Leitantrag im Landtag

SPD-Landtagsfraktion beginnt Positionierung in Sachen Kies

Auf dem Weg zu einer klaren Position, wie es mit dem Kies- und Sandabbau am Niederrhein weitergehen soll, hat die SPD-Landtagsfraktion erste Wegmarken gesetzt. In ihrem Leitantrag „Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“, der in der kommenden Woche beraten wird, hebt die SPD unter anderem auf die Bedeutung „zirkulärer Wertschöpfung“ ab. „Hinter diesem sperrigen Begriff steht die Idee geschlossener Kreisläufe bei der Nutzung von Rohstoffen. Statt beispielsweise immer weiter Kies und Sand zu fördern, kann Bauschutt beim Bauen wiederverwendet werden“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim.

Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) etwa schätzt, dass vor allem im Bausektor die Potenziale dieser Kreislaufwirtschaft enorm seien. Demnach seien rund 50 Milliarden Tonnen mineralische Rohstoffe in Deutschland verbaut. „Wenn wir bei Abriss und Neubau stärker auf diese Rohstoffspeicher zurückgreifen, anstatt die endlichen Rohstoffe Kies und Sand aus dem Boden zu holen, können wir perspektivisch unsere niederrheinische Heimat bewahren“, glauben die beiden SPD-Abgeordneten. Der Antrag der Landtagsfraktion fordert deshalb den „Aufbau von zirkulären Wertschöpfungsketten, die (die) umweltfreundliche und ökonomisch nachhaltige Nutzung von Rohstoffen möglich macht.“

In NRW gibt es bereits vielversprechende Ansätze einer Kreislaufökonomie. Die SPD-Fraktion im Landtag fordert deshalb in ihrem Antrag zudem einen Fonds, um zum Beispiel Unternehmen zu unterstützen, die zirkuläre Wertschöpfungskonzepte umsetzen wollen. Darüber hinaus nennt der Antrag eine ganze Reihe von Punkten, mit denen die SPD Arbeitsplätze sichern, neue schaffen und bestehende besser machen möchte. „Dieser Leitantrag markiert den Beginn einer ganzen Reihe von weiteren Anträgen und Positionierungen im Bereich Wirtschaft und Umwelt. Damit wird am Ende klar werden, wofür die SPD bei der kommenden Landtagswahl steht – insbesondere beim Thema Kies- und Sandabbau“, kündigen Schneider und Yetim schon jetzt an.