Menden-Lendringsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zur Diskussion frei gegeben: Illegale Regierung?

Das Bundesverfassungsgericht hat es sich ja in den vergangenen Monaten in regelmäßigen Abständen zur Gewohnheit gemacht, der Regierung Ohrfeigen zu verpassen. Jetzt haben die Richter in roten Roben mal eben das Wahlgesetz einkassiert. Das mit den vielen „Überhangmandaten“ war ihnen nicht geheuer. Bei dieser Meldung lief unser Freund, Nachbar Karl, wieder einmal zu großer Form auf. „Wenn die Berliner Truppe nach falschen Voraussetzungen gewählt wurde, ist dann die Regierung illegal?“, fragte er...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.08.12
  • 32

Exklusive Frage-Runde

Am Donnerstag, 21. Juni, wartet Mendens Bürgermeister Volker Fleige wieder auf Ihre Fragen. Dazu klickenn Sie rechts auf das Feld "Der heiße Draht zum Bürgermeister". Alles weitere wird dort erklärt. Nutzen Sie die Gelegenheit. Fragen Sie alles, was Sie schon immer über Politik, Verwaltung oder Menden wissen wollten. Es ist ganz einfach. Und denken Sie daran: wer Vieles weiß, kann viel mitreden.

  • Menden (Sauerland)
  • 20.06.12
  • 7
Bürgermeister Volker Fleige wird Ihre Fragen beantworten

Stellen Sie dem Bürgermeister Volker Fleige Ihre Fragen

Am Donnerstag 21. Mai, ist es wieder soweit: Bürgermeister Volker Fleige beantwortet Ihre Fragen hier im Lokalkompass. Und so geht's: Ihre Fragen können Sie direkt im Kommentarfeld unter diesem Beitrag stellen. Dazu müssen Sie allerdings registriert sein. Das dauert weniger als zwei Minuten und ist natürlich kostenlos. Teilnehmen können natürlich nicht "nur" Bürger aus Menden, sondern auch aus den umliegenden Orten. Und - wir sind im Lokalkompass ja eine große Community - natürlich auch aus...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.06.12
  • 9
"Blauer Dunst" klingt edel - aber ist er das wirklich? | Foto: birgitH / pixelio.de
19 Bilder

Foto der Woche 25: blauer Dunst

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

  • Essen-Süd
  • 18.06.12
  • 20
Kein Luftschloss - aber aus der Luft fotografiert: Mendens Stadtkern.

Stadt kontert FDP

Auf einen Leserbrief der FDP, der sich auf die Genehmigung des Mendener Haushalts durch die Bezirksregierung bezieht, antwortet Manfred Bardtke, 1. Pressesprecher der Stadt, wie folgt: "In seinem Leserbrief zur Haushaltsgenehmigung geht der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Weige, mit allen, die dem Haushalt und dem Sanierungskonzept ihre Zustimmung gegeben haben hart zu Gericht. Dazu zählen auch die eigenen Mitglieder der FDP-Fraktion, denn diese haben ebenfalls dafür gestimmt....

  • Menden (Sauerland)
  • 22.05.12
Jetzt macht Menden mal gute Schlagzeilen! Bürgermeister Fleige und Kämmerer Siemonsmeier freuen sich.
3 Bilder

Gute Nachricht: Haushalt genehmigt!

Menden ist auch für eine gute Nachricht gut: Wie Bürgermeister Volker Fleige und Stadtkämmerer Uwe Siemonsmeier vor wenigen Minuten mitgeteilt haben, wurde der Haushalt von der Bezirksregierung Arnsberg am 11. Mai genehmigt. Damit sind die Zieldaten gesetzt: Ein ausgeglichener Haushalt mit den Mitteln aus dem Stärkungspakt bis zum Jahre 2016 und bis zum Jahre 2021 ohne die Stärkungsgelder. "Wir werden unseren Nachfolgern eine gesunde Stadt übergeben", kündigte Fleige in diesem Zusammenhang an....

  • Menden (Sauerland)
  • 15.05.12
  • 3

Ratssitzung 24.04.2012

Heute war mal zur Abwechslung eine wenig spektakuläre Ratssitzung, dazu auch noch verhältnismäßig kurz, um 18:30 Uhr war schon Schluss. TOP3 sah die Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Position eines Schulpsychologen für Menden vor, Antragsteller war Thomas Thiesmann (Einzelratsmitglied/ Die Linke.). Da die Stelle aber nie von der Stadt Menden, sondern vom Kreis geschaffen wurde, konnte der Antrag nur abgelehnt werden. Bis auf Herrn Thiesmann stimmten bei Enthaltung der GAL alle...

