Menden-Lendringsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Josefschule Menden, Di., 28.05.2013 um 17.00 Uhr
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Bürgerdiskussion zum Projekt: "Freilegung Glockenteichbach" in Menden (Sauerland)

Dipl.-Ing. Klaus Schulze (BSL-Planung Duisburg; Soest) stellte ein paar Projektskonzepte beim Spaziergang in der Innenstadt und in der Diaspräsentation im Ratssaal, vor. Herr Werner Frohne (geb. Mendener) begleitete und erzählte uns Geschichten zum Thema "Glockenteichbach" von damals. Herren: Sebastian Arlt (1. Beigeordneter; Verwaltungsvorstand), Herr Frank Wagenbach (Fachbereichsleiter; Fachbereich Umwelt, Planen und Bauen) und Klaus Schulze (BSL-Planung) beantworteten Fragen von Bürgerinnen...

  • Menden (Sauerland)
  • 29.05.13
  • 3
  • 1

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
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Jetzt bei der Seniorenunion - dann in den Bundestag?

Die Seniorenunion Menden hat der Presse am heutigen Samstag diesen Beitrag über ein Gespräch mit der heimischen CDU-Bundestagskandidation zur Verfügung gestellt: Beim Politischen Frühstück der Seniorenunion konnte der Erste Vorsitzende Professor Horst Pieper diesmal die Bundestagskandidatin der CDU für den heimischen Wahlkreis Christel Voßbeck-Kayser besonders begrüßen, zumal sie als Berufstätige ihre Freizeit dafür eingesetzt hatte. Christel Voßbeck-Kayser kommt aus dem kommunalen Bereich und...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.05.13

Dagmar Freitag spendet zwei Karten für das DFB-Pokalfinale in Berlin: Verlosung beim Internationalen Fest

Am 4. Mai findet ab 11:00 Uhr wieder das große Internationale Fest der Iserlohner SPD in Kooperation mit dem Arbeitskreis Integration und Migration auf dem Alten Rathausplatz statt, das im vergangenen Jahr ein großer Erfolg war und zahlreiche Besucherinnen und Besucher anlockte. Auch in diesem Jahr werden ein abwechslungsreiches kulturelles Programm und diverse kulinarische Köstlichkeiten aus unterschiedlichen Ländern geboten. Ein besonderes Geschenk an die Bürgerinnen und Bürger bringt die...

  • Iserlohn
  • 25.04.13

Dagmar Freitag zur Debatte im Bundestag: Frauen in Führungsgremien

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen verharrt in Deutschland auf einem niedrigen Niveau. Freiwillige Vereinbarungen haben nicht zu einer Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen geführt – daher nun die jetzige Diskussion um die Einführung einer verbindlichen Quote. Eines vorweg: Eine Quote ist kein Allheilmittel, und eines muss auch klar sein: Qualifikation, Ausbildung und Befähigung sind selbstverständliche Voraussetzungen für die Besetzung einer Position. Dies gilt für Männer...

  • Iserlohn
  • 18.04.13

Schulsituation: CDU verlangt Infos

Die CDU Fraktion Menden hat eine Stellungnahme zur aktuellen Raumproblematik der innerstädtischen weiterführenden Schulen abgegeben. Heinz-Josef Karhoff, schulpolitischer Sprecher der CDU Fraktion Menden, und Peter Maywald, Leiter des Arbeitskreises Schule der CDU Menden, schreiben: "Die CDU Fraktion macht deutlich, dass von der Politik nur dann vernünftige Entscheidungen getroffen werden können, wenn die Rahmenbedingungen – Schülerzahlprognosen, Raumbedarfe und Raumangebote – belastbar...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.04.13

Stadt kontert FDP: "Behauptungen wider besseres Wissen"

Die Stadtverwaltung Menden nimmt Stellung zu den Schul-Vorwürfen der FDP. Sie schreibt: "Nachfolgend geben wir hier die Argumentation der Verwaltung gegen die FDP-Position „Gesamtschule nach Lendringsen verlegen“ bekannt. 1. Zu dem Vorwurf „Jetzt ist das Schulchaos perfekt“: Zum wiederholten Mal versucht die FDP-Fraktion dem BM grundlos Versagen vorzuwerfen. Was hat die Verwaltung gemacht? Es wurde ab der 12. Kalenderwoche mit den Schulleitern der Förderschule, der Hauptschule Am Gelben Morgen...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.04.13
  • 1

