32. Sitzung des Hünxer Gemeinderats coronakonform

Neue Quartiersmanagerin stellt sich vor

Zusammen mit den Bürgern den Ort attraktiver gestalten

Coronakonform fand am Mittwoch die 32. Sitzung des Hünxer Gemeinderates in aufgelockerter Sitzordnung statt, so dass der angeordnete Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten eingehalten wurde.
Sofort zu Beginn stellte sich Annelie Giersch, die neue Quartiersmanagerin, dem Gemeinderat vor. Sie hatte ihre Arbeit bereits am 15. April aufgenommen und präsentierte den Anwesenden ihre Pläne in Bezug auf die Attraktivitätssteigerung der Gemeinde.
„Zusammen schaffen wir neue Aufenthaltsqualitäten im Dorf, unterstützen die Neugestaltung der Ortsmitte und vieles mehr. Ihr Engagement, Ihre Ideen und Ihre Liebe zum Dorf sind gefragt“, wandte sie sich an die Runde sowie an die Hünxer Bürger, denn auf deren Mithilfe sei sie angewiesen. Mit Hilfe einiger Förderprogramme möchte sie den Immobilienbestand aufwerten. Aber auch in sozialen Belangen habe sie einiges vor und wolle einen ihrer Schwerpunkte auf die Jugend legen. Ihre Todo Liste sei lang.
Wer Anregungen oder Fragen bezüglich ihres Zuständigkeitsbereiches habe, dem stehe sie gerne telefonisch unter 0151 22152967 oder per mail an quartiersmanagement@huenxe.de zur Verfügung. Zudem sei sie zu den Sprechzeiten Dienstag: 15:30 bis 19:30 Uhr und Donnerstag: 11:00 bis 15:30 Uhr im Quartierspunkt an der „Alte Dinslakener Straße 4“ persönlich ansprechbar.

Resolution gegen Kunstfluglärm

Der Kunstflugbetrieb am Flughafen Schwarze Heide beschäftigt die Gemüter der Hünxer Bürger nach wie vor. So wurde auf Initiative der SPD und in Abstimmung mit den Bürgern der Gemeinde kurzfristig ein Resolutionsantrag zur Abstimmung zwischen den Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt. Aus der Abstimmung ergaben sich folgende Beschlüsse:
1) Der Rat der Gemeinde Hünxe stellt fest, dass der durch Kunstflug verursachte Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner der Gemeinde Hünxe eine Belastung ist.
2) Der Rat der Gemeinde Hünxe unterstützt im Rahmen seiner rechtlichen und politischen Möglichkeiten die Betroffenen darin, die Belastungen durch den Kunstflug einzuschränken.
3) Der Rat der Gemeinde Hünxe fordert die Bezirksregierung Düsseldorf auf, eine aktuelle Lärmmessung durchzuführen. Ferner fordert die Gemeinde Hünxe die Landesregierung auf, sich in ein Gesetzgebungsverfahren einzubringen mit dem Ziel, die bestehenden Gesetze und Verordnungen derart zu ändern, dass die Lärmbelastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner reduziert wird.
4) Der Rat der Gemeinde Hünxe beauftragt die offiziell bestimmten Vertreter der Gemeinde Hünxe in den Gremien der Flugplatzgesellschaft, für eine Einschränkung des Kunstfluglärms einzutreten.
Zu der Problematik hatten sich kürzlich auch schon die betreffenden Flugschulen geäußert, welche nach eigenen Angaben den Kunstflugbetrieb, der zum Sicherheitstraining der Piloten gehöre, bereits freiwillig eingeschränkt hätten. Die Flugbewegungen befänden sich jedoch im rechtlich zulässigen Rahmen.
Den entsprechenden Artikel vom 29. Mai können Sie hier nachlesen.

Einigkeit in den meisten Abstimmungspunkten

Einigkeit herrschte zwischen den Fraktionen bei den Tagesordnungspunkten bezüglich der Bebauungspläne Industriegebiet Wesel-Datteln Kanal in Hünxe-Bucholtwelmen zur Stärkung des Wirtschaftstandortes Hünxe, zum Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan 36 (Gewerbegebiet Gansenberg) und zur vereinfachten Änderung im Bebauungsplan 37 Mühlenwinkel (planerische Anpassung der Neuordnung der Garagen- und Parkplatzsituation), Bebauungsplan 57 (Dorfkamp).
Auch die Beschlussvorschläge zur Gründung der Hünxer Bio GmbH sowie der Fernwärme Hünxe GmbH wurden einstimmig beschieden.
Zur Vergabe des Heimatpreises wird nach der gelungenen Veranstaltung des letzten Jahres auch in diesem ein Antrag auf Förderung durch das Land NRW gestellt.
Ebenfalls einstimmig angenommen wurden die Anträge der CDU-Fraktion, Marcus Rohrbacher für vier Ausschüsse als stellvertretendes Mitglied und Bernd Chronz als Sachverständigen Bürger für den Planungs- und Umweltausschuss sowie den Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport zu benennen.
Lediglich ein Punkt des Antrages der CDU-Fraktion auf „Beschleunigung der Investitionen in Hünxe, um Arbeit und Beschäftigung zu sichern“ fand nicht bei allen Fraktionen Anklang. Grundsätzlich waren alle mit dem Antrag einverstanden, jedoch beanstandeten einige den Inhalt des Punktes 3, in dem eine Berichterstattung der Verwaltung alle drei Monate über die getroffenen Maßnahmen gefordert wurde. Nach der Änderung des Wortlauts in „regelmäßig“ wurde jedoch auch dieser Beschlussvorschlag angenommen.

Randolf Vastmans