  • Menden-Lendringsen
  • 24.04.12
  • 2
97 Bilder

Eine freundschaftliche und interessante Begegnung mit Claudia Roth im Internationalen Freundschafts-Garten Menden

Eine freundschaftliche und interessante Begegnung mit Claudia Roth im Internationalen Freundschafts-Garten Menden 15.April 2012 Menden/ Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen Partei besuchte uns am Sonntag in Menden. Ihr Herzensanliegen ist ein gleichberechtigtes Miteinander aller Menschen, gleich welcher Herkunft. Die Grünen haben ihr gemeinsam mit den Initiatoren den Mendener Internationalen Freundschaftgarten vorgestellt. Denn hier wird Integration lebendig: gemeinsam arbeiten,...

  • Menden (Sauerland)
  • 15.04.12
  • 2
  • 1

Hafturlaub schon nach fünf Jahren

Ach, wie einfältig war ich doch. Ich habe glatt gedacht, dass, wenn ein Richter das Urteil „Lebenslänglich“ spricht, der Täter auch bis ans Ende seiner Tage hinter Gittern sitzt. Aber Pustekuchen. Es gibt die Möglichkeit der vorzeitigen Begnadigung. Das geht nach 15 Jahren. Bei besonderer Schwere der Tat dauert es entsprechend länger. Hafturlaub bisher nach zehn Jahren Doch aufgepasst: nach einer gewissen Zeit steht dem Verurteilten „Urlaub“ zu. Hafturlaub. Das wird bisher aber erst frühestens...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.04.12
  • 7
46 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 10.April 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 10.April 2012 10. April 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden. Die Fläche wo ein Geschäft gebaut wird wurde abgesteckt. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 5.April 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 3.April 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 28.März 2012 Umbau...

  • Menden (Sauerland)
  • 10.04.12
  • 1

Uran im Trinkwasser, Krebs, Gift, keiner schreit auf! Jeden Tag neu! Was macht die Regierung? Wo sind die Grünen?

Uran gelangt über Dünger ins Grundwasser, es wird immer schlimmer unsere Politiker vernichten unsere eigenen Ressourcen! Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und das wird durch Leichtsinn, Gier und durch Profitdenken vernichtet, unsere Ressource! Keiner wagt Verbote auszusprechen, warum nicht? http://www.soel.de/(05.04.2012) Da es keinen Grenzwert für Uran in Phosphordüngern gibt, wird durch die Landwirtschaft das Trinkwasser gesundheitsgefährdend belastet. Nach Recherchen des ZDF-Magazins...

  • Menden-Lendringsen
  • 09.04.12
  • 2
79 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 5.April 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 5.April 2012 5. April 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden. Ein Container-Dorf wurde aufgestellt auf dem Bahnhofgelände. Eine große Fläche Lehmboden wurde ausgeschachtet, wo später ein Geschäft gebaut wird. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 3.April 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am...

  • Menden (Sauerland)
  • 05.04.12
67 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 3.April 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 3.April 2012 3. April 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden. Altes Material am Bahnhof wurde im Steinbrecher gebrochen. Es wurde auf dem unteren Gelände Platz geschaffen wo ein Container Dorf aufgestellt werden soll. Die Bauarbeiten der Gebäude sollen nächste Woche beginnen. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.04.12
Viele junge Mitglieder im SPD-Vorstand

Kontinuität und Verjüngung

Beim SPD-Ortsverein Fröndenberg Mitte stand jetzt die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes an. Kontinuität und Verjüngung, mit diesen beiden scheinbar widersprüchlichen Begriffe könnte man das Ergebnis zusammenfassen. Viele der bewährten Vorstandsmitglieder gehören auch dem neu gewählten Vorstand wieder an. Besonders erfreut zeigte sich der Vorsitzende aber über die wachsende Bereitschaft junger Leute, aktiv an der politischen Arbeit in der Partei mitzuwirken. Dies zeigt sich...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 31.03.12
67 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 28.März 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 28.März 2012 28. März 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden. Der Transformator wurde von den Stadtwerke Menden angschlossen. Das Alte Material wurde gebrochen und ausgesiebt. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 26.März 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 23.März 2012 Umbau des Bahnhofs...

  • Menden (Sauerland)
  • 28.03.12
65 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 26.März 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 26.März 2012 26. März 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden. Ein Miet-Transformator wurde heute aufgestellt. Die alte Pflastersteine von Seitenstreifen wurden aufgenommen. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 23.März 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 20.März 2012 Umbau des Bahnhofs und...

