Monheim am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Straßenbaubeitrag abschaffen
Bund der Steuerzahler übergibt Unterschriftenliste

Der Bund der Steuerzahler NRW hat seine Straßenkampagne für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ vorerst beendet. Die Unterschriftenlisten sind am Donnerstag an die Städte des Kreises Mettmann versandt worden, die die Wahlberechtigung der Unterzeichner prüfen. Anschließend gehen die geprüften Listen wieder an den Bund der Steuerzahler zurück. In den Kommunen des Kreises Mettmann wurden insgesamt 12.730 Unterschriften gesammelt. Die einzelnen Kommunen des Kreises erhielten Pakete...

  • Monheim am Rhein
  • 04.05.19
  • 1
Margret Herbertz, Beraterin in der Hildener donum vitae-Anlaufstelle, und Tatjana Soliman (v.l.) zogen eine positive Bilanz am Ende des dreijährigen Projektes mit der aufsuchenden Beratung.  | Foto: Michael de Clerque

„Schwangerschaft und Flucht“ in Hilden und Umgebung
Erfolgreiches Modellprojekt beendet

Das Modellprojekt „Schwangerschaft und Flucht“ endet nach drei Jahren. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanzierte das Projekt, das von donum vitae auch in Hilden umgesetzt wurde. Wichtigstes Ziel des Projektes war die aufsuchende Beratung. So sollten die Angebote der deutschen Schwangerschaftsberatung für die Zielgruppe der schwangeren geflüchteten Frauen und zum Schutz ihrer ungeborenen Kinder zugänglich gemacht werden. Die aufsuchenden Beraterinnen...

  • Hilden
  • 01.05.19
Michaela Noll (links) und Ursula Klomp beim politischen Frühstück im Pfannenhof.
Foto: Privat

Monheimer Senioren Union hatte in den Pfannenhof geladen
Politisches Frühstück mit Michaela Noll

Viele interessierte Gäste waren im Pfannenhof zusammengekommen, um von der CDU-Bundestagsabgeordneten Michaela Noll sas Neueste aus der Bundeshauptstadt Berlin zu erfahren. Die Senioren Union Monheim unter der Führung von Ursula Klomp hatte zum alljährlichen politischen Frühstück in den Pfannenhof geladen. Die Gäste zeigten sich beeindruckt von dem vielseitigen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in Berlin. Ob Brexit, Organspende oder Clan-Kriminalität in Deutschland - die Gäste hörten...

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  • 01.05.19
Der neue Hitdorfer CDU-Vorstand v.l.n.r.: Vorsitzender Michael Braun, Ursula Behrendt, Andreas Ulke, Claudia Krings-Firneburg, Frank Krause, Ehrenvorsitzender Hans Kürten, Gerd Peter Nolte (auf dem Bild fehlt Norbert Brinkschulte-Mörsberger 
Foto: CDU-Hitdorf

Michael Braun und Claudia Krings-Firneburg sind das neue Führungsteam
Hitdorfer CDU verjüngt sich

Bekannt war die Absicht der Vorsitzenden der CDU Hitdorf, Ursula Behrendt, bei der nächsten Wahl des Vorstands nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren. So hatte der alte Vorstand Zeit sich auf diese Situation einzustellen. Auf Kontinuität und Verjüngung gleichermaßen setzte der Ortsverband in der gut besuchten Mitgliederversammlung. Als Vorsitzenden wählte die Versammlung Michael Braun (37) neu in den Vorstand. Ihm zur Seite steht als Stellvertreterin Claudia Krings-Firneburg, die schon in...

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  • 30.04.19

Europawahl
KKV: „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa“

Nicht die Probleme in den Vordergrund stellen, sondern Lösungen aufzeigen „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa.“ Mit diesen Worten plädiert Herbert Süß, Vorsitzender der KKV-Ortsgemeinschaft Monheim am Rhein, Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, für ein stärkeres Europa. Wer 74 Jahre nach dem Krieg in Europa noch immer glaube, dass man nationalstaatlichen Interessen den Vorrang geben müsse, der habe offensichtlich nicht begriffen, dass in einer digitalisierten Welt...

