SPD Hünxe: „Unsere Mitglieder können frei entscheiden“

Pressemitteilung der SPD Hünxe

SPD Hünxe: „Unsere Mitglieder können frei entscheiden“

Mitgliedervotum zur Großen Koalition

Deutschlandweit sind 470.000 SPD-Mitglieder seit dem 2. Dezember dazu aufgerufen, über eine mögliche Große Koalition mit CDU/CSU abzustimmen. In der Bundesrepublik ist dies ein Novum. Auch die Genossen in Hünxe geben ihr Votum ab. Irritiert zeigte sich nun der Stellvertretende Vorsitzende Jan Scholte-Reh über den jüngsten Beitrag der Hünxer CDU, wonach der Vorstand der SPD Hünxe nicht aktiv bei den eigenen Mitgliedern für den Koalitionsvertrag werbe. „Unsere Mitglieder können frei entscheiden.“, weist Jan Scholte-Reh die Kritik zurück.

„Derzeit erleben wir ein großes öffentliches Interesse am SPD-Mitgliedervotum. Ob Zeitungen, Rundfunk oder Internet – es vergeht kein Tag ohne das nicht darüber berichtet wird.“, erklärt Jan Scholte-Reh. „Als Vorstand der SPD Hünxe geben wir bewusst keine Empfehlung an die Mitglieder heraus, da das Votum sonst zur Farce würde. Es geht hier um eine wichtige und wegweisende Entscheidung innerhalb unserer Partei. Jedem Mitglied ist die Tragweite seiner Stimme bewusst. Doch welchen Wert könnte das Votum noch haben, wenn wir den einzelnen Mitgliedern nicht das nötige Vertrauen entgegenbrächten, frei zu entscheiden? Die Mitglieder wollen mehr als nur ihre Beiträge zahlen und Plakate kleben – sie wollen ernst genommen werden und mitgestalten dürfen.“

An Informationen und Diskussionen mangele es jedenfalls nicht. „Jedes Mitglied hat mit einer Ausgabe der Parteizeitung ‚Vorwärts‘ den kompletten Koalitionsvertrag erhalten. Ich kann nur jedem empfehlen, diesen durchzulesen und für sich eine Entscheidung zu treffen – nach Wissen und Gewissen.“, empfiehlt er. Darüber hinaus gebe es weitere Informationsangebote. Neben den Meldungen aus den Medien verschicke das Berliner Willy-Brandt-Haus fast täglich E-Mails mit Hintergründen und Statements zum Koalitionsvertrag. Es gebe diverse, sehr gut besuchte Regionalkonferenzen, aber auch Veranstaltungen in der unmittelbaren Nachbarschaft, bei denen sich die Bundestagsabgeordneten den vielen Fragen stellten. Im Ortsverein Hünxe gab es ebenfalls eine Diskussionsveranstaltung mit kontroverser Diskussion. Auch die Arbeitsgemeinschaften der AG60plus, der Jusos und der SPD-Frauen diskutierten bei ihren Treffen über das Für und Wider einer Großen Koalition.

„Wir sind uns der verschiedenen Meinungen in unserem Ortsverein durchaus bewusst. Diese Vielfalt ist auch gut so. Wir wollen eine lebendige Partei sein, kein langweiliger und erstarrter Block. Es gibt durchaus Gründe für oder gegen eine Große Koalition zu sein. Wo es Entscheidungen und Abstimmungen gibt, müssen ‚Ja‘ und ‚Nein‘ gleichermaßen möglich sein. Eine Politik der ‚Alternativlosigkeit‘ haben wir nun lange genug gehabt.“, stellt Jan Scholte-Reh klar. „Ich kann durchaus verstehen, dass sich die CDU-Basis – auch hier in Hünxe – ebenfalls mehr Beteiligung durch ihre Berliner Führung wünscht, die den Vertrag nur in einem kleinen Parteirat abstimmt. Sollte es eines Tages soweit kommen, werden auch wir geduldig deren Votum abwarten. Soviel Respekt muss sein.“

Dass sehr viele Mitglieder am Votum teilnehmen, zeigte sich bereits zum Wochenende: 200.000 Stimmbriefe sind binnen fünf Tage in Berlin eingetroffen. Das Quorum von 20 Prozent ist damit um mehr als das Doppelte erfüllt. Ab dem 14. Dezember startet das große Auszählen. Auch die Hünxer Genossen sind dort vertreten. Alexander Kraul (17), seit einem Jahr aktives Mitglied der SPD und der Jusos, fährt nach Berlin und hilft mit.