Kempen-Tönisberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Pixabay

Bundestagswahl: Was Sie Sonntag alles wissen müssen

Am Sonntag steht die wichtigste Wahl des Jahres in Deutschland an: Die deutschen Bundesbürger sind aufgerufen, ihre Vertreter für den Bundestag zu bestimmen. Das Wochen-Magazin beantwortet die wichtigsten Fragen. Was wird gewählt? Es werden die Abgeordneten für den Deutschen Bundestag gewählt. Wann wird gewählt? Am Sonntag, 24. September, haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wie und wo kann gewählt werden? Gewählt wird in den Wahllokalen in den verschiedenen Wahlbezirken. In welchem...

  • Moers
  • 21.09.17
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Politik geht uns alle an!

Im Bollwerk wurde der Wählernachwuchs bei der Infobörse zu den Projekttagen für politisches Engagement fündig. Nur noch wenige Tage, dann wird in Deutschland wieder ein Kreuzchen gemacht. Ein Kreuzchen, das aber mehr bedeutet, als nur ein paar Striche auf weißem Papier. Die Rede ist von der Bundestagswahl, bei der am 24. September für viele Erstwähler auch die Chance besteht, die neue Bundesregierung mit zu bestimmen. Bei der Informationsbörse, die das Bollwerk im Rahmen der Projekttage für...

  • Moers
  • 20.09.17
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Immer klamm bei Kasse

Frau Wohlfahrt, eine Mutter aus der Nachbarschaft berichtete, dass ihr Sohn Maxi (14), der eigentlich Maximilian heißt, immer dringende finanzielle Notfälle hat, obwohl er monatlich 40 Euro Taschengeld erhält. Da er noch zur Schule geht, möchte er um seine Einnahmen aufzubessern wochentags täglich etwa 2 Stunden gegen Entgelt älteren Menschen helfen. Frau Wohlfahrt ist sich nicht sicher, ob sie dazu ihr Einverständnis geben soll, da Maxi dadurch ja nicht unfall- oder haftpflichtversichert ist,...

  • Wesel
  • 10.09.17
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Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen
Foto: privat

Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf"

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt in diesem Fall: Sie sprachen sich dafür aus, dass es einen Untertitel...

  • Velbert-Neviges
  • 31.08.17
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Charlotte Quik MdL.

Charlotte Quik: Land stellt Bundesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik teilt mit, dass das Land Nordrhein- Westfalen insgesamt 30.033.508 Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung stellt. Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. „Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den...

  • Wesel
  • 30.08.17
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Charlotte Quik, hier in Düsseldorf im Landtag.

Charlotte Quik: Neue Investitionsmöglichkeiten für die Kinderbetreuung in den NRW-Kommunen und im Kreis Wesel

Die Landesregierung hat am Montag die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel, Charlotte Quik: „Die Landesregierung löst ihr Versprechen gegenüber der kommunalen Familie ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen...

  • Hünxe-Drevenack
  • 24.08.17
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Schwerstverletzte Brieftauben aus 2017

Für die Züchter bedeuten Wettflüge ihrer Tauben Anerkennung und Preisgelder - für uns bedeuten sie jedes Jahr unzählige Stunden an geopferter Freizeit, um schwer verletzte oder einfach nur extrem erschöpfte Brieftauben aus Wesel und Umgebung bei ihren Findern abzuholen und zu päppeln. Oft sind Tierarztbesuche notwendig. Wir, Helfer des Stadttaubenprojekts Wesel, kümmern uns fast täglich um gestrandete Brieftauben aus Deutschland, Belgien, Frankreich und den Niederlanden, die in der Regel vom...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 21.08.17
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Wird Schwafheim annektiert?

Oha - das spaltet die Gemüter:  Duisburg und Moers sind unter anderem verbunden durch die Brücke „An der Cölve“. Jetzt scheint das verbindende Objekt die beiden Städte zu trennen. Im wahrsten Sinne des Wortes: grenzwertig. „Wir fordern ein Abtrennung eines Teils von Moers an Duisburg“, so Reiner Friedrich, Ratsherr bei SPD Duisburg. Als neue Stadtgrenze solle die Römer- und Düsseldorferstraße dienen. "Der Bereich bis zur alten Römerstraße und weiterführend an die ehemalige B57 entlang bis...

  • Moers
  • 16.08.17
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Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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Von links nach rechts: Dieter Paus, Kai Kißmann, Stina Sroka, Thomas Bajorat, Carsten Ibsch, Frank Tatzel. Foto: privat

Ortskern Rheinberg: Sanierung geht voran

Die Aufgaben, die die Stadtverwaltung in den nächsten zwei Jahren zu bewältigen hat, sind beachtlich. Wichtigstes Ziel dabei ist, die möglichst rasche Umsetzung mit den bestmöglichsten Mitteln. Hierzu gibt es jetzt fachlich versierte Unterstützung der Stadtverwaltung durch die Firma Höcker Project Managers GmbH aus Duisburg. Stina Sroka und Kai Kißmann werden ab Mitte August 2017 für die nächsten zwei Jahre dazu beitragen, dass der Historische Ortskern in neuem Glanz erstrahlt. Sowohl aus den...