  • Menden-Lendringsen
  • 26.03.12
  • 4

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2
2 Bilder

Lügen, Skandal, Lügen, Zwischenlager im Bundesumweltministerium einrichten, Löcher in Atommüllfässer

In einem Atommüllzwischenlager am AKW Brunsbüttel in Schleswig-Holstein sind stark verrostete Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfall entdeckt worden. Das teilte der für die Atomaufsicht zuständige Landesjustizminister Emil Schmalfuß (parteilos) mit. "Unzulässige Radioaktivität" sei nicht ausgetreten. Wenn das kein Loch ist, ich sehe nur Loch. Wie groß muß ein Loch sein bis ein Schaden eintritt. Wer legt die Größe der Löcher fest , dann können die Fässer doch, im Keller der...

  • Menden-Lendringsen
  • 25.03.12
49 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 23.März 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 23.März 2012 23. März 2012 Bahnhof Menden/ Bilder vom Bahnhofsgelände in Menden.Eine Fläche wurde ausgekoffert und mit Schotter angefüllt. Der Platz ist für ein Transformator. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 20.März 2012 Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 14.März 2012 "Neuer Kanal" beim Umbau des Bahnhofs...

  • Menden-Lendringsen
  • 23.03.12
49 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 20.März 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 20.März 2012 20. März 2012 Bahnhof Menden/ Auf dem Bahnhofsgelände in Menden werden die Flächen planiert wo später die Gebäude gebaut werden sollen. Am Bahnhof ist nichts mehr passiert. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 14.März 2012 "Neuer Kanal" beim Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 8.März 2012 Neuer Kanal"...

  • Menden-Lendringsen
  • 20.03.12
Foto Röttgen: CDU NRW / Foto Kraft: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, Foto: Uta Wagner

"Muttertags-Wahl": Wer macht das Rennen?

Am 13. Mai, dem Muttertag, können Sie nicht nur Ihrer Mutti eine große Freude machen, sondern auch der künftigen "Landesmutter" oder dem "Landesvater". An diesem Tag ruft nämlich NRW zur Landtagswahl auf. Vielleicht die Gelegenheit für einen Familienausflug ins Wahllokal? Nutzen Sie Ihre Chance, die Geschicke Ihres Landes mitzubestimmen und gehen Sie wählen. Für ein solches Wahlrecht wird in anderen Ländern noch blutig gekämpft. Rechts unten neben diesem Beitrag bzw. auf unseren lokalen...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.03.12
  • 2
Ist Storchi ein  Schwarzstorch???????? | Foto: IHK Arnsberg, Initiative- Pro- A46.de

A 46, Menden sucht, aber Hemer hat gefunden und gewonnen, Gratulation an Mendener Politiker!!!!!!

Ein Tunnel unter dem Wohngebiet Hemer - Stübbeken das ist die Lösung und die erhöhten Staus sind nur noch in Menden vorhanden. Auch die Befürworter des A46 - Weiterbaus, wollen Naturschutz. Deshalb wollen die Mendener Bürger, auch keine unnötigen Verkehrsstaus in Menden! Hemer hat für Hemer entschieden! Was lange währt ..... – wird es endlich gut? Geben Sie ihren Kommentar ab! Der Werdegang der A 46 für Menden in fast 50 Jahren, wieder auf Eis, aber Hemer wird zu Frieden sein. Lösung Hemer Vor...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.03.12
  • 1
Die Minderheitsregierung von Hannelore Kraft steht vor dem Aus. (Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, Foto: Uta Wagner)
2 Bilder

Neuwahlen? Was denken Sie?

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

  • Menden-Lendringsen
  • 14.03.12
  • 3
52 Bilder

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 14.März 2012

Umbau des Bahnhofs und Güterbahnhofs-Gelände in Menden am 14.März 2012 14. März 2012 Bahnhof Menden/ Auf dem Bahnhofsgelände in Menden läuft die Siebmaschine. Das alte Material vom Güterschuppen wird ausgesiebt. Die alten Pflastersteine sind alle aufgenommen und abtransportiert worden. Ein teil vom alten Kanal wurde erneuert. Der alte Bahnhof Menden soll jetzt abgerissen werden. Aktuelle Bilder vom Güterbahnhofs-Gelände. Weitere Bildergalerien vom Abriss hier: "Neuer Kanal" beim Umbau des...

  • Menden-Lendringsen
  • 14.03.12

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