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  • 27.04.19
  • 1
Der Vortrag soll vor den Europa-Wahlen im Mai eine Orientierungshilfe geben.
Symbolbild: pixel2013 auf Pixabay

Volkshochschule Monheim lädt am 29. April zu einem Vortrag ein
Wie groß ist die Macht des Europäischen Parlaments?

Seit 40 Jahren wird das Europäische Parlament direkt gewählt. Als einziges von den Bürgern direkt legitimiertes Organ im Institutionengefüge der EU hat das Parlament seit seiner Gründung 1952 deutlich an Einfluss auf die europäischen Entscheidungen gewonnen. Trotzdem sehen viele, das zeigen etwa die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung von Sperrklauseln, das Europäische Parlament immer noch nicht als vollwertiges Parlament an. In einem Vortrag der Volkshochschule am...

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  • 22.04.19
Auch die Qualität der Radwege wurde in der Umfrage kritisiert. Sehr häufig sind sie holprig und nicht gereinigt oder auch wegen ungesicherten Einmündungen und ähnlichen Gemengelagen problematisch, heißt es im ADFC-Bericht.
Symbolbild: Pixabay

Radverkehr in Monheim: Grüne fordern weiteren Ausbau und mehr Sicherheit
"Ausreichend reicht nicht"

Gerade erst hat die Fahrradsaison begonnen, da erhält die Stadt Monheim für ihre Fahrradfreundlichkeit im aktuellen ADFC-Fahrradklimatest nur eine schwache Bewertung. Und das, obwohl sie letztes Jahr in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte aufgenommen wurde. Gerade mal die Schulnote 3.8, also ein gutes "ausreichend" haben die Radfahrenden ihrer Stadt attestiert. Nicht verwunderlich, finden die Grünen. „Vor allem die fehlende Sicherheit im Radverkehr führt dazu, dass die Menschen...

  • Monheim am Rhein
  • 15.04.19
Über die Mitteilen-Plattform kam der Vorschlag, aus der stillgelegten Trasse einen Panoramaradweg zu machen.
Foto: Holger Klomp

Ausschuss beauftragt Monheimer Stadtverwaltung mit Planungen
Panorama-Radweg auf stillgelegter Gleistrasse

 Vor rund fünf Monaten hatten zahlreicheBürger im städtischen Online-Forum Mitteilen über den Vorschlag des Monheimers Holger Klomp diskutiert, die stillgelegte Bahntrasse vom Knipprather Wald nach Hitdorf zu einem Panorama-Radweg auszubauen. Nun stand die Anregung auf der Tagesordnung im Planungsausschuss des Stadtrats. Mit Erfolg: Einstimmig beauftragten die Mitglieder die Stadtverwaltung mit einer Vorentwurfsplanung für eine Radwegetrasse auf der ehemaligen Bahnlinie. Damit geht es für die...

  • Monheim am Rhein
  • 15.04.19
In der denkmalgeschützten "Englischen Siedlung" in Köln Raderthal sollen geflüchtete Familien untergebracht werden. Die Anwohnerschaft hätte gerne ein Mitspracherecht, ebenso Flüchtlingshelfer der Diakonie. Das lehnt die Bezirksvertretung und die Stadt Köln aber ab. Ungewiss bleibt das Schicksal der Bestandsmieter.

Köln Raderthal
Flüchtlingsunterbringung intransparent: Forderungen der FREIEN WÄHLER nur zum Teil erfüllt

In zwei Häuser der Englischen Siedlung sollen geflüchtete Familien einziehen. Allerdings bleibt offen wohin die derzeitigen Mieter sollen. Freie Wähler kritisieren Intransparenz und fehlende Einbeziehung der Nachbarschaft. „Zunächst freue ich mich natürlich darüber, dass die Beharrlichkeit der FREIEN WÄHLER offensichtlich Wirkung gezeigt hat. Die Entscheidung der Stadt Köln, in den beiden ehemaligen Bundesimmobilien in der der Pingsdorfer-, und Eckdorfer Straße in Raderthal, geflüchtete...

