirmter Fläche geprägt, ist aber auch am Boden mit zahlreichen Bänken, Leuchten und Spielgeräten im wahrsten Sinne des Wortes deutlich aufgemöbelt...

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  • 22.11.11
Stoppt das Hunde-Morden in der Ukraine für die EM 2012!

EM in der Ukraine auf Kosten der Hunde? Nein Danke!

Wie widerlich können Menschen eigentlich sein? Diese Frage wird sich wahrscheinlich nach dem Beitrag über das Töten der Straßenhunde in der Ukraine jeder normal denkende Mensch stellen müssen. Damit es für die EM 2012 auf den Straßen in der Ukraine "schön" aussieht, müssen sie alle weg, die Straßenhunde. Also werden kurzer Hand mobile Verbrennungsöfen eingesetzt, Hundefänger schnappen sich die Tiere und dann werden sie bei lebendigem Leibe verbrannt. Ganz ehrlich, wer unter solchen Umständen...

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  • 20.11.11

Initaitive „Mehr Demokratie“ kritisiert die hohen Hürden für einen erfolgreichen Bürgerentscheid

Schul-Bürgerbegehren ist in Nordrhein-Westfalen wenig Erfolg beschieden. Beim 18. Bürgerentscheid über eine schulpolitische Frage wurde am Sonntag in Monheim zum elften Mal ein Schulbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 22,3...

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  • 15.11.11
Zwei, die auch nach dem amtlichen Endergebnis noch nicht wieder zueinander fanden: Helmut Wilk und Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann.

Monheim braucht jetzt ganz dringend einen Schulfrieden

Der Monheimer Bürgerentscheid zur Rettung der Lise-Meitner-Realschule ist gescheitert. Zu wenig Menschen stimmten am letzten Sonntag für den Erhalt der Schule ab. Von den 32.867 Stimmberechtigten im Stadtgebiet machten gerade einmal 4750 ihr Kreuzchen bei „Ja“ und beantworteten damit die eindeutige Frage „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ positiv. Und um es deutlich zu machen: Allein diese 4750...

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  • 15.11.11
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Neue Zeitrechnung für den Einzelhandel

Das Monheimer Tor steht offen – und ebnet seit diesem Dienstag den Weg in eine neue Einzelhandelswelt. Bürgermeister Daniel Zimmermann und Dr. Matthias Hubert vom Investor Sontowski & Partner durchschnitten gestern am frühen Morgen das symbolische Band, das Monheim neue Sympathien als Einzelhandelsstandort bringen soll. „Erzählen sie es weiter“ lud Zimmermann alle ein, die schon um 8 Uhr gekommen waren, um erstmals durch die neuen Räume zu wandeln. Wie riesig das Monheimer Tor mit rund 6500...

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  • 15.11.11
Bürgermeister Daniel Zimmermann bei der Stimmabgabe.
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Bürgerentscheid zum Erhaltung der Lise-Meitner-Realschule

"Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat sich nur eine Minderheit der Stimmberechtigten, nämlich 14,5 Prozent, für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit lehnt die Fortführung der Realschule entweder ab oder steht ihr gleichgültig gegenüber. Eine Massenbewegung zugunsten der Realschule hat der Bürgerentscheid jedenfalls nicht erzeugt", wertete Bürgermeister Daniel Zimmermann am Montag, 14. November das Ergebnis. Dass mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen abgegeben...

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  • 14.11.11
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Zitat zum Volkstrauertag

"Ich weiß nicht mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg geführt werden wird, im vierten Weltkrieg wird wieder mit Stöcken und Steinen gekämpft werden." Albert Einstein Gesehen auf dem deutschen Soldatenfriedhof Langemark( Belgien), auf dem 44 000 Soldaten, meist junge Menschen ruhen, die im ersten Weltkrieg in vaterländischer Verklärung mit Hurra in den Tod gestürmt sind.

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  • 13.11.11

Bürgerentscheid zur Schullandschaft

Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 13. November, von 8 bis 18 Uhr geht es um die künftige Schullandschaft im Stadtgebiet. Rund 32.800 Stimmberechtigte sind aufgerufen, zur Frage "Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?" auf den Stimmzetteln "Ja" oder "Nein" anzukreuzen. Der Bürgerentscheid findet statt, weil sich die Mehrheit des Rats für die Gründung einer Sekundarschule ausspricht und ein Bürgerbegehren...

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  • 09.11.11
Gesprächspartner am „Podium“: Dr. Norbert Stapper (Grüne), Ursula Schlößer (SPD), Peter Werner (CDU), Bürgermeister Daniel Zimmermann, Citymanagerin Petra Mackenbrock, Gesprächsrundenleiter Thomas Spekowius (Wochen-Anzeiger) und Lisa Riedel (Peto).
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Attraktive Läden sollen in die Innenstadt locken

Das „Monheimer Tor“ steht kurz vor der Einweihung, und sowohl Geschäftsleute aus den umliegenden Straßen als auch die Bürger wünschen sich Antworten auf Fragen, wie es in den nächsten Jahren in der Innenstadt weiter geht, was getan werden muss, um weitere Kunden anzulocken, wie man die Attraktivität der City steigern kann. Der Treffpunkt Monheim hatte daher zu einem aktuellen „Turmgespräch“ in den Schelmenturm eingeladen. Für die Umgestaltung einer „Neuen Mitte“habe es „erhebliche...

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  • 04.11.11
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Die bunten Blätter beschäftigen Betriebe und Bürger

Herbstzeit ist Laubzeit. Die buntverfärbten Blätter bieten zwar einen schönen Anblick, machen aber auch viel Arbeit. Monheim am Rhein. Die Städtischen Betriebe haben daher aktuell alle Hände voll zu tun, um der Laubmassen Herr zu werden. „Rund 600 Kubikmeter Biomasse, das entspricht einem Gewicht von fünfzig Tonnen, sind jährlich zu beseitigen“, berichtet Betriebsleiter Gerhard Müchler. Das Laub wird entweder zu einer Kompostierungsanlage gebracht oder dient in Gehölzen als wertvolle...

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  • 28.10.11
Monheim am Scheideweg: Vor allem über die künftige Gestaltung des Rheinbogens südlich der Lindenallee geht aktuell ein tiefer Riss durch Bürgerschaft und Politik. Wie man die fraglos eher eintönige Ackerlandschaft hier etwas attraktiver machen kann, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Werner Goller: „Seit den Playmobilpark- und Montopia-Plänen hat sich hier irgendwie in vielen Köpfen die Idee festgesetzt, hier müsse unbedingt etwas geschehen, weil das was da ist wäre ja nix.“. Foto: T. pekowius
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Ein vielstimmiger "Appell an die Vernunft" in Sachen Rheinbogen

Monheim am Rhein – das ist vielerorts noch immer ein echtes Naturerlebnis. Keine Wildnis mehr – natürlich – aber vergleichsweise eben bislang doch eher nur sanft erschlossene grüne Lungen direkt vor der eigenen Haustür. Einer der für viele Menschen hier wohl schönsten, mindestens aber nahegelegensten und damit meistgenutzten Naturräume ist dabei der nördliche Bereich des Rheinbogens entlang der Kapellenstraße, unmittelbar gegenüber der Altstadt. Hier gibt es aktuell bekanntlich Pläne für...

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  • 28.10.11

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