Antwort auf Anfrage von René Schneider

Ministerium: Erddeich in Birten ist nicht möglich

Erddeich statt Betonwand: Diese Alternative bietet sich nach Angaben des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums beim Deichbau in Xanten-Birten nicht. Auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider antwortet das Ministerium jetzt, dass es aus Platzgründen nicht möglich sei, einen Erddeich zwischen der B57 und dem Altrhein auf der Bislicher Insel zu errichten.

Zudem widerspricht die Behörde Darstellungen, wonach die Bezirksregierung dem Drei-Zonen-Deich eine Absage erteilt hätte, weil dadurch zu viel Retentionsraum in Richtung Rhein verloren ginge. „Eine pauschale technische Vorgabe zur Ausführung der Hochwasserschutzanlage, um maximalen Retentionsraum zu gewinnen, gibt es seitens der Genehmigungsbehörde nicht“, so Umweltminister Oliver Krischer in seiner Antwort an den hiesigen Landtagsabgeordneten.

Ferner hatte Schneider wissen wollen, ob eine seit vielen Jahren geplante Anbindung der Bislicher Insel an den Rhein zusätzliche Vorteile für den Hochwasserschutz brächte. Die klare Antwort aus Düsseldorf: „Die geplante Anbindung des Xantener Altrheins soll der ökologischen Aufwertung dieses Gebietes dienen. Eine Verbesserung der Hochwasserschutzfunktion geht damit nicht einher.“

Schneider appelliert nun an alle Beteiligten, schnellstmöglich für die Realisierung des Hochwasserschutzes zu sorgen: „Der Blick auf eine Betonwand ist sicherlich nicht schön. Überschwemmungen durch Rheinhochwasser sind dagegen tödlich. Insofern müssen wir auch als Land nun alles tun, um den Deichverband Duisburg-Xanten bei der Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen zu unterstützen.“ Dies geschehe sowohl durch höhere Fördermittel als auch durch mehr Personal in den Genehmigungsbehörden. „Die Bezirksregierungen müssen an immer mehr Stellen Verantwortung übernehmen. Darunter darf die schnellstmögliche Erfüllung existenzieller Aufgaben jedoch nicht leiden. Der öffentliche Dienst braucht daher dringend eine Personaloffensive“, so Schneider.