Radweg-Finanzierung ist gesichert!

Viele Hemeraner und Hemeranerinnen werden sich auch vor dem Hintergrund von Pressemeldungen in der vergangenen Woche zum Thema „Massive Kürzungen der Radverkehrförderung im Entwurf des NRW-Landeshaushalts 2013“ gefragt haben, ob damit auch die Realisierung des geplanten Radweges zwischen Hemer und Menden auf der Kippe steht. Vorläufige Entwarnung konnte da Bürgermeister Michael Esken am Montag auf STADTSPIEGEL-Anfrage geben. „Ich habe in der vergangenen Woche in ,großer Runde‘, d.h. mit Vertretern des Verkehrsministeriums, von Straßen NRW, der Bahn-entwicklungsgesellschaft sowie der Stadt Menden in Düsseldorf das Thema erörtert.“
Als gute Nachricht gebe es zunächst zu vermelden, so Esken, dass „unser Radweg von den geplanten Kürzungen nicht betroffen“ sei, da dieser aus Bundes- und nicht Landesmitteln finanziert werde. „Das Geld ist also da!“
Doch mit einem kurzfristigen Baubeginn rechnet Hemers Bürgermeister trotzdem nicht. „Die eigentliche Klippe ist hingegen, dass das Radewege-Förderprogramm des Bundes nur greift, wenn auf der Trasse keine Widmung (in diesem Fall als Fläche für den Schienenverkehr) liegt.“ Das sei aber in Hemer nach wie vor der Fall, und das solle sich ja sowohl nach dem Willen Hemers als auch Mendens nicht ändern. Doch auch für dieses Problem liegt eine Lösung in greifbarer Nähe.
Bürgermeister Michael Esken brachte sowohl eine positive („Die Finanzierung steht.“) als auch eine negative Nachricht („Kurzfristig ist an einen Baubeginn nicht zu denken.“) aus seinen Düsseldorfer Radwege-Gesprächen mit zurück in die Felsenmeerstadt. Schuld an der abermaligen Verzögerung ist wie bereits gesagt die Tatsache, dass auf der Trasse immer noch eine Widmung als „Fläche für den Schienenverkehr“ liegt.
„Die Vertreter des Bundes haben aber Entgegenkommen signalisiert“, zeigte sich Bürgermeister Michael Esken dennoch optimistisch. Der nächste Schritt sei nun die Erstellung eines öffentlichen Vertrages zwischen den Städten Menden und Hemer sowie Straßen NRW, der den Radweg trotz weiterhin gültiger Widmung festschreibt. „Die Erstellung dieses Vertrages wird rund drei Monate in Anspruch nehmen“, so Esken weiter, „und dann müssen beide Räte nochmals zustimmen.“ Damit sei nicht vor Mitte 2013 zu rechnen. Positiv sei hingegen wieder, dass Straßen NRW zugesagt habe, nicht auf die Ratsbeschlüsse zu warten, sondern stattdessen sofort parallel mit den weiteren Planungen zu beginnen. „Wir sind also auf einem guten Weg. Trotzdem bitte ich die Radfahrer noch um ein wenig Geduld,“ warb Hemers Bürgermeister abschließend zu diesem Thema.