UPDATE: Salafistische Vereinigung / Mehr als 400 Polizeivollzugskräfte im Einsatz in NRW / Auch Iserlohn, Hemer und Menden im Visier
Folgende Pressemeldung hat die Polizei Dortmund heute veröffentlicht: Im Rahmen des Verbotsverfahrens eines salafistischen Vereins sind heute, 26. März, in den frühen Morgenstunden, unter Federführung der Polizei Dortmund, mehrere Objekte in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden.
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 26. März die Vereinigung „Tauhid Germany“ als Ersatzorganisation der 2012 verbotenen Vereinigung "Millatu Ibrahim" verboten und aufgelöst. Insgesamt wurden nun 26 Objekte in 4 Bundesländern durchsucht - 21 in NRW. Rund 500 Polizeivollzugskräfte und Spezialeinsatzkräfte waren im Einsatz (mit mehr als 400 in NRW), darunter waren auch die Städte Iserlohn, Hemer und Menden. Das hat das Bundesministerium des Inneren im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL Iserlohn bestätigt. In Iserlohn sei ein Objekt durchsucht worden, in Hemer sogar sechs. In der Nachbarstadt Menden waren es zwei. Es waren 25 Einzelpersonen betroffen; nach eigenen Angaben verfügt der Verein insgesamt über 30 Mitglieder. Das Bundesministerium teilt außerdem mit, dass Folgendes sichergestellt wurde: umfangreiche IT-Technik, darunter Computer, Speichermedien, Handys und Fotoapparate; außerdem umfangreiches Propagandamaterial (Flyer, DVDs und Bekleidungsstücke) sowie Material für Info-Stände (Pavillions etc.).
Im Rahmen der vereinsrechtlichen Maßnahmen wurden keine Personen verhaftet. Löschungen im Internet haben stattgefunden. Facebook, Google/YouTube, Twitter und tumblr wurden gestern Morgen über das Vereinsverbot informiert. Löschung erfolgt aufgrund eigener AGBs.
Mehr zu diesem Thema gibt es beim Bundesministeriums des Innern.
Autor:Karola Schröter aus Hemer |
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