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  • 14.04.19
  • 1

Mieterbund für Monheim und Langenfeld beteiligt sich an landesweiter Aktion
"Wir wollen wohnen"

Bekannte Organisationen, darunter Mieterbund, Arbeiterwohlfahrt, DGB, Caritas, Diakonie und VdK, haben sich landesweit zum Bündnis „Wir wollen wohnen“ zusammengeschlossen. Auch der örtliche Deutsche Mieterbund für Monheim und Langenfeld beteiligt sich an der Aktion. Landesweit werden Unterschriften unter eine Petition erbeten, durch welche die NRW-Landesregierung aufgefordert wird, Abstand von ihrem Vorhaben zu nehmen, zentrale Rechte zum Schutz der Mietverhältnisse zu streichen. Nach einem...

  • Monheim am Rhein
  • 11.04.19
  • 1
Der neue SPD-Vorstand.
Foto: Privat

SPD Monheim-Mitte hat gewählt
Neuer Vorstand

Auf ihrer Jahreshauptversammlung hat die SPD Monheim-Mitte einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Vorsitzender ist Hans Abel (Zweiter von links) gewählt, sein Stellvertreter ist Thomas Plömacher (Zweiter von rechts). Beisitzer sind Gabriele Meibaum, Helmut Steinborn (links), Helmut Nieswand (rechts), Lorenz Dombrowski und Reinhold Philipp.

  • Monheim am Rhein
  • 11.04.19
  • 1
Landrat Thomas Hendele (l.) begrüßte Elke Thiele als Nachfolgerin von Manfred Krick. | Foto:  Kreis Mettmann
2 Bilder

Nachfolgerin von Manfred Krick
Hildenerin Elke Thiele stellvertretende Landrätin

Prof. Weniger erhält die Silbermünze des Kreistages Der Kreis Mettmann hat eine neue stellvertretende Landrätin. In seiner jüngsten Sitzung wählte der Kreistag einstimmig Elke Thiele (SPD) aus Hilden als Nachfolgerin für Manfred Krick (SPD). Elke Thiele gehört dem Kreistag seit 2009 an und ist in mehreren Fachausschüssen und Gremien aktiv. Unter anderem führt sie den Vorsitz im Sozialausschuss. Der Mettmanner Manfred Krick gehört dem Kreistag seit 2004 an und wurde im Dezember 2008 zum...

  • Hilden
  • 10.04.19
  • 1

Sitzung des Monheimer Integrationsrates
„Raum der Ruhe“ mehrheitlich befürwortet

Die Mitglieder des Monheimer Integrationsrats stimmten in der letzten Sitzung mehrheitlich für den Antrag der CDU-Fraktion einen "Raum der Ruhe" zu schaffen. Der Anlass für die Einrichtung ergab sich als Konsequenz für die überraschende Abschaffung des Büros des Integrationsrats durch die Stadtverwaltung im November 2018. Das Büro nutzten bislang regelmäßig die Mitglieder, um sich auf Sitzungen vorzubereiten, neue Projektideen zu besprechen sowie für Sprechstundenzeiten mit den Bürgern. Der nun...

  • Monheim am Rhein
  • 08.04.19
Hat die AfD ausgeladen: Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann.
Foto: Satdt Monheim

Monheimer Bürgermeister lädt Kandidatin aus: "Wir lassen uns nicht vereinnahmen"
Podiumsdiskussion zur Europawahl ohne die AfD

Am Freitag, 12. April, wird in der Volkshochschule (VHS) in Kooperation mit der Monheimer Europa-Union eine Podiumsdiskussion zur Europawahl 2019 stattfinden. Geplant war eigentlich, Politiker aller im Bundestag vertretenen sechs Fraktionen einzuladen. Davon nimmt Bürgermeister Daniel Zimmermann einvernehmlich mit Manfred Klein, Vorsitzender der hiesigen Europa-Union, und VHS-Leiterin Dagmar Keuenhof nun Abstand. Die Veranstaltung wird ohne AfD-Teilnahme stattfinden. "Es ist nicht hinnehmbar,...

  • Monheim am Rhein
  • 05.04.19
Battal İlgezdi (links) und Daniel Zimmermann bei der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft im Jahr 2016.
Foto: Murat Şimşek

Monheims Bürgermeister beglückwünscht Amtskollegen in der türkischen Partnerstadt
Gratulation zur Wiederwahl

Kommunalwahlen in der Türkei Monheim am Rhein. Bei den Kommunalwahlen in der Türkei erhielt am Sonntag Battal İlgezdi (CHP), zurzeit suspendierter Bürgermeister von Monheims Partnerstadt Ataşehir, 51,5 Prozent der Stimmen und wurde wiedergewählt. Glückwünsche gab es von Bürgermeister Daniel Zimmermann. "Das Ergebnis drückt den deutlichen Willen einer Mehrheit aller Wähler aus, dass Sie wieder die Amtsgeschäfte als Bürgermeister führen sollen", heißt es unter anderem in einem Schreiben von...

