Klausurtagung CDU-Fraktion Hünxe

Prinzip Hoffnung begleitet uns die nächsten Jahre

Mit den Themen Haushaltsplanung, Ortskerngestaltung, Digitalisierung und Projektentwicklung befasste sich die CDU-Fraktion Hünxe auf ihrer diesjährigen Klausurtagung, die wie die meisten der letzten Fraktionssitzungen als Videokonferenz durchgeführt wurde.

Mit einem geplanten Defizit von 2,3 Millionen EUR im Jahre 2021 legte der Kämmerer Michael Häsel die angesichts der Corona-Krise zu erwartenden negativen Planzahlen vor. Um 700.000 EUR geringere Einnahmen bei der Einkommensteuer und eine deutliche Absenkung der Gewerbesteuer sind als Resultat der angespannten wirtschaftlichen Lage im Haushalt sichtbar.

Dennoch möchte die Gemeinde in Übereinstimmung mit der Politik wichtige Infrastrukturprojekte und notwendige Sanierungsprojekte nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben, sondern in dem geplanten Zeitrahmen anpacken. Dazu ist eine Nettokreditaufnahme von bis zu 8 Millionen EUR geplant, die aber durch die geringe Zinsbelastung kein großes Problem darstellen dürfte. Hilfreich sind dabei natürlich auch die positiven Haushaltsresultate der letzten beiden Jahre, die eine Wiederauffüllung der allgemeinen Rücklage möglich machen.

Fazit daraus: die Gemeinde Hünxe ist alles andere als überschuldet und kann und sollte sich nach Meinung der CDU-Fraktion diese Maßnahmen leisten.

Da im Verlaufe dieses Jahres ein Ende der Corona-Krise und eine Besserung der wirtschaftlichen Situation erwartet werden, sollten auch die Haushaltszahlen im nächsten Jahr wieder besser aussehen, so dass es möglich sein sollte, ein erneutes Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden.

„Das Prinzip Hoffnung“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg, begleitet uns also die nächsten Jahre. „Wir begrüßen die Investitionen in die Infrastruktur und die Digitalisierung, vermissen jedoch Klimaschutzmaßnahmen mit den entsprechenden Investitionen als wichtiges Ziel im aktuellen Haushaltsplan. Dort könnten in Zukunft Positionen für die Förderung der E-Mobilität, klimafreundliche Ortskerne und ein Grundwassermanagement sowie die Sanierung der Abwassertechnik etabliert werden, um nur einige Beispiele zu nennen. Natürlich ist es dafür notwendig, dass die Stelle des Klimaschutzmanagers wieder neu besetzt wird.“

Besorgt äußerte sich die CDU-Fraktion über die stetig und im Vergleich zu den anderen Ausgaben besonders stark steigende Jugendamtsumlage.

Die CDU-Fraktion begrüßt die recht moderate Steigerung der Personalkosten im Rathaus und sieht dadurch ihre Appelle an eine sparsame Personalwirtschaft im Wesentlichen umgesetzt. Potenziale zu weiterer Effektsteigerung der Arbeit im Rathaus sieht die Fraktion im Ausbau des E-Government, wo noch einige Luft nach oben ist, und hat eine entsprechende Bitte an den Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth gerichtet.

In einem weiteren umfangreichen Tagesordnungspunkt befasste sich die Fraktion mit der Neugestaltung der Ortskerne und den aktuellen Bauplanungen dort. „ Alles in allem,“ so Michael Wefelnberg „begrüßen wir die Schaffung neuen Wohnraums durch Verdichtung der Ortskernbebauung. Dabei muss jedoch nach Meinung unserer Fraktion darauf geachtet werden, dass die Ortskerne wegen der notwendigen Stellflächen nicht komplett in der Fläche versiegelt werden. Gerade für den Klimaschutz müssen ausreichend Grünflächen erhalten oder geschaffen werden. Autos müssen nicht auf der freien Fläche parken, sondern können auch durch entsprechende Baumaßnahmen im Erdgeschoss der errichteten Häuser oder in einer Tiefgarage untergebracht werden.“

Auch das Thema CarSharing in Verbindung mit Elektromobilität sollte in größeren zusammenhängenden Wohnquartieren als Zukunftsthema gesehen werden. Die CDU – Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass in den von den Gemeindewerken geplanten Wohnquartieren derartige Projekte vorgesehen sind.

Fazit für die CDU-Fraktion:
• Die finanziellen Herausforderungen sind zu meistern.
• Die Gemeinde ist gut aufgestellt.
• Wichtige Projekte werden angepackt.
• Die Themen Ausbau der Digitalisierung und Klimaschutz wird die Fraktion als Zukunftsthemen auf die Tagesordnung setzen.