NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter Borjans zu Gast beim SPD-Jahresempfang

Sparen um jeden Preis darf es und wird es mit mir auch nicht geben.“ NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter Borjans fand klare Worte als Ehrengast auf dem Jahresempfang der Hemeraner SPD im Biergarten der Gaststätte Mettgenpin.

Natürlich könne man auch einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren mit „Null-Ausgaben“ und „Null-Einnahmen“. „Aber in solch einem Gemeinwesen, wo jeder selbst für sich sorgen muss, möchte ich wirklich nicht leben“, so Dr. Norbert Walter Borjans.
Es könne nicht die Lösung sein, einfach nichts auszugeben, sondern man müsse genau schauen, wo es besonders nötig ist. In NRW - aber nicht nur hier - steht neben Bildung, Sicherheit und der Flüchtlingsproblematik vor allem die marode Infrastruktur ganz oben auf der Prioritätenliste der Landesregierung. „Man würde sich versündigen, wenn man beim Blick auf unsere Infrastruktur nicht handelt“, formulierte es der SPD-Politiker.

Sparen nicht um jeden Preis

Gleichwohl gab Borjans unumwunden zu, dass eine Prognose für die zukünftigen Landes- und Kommunalhaushalte für die kommenden Jahre mit jeder Menge Unsicherheiten versehen sei. Gleichwohl zeigte sich Nordrhein-Westfalens Finanzminister optimistisch, den für 2020 geforderten ausgeglichenen Landeshaushalt realisieren zu können. „Als wir vor fünf Jahren mit unserer Regierungsarbeit begannen, lag die notwendige Kreditaufnahme noch bei elf Cent pro Euro. Inzwischen konnten wir den Kreditbedarf auf zwei Cent/ausgegebenen Euro senken. Und den Rest schaffen wir auch noch.“ Er werde sich aber nicht an einem Wettrennen der Länder mit Ziel einer „Null-Kreditaufnahme“ beteiligen.
Nach dem offiziellen Teil seines Besuches blieb es Dr. Norbert Walter Borjans noch vorbehalten, eine „ganz besondere“ Mitgliederehrung durchzuführen. Durch einen „Fauxpas“ der Hemeraner SPD-Spitze war das 45-jährige Jubiläum von Gerd Böckelmann schlicht vergessen worden, wie Hemers Vorsitzender Thomas Fischer unumwunden zugab. Das wurde jetzt auf dem Jahresempfang nachgeholt. Und so durfte sich Gerd „Männlein“ Böckelmann jetzt über eine einzigartige Ehrenurkunde freuen, die ihm eine „46,4575342-jährige Mitgliedschaft“ in der SPD bescheinigt - und das noch aus prominenten Händen.