CDU-Fraktion über die aufgeheizte Debatte der Umgangsformen im Hünxer Gemeinderat

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe:

Zunehmende Sorge bereitet dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Wefelnberg die aufgeheizte Debatte um die Umgangsformen in Hünxer Gemeinderat, die nicht geeignet sind, das Ansehen des höchsten politischen Entscheidungsgremiums in Hünxe zu mehren.

„Eines vorweg: Ich fühlte mich durch die Äußerungen der Kollegen nicht persönlich beleidigt, denn man muss als Politiker schon etwas vertragen können", schreibt Wefelnberg, „allerdings habe ich schon Verständnis für Außenstehende, die den Stil der Debatte mit Befremden betrachten."

Zudem sei der schlechte Stil während der Sitzung nicht nur Herrn Schmidt aufgefallen, sondern auch dem anwesenden Journalisten, der den Terminus „verbale Entgleisungen" für die Beschreibung der Atmosphäre als erster verwendete.

Die CDU-Fraktion habe sich während dieser Debatte bewusst zurückgehalten und bedauert, dass das eigentliche Anliegen - der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit - völlig in den Hintergrund gerät. „Ein kultivierter Streit im Ringen um die beste Lösung gehört zum Wesen einer politischen Debatte und ist das Salz in der Suppe der Demokratie, " schreibt Wefelnberg. Allerdings sollte am Ende eine Einigung im Sinne des Allgemeinwohls stehen und diese würde erschwert, wenn während der Diskussion Verbalinjurien und persönliche Herabsetzungen ausgetauscht würden. „Die deutsche Sprachkunst verfügt noch über andere Stilmittel als den des „verbalen Vorschlaghammers" und man sollte sie während einer Debatte auch nutzen, um eine Einigung nicht zu erschweren", so der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Mit Blick auf das neue Jahr meint Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg: „Im Hünxer Rat sollten alle Gruppen miteinander gesprächsbereit sein. Es gibt hier keine Extremisten, mit denen sich eine Zusammenarbeit verbietet. Die politische Arbeit darf sich trotz der Bürgermeisterwahl nicht in Blockbildung und Lagerdenken erschöpfen, sonst bewegt sich demnächst nicht mehr viel in unserer Gemeinde. Ich hoffe, dass die zur Zeit wenig ruhmreiche Debatte über den Hünxer Gemeinderat dazu beiträgt, die entsprechenden Protagonisten zu einer Verhaltensänderung zu bewegen, damit wir wieder vernünftig zusammenarbeiten können."