SPD fordert Dr. Rübsam zum Rücktritt auf

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. In einer Pressekonferenz nahm die Hemeraner SPD-Fraktion am Montagnachmittag Stellung zum überraschenden Vorstoß des „bürgerlichen Lagers“ (CDU, FDP und UWG) und der Vorstellung eines gemeinsamen Schulkonzeptes.
„In den Zielvorstellungen liegen wir ja gar nicht weit auseinander“, machte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein gleich zu Beginn deutlich, „umso unverständlicher ist es daher für uns, dass wir von dem Konzept erst aus der Zeitung erfahren haben.“
Das Konzept könne man auch durchaus als „Plagiat“ bezeichnen. „Da ist zu 80 Prozent SPD drin.“ So hätten die Sozialdemokraten bereits vor einem Jahr den Antrag im Schulausschuss gestellt, die Zügigkeit der Gesamtschule zu erweitern. Damals sei man aber scheinbar allein auf weiter Flur gewesen und der Antrag sei abgelehnt worden.
Und weiter mit Blick insbesondere auf FDP und UWG: „Der Druck der Realität muss aber inzwischen enorm geworden sein.“ Einig sind sich die Sozialdemokraten mit dem „bürgerlichen Lager“ in Sachen Hauptschule. „Man muss sich trotz der zweifellos guten pädagogischen Arbeit dort eingestehen, dass die Hauptschule einfach keine Chance mehr hat,“ so Klein.
Die wichtigste Frage für Hemers SPD ist aber zweifelsohne, die Raumsituation an der Gesamtschule zu entschärfen. „Und da fehlen in dem Konzept verlässliche Zahlen,“ kritisierte Ingo-Olaf Schumacher, „insbesondere vor der angedachten Sechszügigkeit reicht unserer Ansicht nach auch das komplette Schulzentrum an der Parkstraße dann nicht aus, um das pädagogische Gesamtschulkonzept umzusetzen.“
Probleme sehen Hemers Sozialdemokraten auch beim Umzug der Realschule an die Urbecker Straße. „Die unumgängliche Sanierung der dortigen Hauptschulräume wird Geld kosten,“ bemängelte Hans-Peter Klein, „und die von CDU,FDP und UWG zur Finanzierung ins Spiel gebrachte Schulpauschale ist doch auf Jahre hinweg durch das Grohe-Forum aufgebraucht.“ Erschwerend hinzu komme vor dem Hintergrund der städtischen Finanznot noch, dass gerade die CDU im Haushaltssicherungskonzept 150.000 Euro durch die Schließung einer Grundschule einsparen wollte, im neuen Schulkonzept aber alle acht Grundschulen erhalten bleiben sollen. „Da passt doch irgendwas nicht“, sah Hans-Peter Klein noch deutlichen Erklärungsbedarf.
Und zu guter Letzt fordert Hemers SPD im Hinblick auf den überraschenden Vorstoß des „bürgerlichen Lagers“ personelle Konsequenzen. „Wir fordern den Schulausschussvorsitzenden Prof. Dr. Michael Rübsam ganz offiziell zum sofortigen Rücktritt auf. Denn durch seine Teilnahme an der Pressekonferenz hat er seine Neutralitätspflicht verletzt und für einen kurzzeitigen Medienauftritt seine Reputation geopfert.“