  • Moers
  • 30.07.17

Wie viele PressesprecherInnen braucht Landrat Dr. Müller (SPD) für die Kreisverwaltung?

Die Pressestelle des Kreises Wesel ist mit 4 Personen und einer Volontärin, die zum 1.8. ihre Arbeit aufnimmt, derzeit schon sehr gut ausgestattet. Nun schreibt der Kreis Wesel erneut eine Stelle als stellvertretende PressesprecherIn für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreises Wesel aus. Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion Wesel, fragt: „Warum diese Ausschreibung? Hat Landrat Dr. Müller (SPD) seine Pressestelle nicht bereits üppig mit Personen ausgestattet? Ich...

  • Wesel
  • 27.07.17
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ATTAC Niederrhein fordert: Sozialticket-Preiserhöhung zurücknehmen

Wie der Verkehrsverbund Rhein Ruhr in seiner Pressemitteilung vom 5.7. schreibt, sollen die Preise für die VRR – Tickets ab dem 1. Januar 2018 um durchschnittlich 1,9 % angehoben werden. Bereits 3 Monate vorher, ab dem 1. Oktober 2017, soll der Preis für das sogenannte „Sozialticket“ im VRR um sage und schreibe weitere 6,3 % auf 37,80 € steigen. Das Ticket wurde am 1. Dezember 2011 auch in den Kreisen Kleve und Wesel eingeführt und kostete damals 29,90 €. Das macht eine Preissteigerung von...

  • Wesel
  • 24.07.17
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Weniger Kirchenaustritte im Kreis Wesel

Bistum Münster veröffentlicht Statistik für das Jahr 2016 Wesel. Im Kreis Wesel lebten im vergangenen Jahr 212.627 Katholiken. Das geht aus der Statistik des Bistums Münster für das Jahr 2016 hervor, die die Bischöfliche Pressestelle am Freitag, 21. Juli, veröffentlicht hat. 1.016 Menschen haben 2016 ihren Austritt aus der Kirche erklärt, 281 weniger als im Jahr zuvor. Das ist mit 21,67 Prozent erneut ein deutlicher Rückgang, der noch über dem Bistumstrend (7009 Austritte; rund 18 Prozent...

  • Xanten
  • 21.07.17
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Ina Scharrenbach, neu ernannte Landesministerin kommt zur Frauen Union Kreis Wesel: Zeit für den Neuanfang in NRW.

Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel lädt am Samstag, den 12. August, um 9.30 Uhr zum jährlichen Politischen Frühstück ins Kastell nach Sonsbeck ein. „Wir freuen uns, dass einer der ersten Termine der neuen Ministerin in den Kreis Wesel zur Frauen Union führt. Mit Ministerin Ina Scharrenbach konnten wir eine Referentin für unser politisches Frühstück gewinnen, die bereits als Obfrau im Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht 2015 von sich reden gemacht hat“,so die Kreisvorsitzende der...

  • Sonsbeck
  • 20.07.17

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

  • Wesel
  • 17.07.17
Die Stadtverwaltung legt Liste für Einsparpotenziale vor. | Foto: Steffen Schmitz (Carschten)

Wo kann im Städtehaushalt gespart werden?

Die Stadtverwaltung legte in der letzten Woche eine Liste mit Einsparungsmöglichkeiten vor. Über den Sommer wird in den Parteien darüber diskutiert. Einsparungen. Ein Wort, das in den meisten Fällen eher für Unbehagen und skeptische Blicke sorgt. Trotzdem musste sich die Stadtverwaltung genau damit beschäftigen, da am 23. November 2016 im Rat die Forderung danach aufkam. Bei der Präsentation jener Liste, die Bürgermeister Christoph Fleischhauer ungern als „Liste des Schreckens“ betitelt sehen...

  • Moers
  • 09.07.17
Sigmund Ehrmann und die neun Schüler der Sonneck-Schule im Paul-Löbe-Haus in Berlin. Foto: Neukirchener Erziehungsverein

Berliner Luft geschnuppert

Neun Schüler der Sonneck-Schule schnupperten anlässlich ihres diesjährigen Schulausfluges im Juni zwei Tage lang Berliner Luft im Regierungsviertel. Siegmund Ehrmann, MdB und Präses des Erziehungsvereins, hatte die Jugendlichen in die Bundeshauptstadt eingeladen, um das politische Leben rund um den Berliner Reichstag kennenzulernen. Bestens vorbereitet durch eine einwöchige Politik-AG und den Besuch der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Xanten starteten die neun Jungen mit ihren...

  • Moers
  • 01.07.17

Umfrage (unter regionalen Politiker/innen und LK-Usern): Wie stehen Sie zur "Ehe für Alle"?