Der Vorwurf der FDP: "Chaos ist perfekt"

Stefan Weige, Fraktionsvorsitzender der FDP Menden, schreibt: "Jetzt ist das Schulchaos perfekt. Ein Zusammenschluss von CDU, SPD und GAL hat zur letzten Ratssitzung einen „Schlachtplan“ zur Umsetzung der 5-Zügigkeit der Gesamtschule Menden vorgelegt. Der Inhalt war an enge Vorgaben gebunden. Da die FDP in diesem Vorschlag ihre Bedenken berücksichtigt sah, sind wir dem Beschlussvorschlag gefolgt. Ob es so umzusetzen sei, war für uns sehr zweifelhaft. Der Bürgermeister versicherte, dass die...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.04.13
  • 1
Die Affäre um den Pressesprecher der Stadt Gladbeck zieht immer weitere Kreise.

Affäre Breßer-Barnebeck: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Affäre um Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich Matthias Strehlke, der bereits im Oktober letzten Jahres in Zusammenhang mit den Bauarbeiten am AWO Familienzentrum Marienstraße Strafanzeige gegen Breßer-Barnebeck gestellt hatte, in einem Schreiben an den Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb gewandt. In ihm stellt er eine "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Gladbeck wegen möglicher Verstöße gegen...

  • Gladbeck
  • 27.03.13
Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
  • 9

CDU und FDP wollen keine Nebeneinkünfte-Transparenz

"Der CDU/ FDP-Koalition fehlt es noch immer an Einsicht und Willen, tatsächliche Transparenz bei den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten herzustellen“, so Dagmar Freitag zur Debatte am Donnerstag im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung hat einen Zehn-Stufen-Plan zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vorgelegt. Dies bedeutet, dass Abgeordnete ihr Entgelt für Nebenjobs nach wie vor nur in bestimmten Euro-Stufen offenlegen sollen. Dies ist der...

  • Iserlohn
  • 15.03.13
Foto: Polizei Rhein-Erft-Kreis

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
  • 14
Foto: Heyne Verlag

BÜCHERKOMPASS: Die Risikolüge

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Klaus Heilmann: Die Risikolüge Wenn sie sagen, Störfälle seien ausgeschlossen – dann lügen sie. Wenn sie sagen, es gebe keine Alternative – dann verschweigen sie sie. Wenn sie sagen, es gehe ums Gemeinwohl – dann vertuschen sie ihr Profitinteresse. Zornig zieht der Risikoforscher...

  • Essen-Süd
  • 13.03.13
  • 10

Dagmar Freitag nur noch auf Platz 20 abgesichert

Die NRW-Sozialdemokraten gehen mit ihren erfolgreichen Genossinnen und Genossen wenig sanft um. Wer vor vier Jahren seinen Wahlkreis bei der Bundestagswahl gewonnen hat, muss in diesem Jahr, am Sonntag, 22. September, gnadenlos auf Sieg setzen. Denn sichere Listenplätze gibt es für die 2009-Sieger in NRW nicht. Das bekommt auch die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag zu spüren, die bei der September-Wahl auf den 20. Platz der NRW-Reserveliste gesetzt worden ist. Vor vier Jahren nahm...

  • Iserlohn
  • 06.03.13
54 Bilder

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 28.Februar 2013

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 28.Februar 2013 28.Februar 2013 Menden/ Bilder Rund um den neuen Bahnhof Menden. Weitere Bilder vom Bahnhofsgelände Die Webcam der Baustelle in Menden: http://www.listbau.de/popup_webcam.php?id=_menden&modus=1 Weitere Bildergalerien vom Bahnhof Menden hier: "Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 26.Februar 2013 "Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am...

