Offener Brief an Innenminister zeigt Wirkung!

Der offene Brief von Bürgermeister Michael Esken vom vergangenen Freitag an Innenminister Ralf Jäger hat eine erste Reaktion des Ministers hervorgerufen: Am Montagvormittag konnte Hemers Bürgermeister Michael Esken ein Telefongespräch mit Innenminister Ralf Jäger führen.

Dabei wurden auch die von Michael Esken geäußerten Kritikpunkte am Verhalten der Landesregierung erörtert. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass der Innenminister die Bedeutung des Themas Asylbewerberunterkünfte für die Städte und Gemeinden erkannt hat und nunmehr die betroffenen Standortbürgermeister kurzfristig auch zu einem Gespräch einladen wird. An dem „Runden Tisch“ bei der Ministerpräsidentin solle nach Aussage des Innenministers kein Bürgermeister teilnehmen, da die Situation in einer anderen Zusammensetzung u.a. mit den Spitzenverbänden der Städte und Gemeinden beraten werden solle. Dies kommentierte Bürgermeister Michael Esken gegenüber Minister Jäger mit dem Hinweis, dass es schwierig sei, Beratungen an einem Tisch zu erörtern ohne die Expertise der betroffenen Bürgermeister zu kennen.
Michael Esken erkennt aber nunmehr das Bemühen auf Seiten der Landesregierung an, mit den Bürgermeistern in einen Dialog der Kommunikation und Konsultation einzutreten. „Heute sind wir nicht zuletzt auch durch meinen Brief einen Schritt weitergekommen. Das kommt sicherlich allen betroffenen Städten und Gemeinden entgegen“, formulierte Bürgermeister Esken.
Hinsichtlich der nicht erfolgten Information über die mittlerweile eingestellten Ermittlungsverfahren in der Stadt Hemer bat der Innenminister den Bürgermeister aufgrund von datenschutzrechtlichen Bestimmungen um Verständnis.