Ein Ruck geht durch die Republik: Die Christdemokraten verlassen ausgetretene Pfade und deklarieren die gleichgeschlechtliche Ehe als machbar: Am Freitag soll der Deutsche Bundestag über die entsprechende Gesetzesvorlage abstimmen. Was denken Politiker aus dem Kreis Wesel (gerne auch darüber hinaus) über den Vorstoß? Lokalkompass stellt diese Frage in die offene Runde und ist gespannt auf die Reaktionen. Natürlich darf sich die Community gerne an der Diskussion beteiligen. Wer (noch) nicht...

  • Wesel
  • 29.06.17
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Auch um die Verlagerung des Busbahnhofs geht es bei der Planungswerkstatt am 8. Juli. Foto: pst

Wo soll der Busbahnhof hin? Was passiert am Kö?

Eine zweite Planungswerkstatt ist für den 8. Juli in der Volksschule angesetzt. Auch die Bürger können mit planen. Wo soll der Busbahnhof hin? Was soll künftig am Königlichen Hof passieren? Wie könnte die Zukunft der Homberger Straße aussehen? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich die zweite Planungswerkstatt Neuer Wall/Königlicher Hof. Die Stadt Moers lädt dazu am Samstag, 8. Juli, von 9.45 bis 13 Uhr in die Volksschule am Hanns-Albeck-Platz 2 ein. Auch die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung...

  • Moers
  • 28.06.17
Lukas Aster, Sachkundiger Bürger der Grünen Kreistagsfraktion Wesel und Verkehrsexperte

Kreistagsgrüne zum Nahverkehrsplan: Da geht noch mehr!

Derzeit wird die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) beraten – dies unter einem hohen zeitlichen Druck: Am 23. Mai wurde der Entwurf versandt, bis zum 9. Juni sollten schon die Stellungnahmen der Kommunen vorliegen. Jürgen Bartsch, Grünes Kreistagsmitglied, hält dies für eine Zumutung: „Berücksichtigt man die dazwischenliegenden Feiertage, hatten die kreisangehörigen Kommunen nur rund 10 Tage Zeit, ein Werk von 233 Seiten – mit Anlagen sogar rund 700 – zu bearbeiten. Dies geht zu Lasten...

  • Wesel
  • 26.06.17
Wilhelm Neu, Kreisbauernvorsitzender

Wilhelm Neu fährt zum „höchsten Bauernparlament“ nach Berlin

Die ehrenamtlich aktiven Landwirte im Rheinland stehen in den Startlöchern: Am Dienstag brechen sie nach Berlin zum Deutschen Bauerntag, dem „höchsten Bauernparlament“, auf. Auch Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel, ist mit dabei. Er wird in Berlin auf ehrenamtlich aktive Bauern aus ganz Deutschland treffen und diskutiert mit ihnen über die Agrarpolitik. Der Deutsche Bauerntag 2017 (28. und 29. Juni 2017) wird ganz im Zeichen der Politik und des Wahljahres 2017 stehen. „Die...

  • Wesel
  • 26.06.17
Die Utforter Rathauswiese, soll zugebaut werden

Rathaus Utfort - Spielt die Stadt auf Zeit ?

Utforter Bürger, die sich gegen den geplanten massiven Neubau am Rathaus Utfort und die damit verbundene Zerstörung der parkähnlichen „Rathauswiese“ wehren, vermuten eine Hinhaltetaktik der Stadt und sind entsprechend verärgert. Waltraud Holzum, eine der Aktiven der Initiative, erhielt kürzlich ein Antwortschreiben der Stadt Moers, Fachbereich Stadt- und Umweltplanung. Damit wird von der Stadt Moers auf ein Schreiben reagiert, in dem die Einwände gegen den geplanten Bau dargebracht werden....

  • Moers
  • 16.06.17

Menschenkette gegen Atomkraftwerk Tihange

Am Sonntag dem 25. Juni 2017 findet die tri-nationale 90km lange Menschenkette von Tihange über Lüttich und Maastricht nach Aachen statt. Gefordert wird die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3. Der Generaldirektor der belgischen Atomaufsichtsbehörde, Jan Bens schreibt in den veröffentlichten Briefen von einer „alarmierenden Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze“, vor allem im AKW Tihange, womit nichts anderes als ein Super-GAU wie in Fukushima und Tschernobyl gemeint...

  • Wesel
  • 14.06.17
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Jobbörse Wesel bietet Stellen in zig Berufen

Bei der großen Jobbörse der Agentur für Arbeit Wesel und des Jobcenters Kreis Wesel am 21. Juni bieten rund 50 Arbeitgeber offene Arbeits- und Ausbildungsstellen an. In der Niederrheinhalle erwarten die Besucher bei der kostenlosen Veranstaltung außerdem Vorträge, ein Bewerbungsmappencheck, individuelle Beratungsgespräche. Neu sind in diesem Jahr ein Stellenpool und eine Live-Vorführung baugewerblicher Berufe. Der Stellenmarkt boomt: Über 6.300 offene Stellen in den Kreisen Wesel und Kleve sind...

  • Wesel
  • 12.06.17

Beiträge zu Politik aus

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