  • Monheim am Rhein
  • 02.04.19
Bei einem gemeinsamen Workshop in Aachen lernten die jungen Parlamentarier sich und die Organisationsstruktur des Jugendparlaments besser kennen.
Foto: Fabian Kaindl

Neues Monheimer Jugendaparlament trifft sich zum Workshop
Erste Ziele vereinbart

Nach der Wahl des zehnten Monheimer Jugendparlaments haben die frischgebackenen Mitglieder sich besser kennengelernt und ihre gemeinsamen Ziele festgesteckt. Im Rahmen eines zweitägigen Workshops wählten sie außerdem den 17-jährigen Emir Alak zum Vorsitzenden und den ebenfalls 17-jährigen Fabian Kaindl zu seinem Stellvertreter. In einem Seminarhaus in Aachen machten die Jugendlichen sich mit den Aufgaben und der Organisationsstruktur des Jugendparlamentes vertraut. In den kommenden Monaten...

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  • 28.03.19
Köln: Freie Wähler fordern Nutzungsänderung des geplanten Flüchtlingsheims für Männer an der Bonner Straße im Stadtteil Marienburg. Die Stadt Köln hatte das ehemalige Bonotel während der Flüchtlingskrise erworben.

Köln-Marienburg: Flüchtlingsheim
Freie Wähler fordern Änderung der Beschlussvorlage zum Bonotel.

„Flüchtlinge, Studenten und andere Bedürftige könnten laut Verwaltung auch gemeinsam wohnen. Dies bedarf allerdings einer Nutzungsänderung des ehemaligen „Bonotels“ auf der Bonner Straße. Eine eilig zusammengezimmerte Beschlussvorlage der Verwaltung sieht so eine flexible Nutzung leider nicht vor. Für mich ist das angesichts der dramatischen Wohnungsnot in Köln, politisch nicht mehr vermittelbar, zumal die Flüchtlingszahlen seit 2015 stark variieren, in der Tendenz nach unten. Nur flexible...

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  • 25.03.19
  • 1
Das Sojus 7 soll denkmalgerecht saniert werden.
Foto: Birte Hauke

Peto 30plus lädt zum Themenabend ein
Wie geht es weiter mit dem Sojus 7 in Monheim?

Peto 30plus lädt am Dienstag, 26. März, um 19 Uhr im Sojus 7, Kapellenstraße 38, zu einem Themenabend über den Umbau der alten Krautfabrik ein. Insgesamt 7,7 Millionen Euro will sich die Stadt Monheim den Umbau des Sojus 7 kosten lassen. Das soziokulturelle Zentrum soll nicht nur denkmalgerecht saniert werden, sondern auch eine großen Neubautrakt erhalten, in den unter anderem der vorhandene Veranstaltungssaal umziehen wird. Vor Beginn des Umbaus will sich Peto 30plus ein Bild vom baulichen...

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  • 22.03.19
Peter Esch, Manfred Klein und Wolfgang Werner (von links nach rechts) vom Vorstand der Monheimer Europa-Union freuen sich schon gemeinsam mit Johannes Lill von der Volkshochschule auf die Europawoche Portugal.
Foto: Norbert Jakobs

Europa-Union und VHS präsentieren vom 31. März bis 5. April ein buntes Programm
Portugal steht im Mittelpunkt der Monheimer Europawoche

Als Urlaubsziel ist es manch einem bekannt: Portugal. Vom 31. März bis 5. April rückt das sonnenverwöhnte Land ganz nah heran. Denn es steht im Mittelpunkt der diesjährigen Europawoche. Ausgerichtet wird sie von der hiesigen Europa-Union in Kooperation mit der Volkshochschule. Die Schirmherrschaft haben Bürgermeister Daniel Zimmermann und José Manuel Carneiro Mendes, Generalkonsul von Portugal in Düsseldorf, übernommen. "Europa vor Ort erlebbar machen, das ist unser Ziel", betont Manfred Klein,...