  • Menden (Sauerland)
  • 28.02.13
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9
53 Bilder

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 26.Februar 2013

"Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 26.Februar 2013 26.Februar 2013 Menden/ Bilder Rund um den neuen Bahnhof Menden. Weitere Bilder vom Bahnhofsgelände Die Webcam der Baustelle in Menden: http://www.listbau.de/popup_webcam.php?id=_menden&modus=1 Weitere Bildergalerien vom Bahnhof Menden hier: "Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am 22.Februar 2013 "Neuer Bahnhof Menden"Neubau und Umbau des Bahnhofsgelände in Menden am...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.02.13
Das Iserlohner St. Elisabeth-Krankenhaus erwartet in diesem Jahr schwarze Zahlen.

"Hilferuf" der Märkischen Krankenhäuser

Die Geschäftsführungen von sechs Krankenhäusern im Märkischen Nordkreis (außer Balve) trafen mit einer aktiven heimischen Politikerin zusammen. Es wurde zu den „1. Märkischen Krankenhausgesprächen“ geladen. Aus der Politik war als einzige aktive Politikerin die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask zugegen, die aber zusagte, „meinem Landtags-Kollegen Michael Scheffler und der SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag umgehend über die Sorgen und Nöte der heimischen Krankenhäuser Bericht zu...

  • Iserlohn
  • 17.02.13

Bilanz der Sonderverkehrskontrollen - 60 Prozent Beanstandung

Am Donnerstag, 14. Februar, führte der Verkehrsdienst der Polizei MK von 8 bis 16 Uhr einen Einsatz zur Überwachung von Kraftfahrzeugen in der gewerblichen Güterbeförderung durch. Die Kontrollen erfolgten an mehreren Stellen in den Stadtgebieten von Iserlohn, Menden, Hemer, Balve und Neuenrade in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden. So waren der Zoll, das BAG (Bundesamt für den Güterverkehr), das staatliche Amt für Arbeitsschutz sowie das Straßenverkehrsamt Märkischer Kreis beteiligt. Im...

  • Iserlohn
  • 15.02.13
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
Die GEZ-Gebühr heißt jetzt offiziell Rundfunkbeitrag - und wird für Kommunen und Unternehmen deutlich teurer. | Foto: Archiv

Billig Kasse machen

Hand aufs Herz: Wissen Sie, wie hoch künftig Ihre GEZ-Gebühren sind? Wahrscheinlich nicht. So richtig weiß nämlich bislang keiner Bescheid. Nur hat man wie immer das Gefühl, dass hier einfach mal wieder abkassiert werden soll, und zwar möglichst so, dass es keiner merkt. Die Macher verstecken sich lieber hinter nebulösen Äußerungen wie „Für Wohngemeinschaften wird alles billiger“. Und für den wesentlich größeren Rest der Bevölkerung? Vor allem die Kommunen wissen schon jetzt nicht, wie sie ihre...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 08.02.13
  • 15
  • 2

Verlängerung des Personalausweises mit Verwarnungsgeld belegt!

Was lassen sich unsere Stadtväter noch alles einfallen um an des Bürgers hart verdientes Geld zu kommen? Laut Aussage einer Mitarbeiterin des Bürgerbüros muss ein Verwarnungsgeld in Höhe von 10,- € erhoben werden wenn bei der Verlängerung des Personalausweises der alte Personalausweis abgelaufen ist. Dieses geschieht laut Mitarbeiterin auf Anordnung und laut eines Beschlusses des Rates der Stadt Menden. Welche Politiker haben wir da nur an die Spitze unserer Stadt gewählt? Erst Pleite machen ,...

  • Menden-Lendringsen
  • 14.01.13
  • 1

Unterschriften reichen nicht!

Eigentlich hätten gerade die Unterschriften für das Bürgermeister-Abwahlverfahren im Mendener Rathaus übergeben werden sollen, doch OBO-Vertreter Franz-Josef Barkhaus hat den Termin kurzfristig abgesagt. Fast zeitgleich erreichte die Stadtspiegel-Redaktion eine E-Mail von OBO-Pressesprecher Ludger Baumeister, der zu entnehmen war, dass die Unterschriften nicht ausgereicht haben: 7.447 Stück. "7.447 Unterschriften für Abwahlverfahren gegen Mendens Bürgermeister" ist der "Mendener Report"...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.01.13
  • 21
  • 1

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