Werner Schulte: Mehr Transparenz in der Ratsarbeit

Einstimmig beschloss der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres eine neue Fassung der Geschäftsordnung. So werde das neue digitale Ratsinformationssystem der Gemeinde-Website als Instrument in die Geschäftsordnung eingebettet. Dies ermögliche sowohl den Bürgern als auch den Ratsmitgliedern einen schnellen und unkomplizierten Zugriff auf Sitzungsunterlagen des Rates. „Abgesehen davon minimiert es die Kosten für die Gemeinde und schont die Umwelt, bedenkt man die bisher benötigte Papiermenge. Immerhin wurden bis dato manchmal mehrere 100 Seiten Unterlagen jeweils allen 26 Ratsmitgliedern ausgedruckt und per Boten, teils mehrfach in einer Woche, zugestellt.“, so SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte. „Künftig können alle Unterlagen mit Laptop oder Tablet bequem im Netz abgerufen werden. Die einmaligen Anschaffungskosten für die Geräte werden durch den Verzicht auf die dauerhaften Druck- und Fahrtkosten locker mehr als eingespart. Für mich ist es besonders wichtig, dass sowohl alle Ratsmitglieder als auch die Verwaltungsangestellten mit denselben technischen Hilfsmitteln arbeiten, damit ein möglichst kostengünstiger Support gewährleistet werden kann.“

Ferner können ab sofort Beschlüsse des Gemeinderats und der Ausschüsse von Dritten besser nachvollzogen werden können. Ein von der SPD-Fraktion gemachter und von allen Fraktionen mitgetragener Vorschlag sieht vor, dass Ergebnisse von nicht-einstimmigen Abstimmungen je nach Fraktion und Einzelbewerber protokolliert werden. „Dies macht Beschlüsse transparenter. Die Bürgerinnen und Bürger können so einfacher erkennen, welche der Fraktionen wie abgestimmt hat“, erklärt Schulte. „Besonders bei kontroversen Abstimmungen dürfte das auf Interesse stoßen.“

Schulte lobt diese Schritte, möchte aber noch mehr für die Gemeinde erreichen. So gelte es nach wie vor den Gemeindehaushalt verständlicher zu gestalten und seine Schwerpunkte jährlich den Bürgern vorzustellen. Ein beliebtes Schlagwort sei die Bürgerbeteiligung. „Zwar wird diese immer wieder lautstark von einigen gefordert, doch die Ideen, wie diese konkret umgesetzt werden kann, bleiben ziemlich fad und leer.“, meint der Bürgermeisterkandidat. Für ihn gehe es nicht nur um ein Mehr an Demokratie, sondern auch die Nutzung der fachlichen Kompetenz und des ehrenamtlichen Engagements zahlreicher Bürger. „Warum nicht die Ideen von Jugendlichen, Senioren und anderen Interessierten in Foren miteinander verknüpfen? Ich möchte themen- und projektbezogene Arbeitskreise schaffen, an denen sich alle Hünxerinnen und Hünxer beteiligen und ihre Erfahrungen zum Nutzen unserer Gemeinde einbringen können.“