  • Monheim am Rhein
  • 21.03.19
Symbolbild: Michael Gaida auf Pixabay

Polit-Talk der Monheimer CDU im Bürgerhaus
ÖPNV im Blickpunkt

Am Mittwoch, 27. März, lädt die CDU um 19.30 Uhr alle Interessierten zu ihrem offenen Polit-Talk ins Bürgerhaus, Humboldtstraße 8, ein. Als Gastredner wird der Klaus Voussem, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zu verschiedenen aktuellen Fragestellungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Informationen mitbringen und einen Ausblick über Entwicklungen des ÖPNV geben. "Wir geben allen Bürgern die Gelegenheit, sich über Fakten und Hintergründe aktueller Probleme im ÖPNV...

  • Monheim am Rhein
  • 21.03.19
Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Bundestag, erläutert den Sachstand zum Ausbau der A3.  | Foto: Stefan Kaminski
4 Bilder

Folge der Achtspurigkeit für Mensch und Tier im Focus
Grüne diskutieren A3 Ausbau in Hilden

Es gibt viele Fragen rund um den Ausbau der A3 und ihre Folgen auf Hilden. Licht ins Dunkel der möglichen Auswirkungen wollen Bündnis 90/Die Grünen und der BUND bringen. Hilden. Am kommenden Dienstag, 26. März, erläutern der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, und Claudia Roth, BUND Hilden, den Ausbau der A3. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr (Einlass ab 19 Uhr) in der Cafeteria des Bürgerhauses Hilden an der...

  • Hilden
  • 19.03.19
  • 1
Bürgermeister Daniel Zimmermann
Foto: Stadt Monheim

Monheimer Bürgermeister widerspricht Behauptungen zum Finanzierungsmodell für Förderschulen
„Vorwürfe der Kreispolitiker sind haltlos“

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW, dass das vom Kreistag 2015 beschlossene Finanzierungsmodel für die Förderschulen gegen geltendes Recht verstößt und daher eine Rückzahlung an die Stadt Monheim zu erfolgen hat, melden sich aus den Reihen der Kreis-Politik Stimmen zu Wort, die das Vorgehen der Stadt kritisieren. Die stellvertretende FDP-Kreistagsvorsitzende Dr. Tina Pannes wirft Monheims Bürgermeister „miese Rechnerei“ und „städtischen Egoismus“ vor. Manfred Schulte,...

  • Monheim am Rhein
  • 19.03.19
Peter Buter (rechts) und Hans Thielen sind die Initiatoren der Ausstellung.
Foto: Michael de Clerque

Ausstellung über den Monheimer Pfarrer Franz Boehm
Mann mit Zivilcourage

Die katholische Kirchengemeinde St. Gereon und Dionysius lädt zum Besuch der Ausstellung „Pfarrer Franz Boehm – ein Mann mit Glaubensstärke und Zivilcourage“ ein. Sie ist bis Mittwoch, 10. April, in den Schaufenstern des ehemaligen Drogeriemarktes Rossmann im Rathaus-Center zu sehen. Anlass für die Ausstellung ist die Entscheidung des Stadtrates, zum Gedenken an den ehemaligen Pfarrer von St. Gereon, Franz Boehm, der 1945 im KZ Dachau ums Leben gekommen ist, ein Denkmal zu stiften, das auf dem...

  • Monheim am Rhein
  • 19.03.19
Für den Einsatz bei der Europawahl gibt es 50 Euro Erfrischungsgeld.
Foto: Birte Hauke

Stadt Monheim winkt mit 50 Euro Erfrischungsgeld
Wahlhelfer gesucht

Sie erleben Demokratie aus nächster Nähe: Für die bevorstehende Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sucht die Stadt noch und Wahlhelfer. Das Wahlehrenamt können Personen übernehmen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Sie müssen am Wahltag volljährig, also mindestens 18 Jahre alt sein. Der Einsatz erfolgt in einem der 20 Wahllokale im Stadtgebiet oder in einem der zehn Briefwahllokale, die alle in der Sekundarschule, am Berliner Ring 5, untergebracht sind. Dem Einsatzwunsch in...

  • Monheim am Rhein
  • 12.03.19

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