Schwarze Null, Investitionen, Freizeitanlage Bruckhausen, Klimaschutz, Tourismusförderung

Klausurtagung der CDU-Fraktion

Dr. Michael Wefelnberg, teilt in einer Pressemitteilung mit, womit sich die CDU-Fraktion auf der diesjährigen Klausurtagung befasst Sie befasste sich mit dem aktuellen Haushalt, den gemeindlichen Finanzen und wichtigen Zukunftsthemen.

Es wurde begrüßt, dass die Verwaltung bei einem Haushaltsvolumen von über 32 Millionen EUR für Ende dieses Jahres eine schwarze Null geschrieben hat. Das geplante Plus von 85.000 EUR ist jedoch mit erheblichen Risiken behaftet: genannt sei vor allem das Risiko eines Ausfalls bei der Gewerbesteuer. Vor diesem Hintergrund kann die Gemeinde sich keine großen Sprünge erlauben und so ist auch eine sparsame Personalwirtschaft eine wichtige Vorgabe.

Die CDU-Fraktion befürwortet ausdrücklich die geplanten deutlichen Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur. Insgesamt plant die Gemeinde, über 16,6 Mio EUR in die Infrastruktur zu investieren. Trotz erheblicher Zuschüsse und Fördermittel verbleibe eine Lücke von 8,8 Mio. EUR, die durch Kreditaufnahmen zu schließen sind. „Wir halten diesen Weg zum langfristigen Erhalt des Infrastrukturvermögens für zielführend, anstatt alle paar Jahre Flickschusterei zu betreiben“, meint die CDU-Fraktion. Wenn gleichzeitig, wie geplant, für viele Projekte erhebliche Fördermittel abgerufen werden können, werde daraus eine runde Sache. Zwar würden die Schulden dadurch deutlich steigen, jedoch sei nun der Kapitaldienst vor dem Hintergrund der niedrigen Zinsen und der Steuerkraft für den gemeindlichen Haushalt kein großes Problem. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ lautet das passende Motto, zumal der Gesamtaufwand für die Zinsen nicht steigen würde.
Dank dieser Anstrengungen bleibe Hünxe als Wohnstandort attraktiv für jene, die gerne bleiben, und jene, die gerne zu uns ziehen möchten.

„Was lange währt, wird endlich gut“, kommentiert die CDU-Fraktion nun den mit finanziellen Mitteln unterlegten Neubau der Freizeitanlage Bruckhausen. Zweimal 750.000 EUR sind dafür in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 eingeplant. Die Fraktion möchte es jedoch nach den Worten ihres Vorsitzenden etwas genauer wissen und hat folglich für den nächsten Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt, die genauen Kosten für die Investitionen und die Folgekosten aufzulisten und in den Ratsgremien zu verabschieden.

Verwundert zeigt sich die Fraktion allerdings, dass trotz der guten Finanzlage das Thema Tourismusförderung relativ stiefmütterlich behandelt wurde. Gesamtauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 68.000 EUR für Wirtschaftsförderung und Tourismus könnten nicht mehr als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein sein.
In Anbetracht der Nähe zum Ruhrgebiet sieht die Fraktion hier Entwicklungspotential und erwartet vom Bürgermeister entsprechende Initiativen.

Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung war der Klimaschutz.
Die Klimaschutzmanagerin Katharina Bardenheuer referierte, welche Aktivitäten die Gemeinde derzeit unternimmt und plant um den CO2-Ausstoß zu vermindern. Ein wichtiges Thema für die Bürger: die Gemeinde möchte den Ausbau der Solarenergie weiter fördern und wird daher in den Quartieren Brömmenkampsiedlung, Donnersbergstege und Zur langen Brücke sowie in der Peddenberger Siedlung entsprechende Beratungen durchführen.

Fazit für die CDU Fraktion: Es gibt viele Herausforderungen aber die Gemeinde ist auf einem guten Weg.

Dem Haushalt wird zugestimmt.