CDU-Fraktion diskutiert über Brückenbau Hünxe

Pressemitteilung von Eduard Strych, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe:
Auf einer Sondersitzung beschäftigte sich die CDU-Fraktion Hünxe mit der Ankündigung des Landesbetriebes Straßenbau NRW, die Ersatzbrücke über den Wesel-Datteln-Kanal erst im November zu errichten.

Vollmundig erklärt der Landesbetrieb NRW auf seiner Homepage, dass er ein modernes Dienstleistungsunternehmen mit hoher Qualität sei, über erstklassige Mitarbeiter verfüge und für Service und Information stehe.
Das Verhalten des Landesbetriebes steht nach Auffassung der Fraktion leider in krassem Widerspruch dazu. Erklärte Projektleiter Klaus Münster im Rat der Gemeinde, dass auf jeden Fall Ende August die Ersatzbrücke stehe, muss die Fraktion plötzlich aus der Presse entnehmen, dass der Landesbetrieb durch seine Vorgehensweise den Termin nicht halten kann.

Die Fraktion beklagt die mangelnde Transparenz des Vorgehens, die mangelnde Informationspolitik des Landesbetriebes sowie die fehlende Professionalität der Ausschreibung für die Ersatzbrücke.

In dem Zusammenhang muss das Verhalten des Landesbetriebes bei der Sperrung der Brücke hinterfragt werden. Ob die rigorose Sperrung der Brücke für alle Verkehrsteilnehmer wirklich notwendig war, wird angezweifelt. Weiterhin bekommen die Vorwürfe, dass der Landesbetrieb nicht rechtzeitig auf zu erwartende Mängel reagiert hat, neue Nahrung.

Zu fragen ist, ob das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr unter Minister Voigtsberger nicht intensiver seiner Aufsichtspflicht als vorgesetzte Behörde nachkommen müsste.

Welche negativen Auswirkungen die Brückensperrung für zahlreiche Betriebe in Hünxe hat, ist durch zahlreiche Leserbriefe deutlich geworden. Durch die Brückensperrung müssen erhebliche finanzielle Einbußen hingenommen werden, die teilweise existenzbedrohend sind. Dass die Wut bei vielen Hünxer Bürgerinnen und Bürgern über die Vorgehensweise des Landesbetriebes wächst, ist für die Fraktion nur allzu verständlich.

Die CDU-Fraktion erwartet nun vom Landesbetrieb Straßen NRW eine definitive Zusage, dass die Ersatzbrücke im November 2011 in Betrieb gehen wird.