Interessantes über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

„Was macht eigentlich der Landschaftsverband (LWL)?“, so lautetet der Titel einer Veranstaltung der FDP im Jugend- und Kulturzentrum am Park. Dazu hatte die FDP mit Stephen Paul aus Herford der Fraktionsvorsitzenden der FDP/FW-Fraktion in der Landschaftsversammlung („Westfalenparlament“) eingeladen. Zusammen mit Arne Hermann Stopsack als dem lokalen Abgeordneten präsentierte er Geschichte, Tätigkeitsfelder, Aufgaben und die Arbeit der Politik des LWL in Westfalen Lippe.
Den Anfang machte Stopsack, der die Geschichte, beginnend bei der preußischen Provinz Westfalen ab 1815, nachzeichnete. Er zeigte, wie sich über die Provinzialstände, den Provinziallandtag und die den Provinzialverband 1886 die Selbstverwaltung immer stärker heraus prägte.
Anschließend legte Stephen Paul die Aufgaben des LWL in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Jugend, Schule und Kultur dar und stellte den fast 2,9 Mrd. Euro umfassenden Haushalt im Detail vor. Er verwies darauf, dass die Umlagezahlungen der Kreise und kreisfreien Städte von circa 1,8 Mrd. Euro nur ungefähr die Ausgaben der Eingliederungshilfe für Behinderte abdecken. Dieser Bereich, der bundesweit 14 Mrd. Euro umfasst, ist von einer ungebrochenen Dynamik und auf Dauer so nicht mehr zu tragen, wenn der Bund nicht Änderungen in der Finanzierung und den Standards beschließt.
Paul zeigte auch, dass die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommene Kulturarbeit, wie z. B. das Freilichtmuseum in Hagen oder das Archäologiemuseum in Herne, mit 71,4 Mio. Euro nur einen sehr geringen Anteil an den Gesamtausgaben haben.
Interessant war auch ein Blick auf die politische Arbeit im Landeshaus in Münster: Dort sind seit vielen Jahren die Freien Wähler (FW, UWG) mit der FDP in einer Fraktionsgemeinschaft verbunden, aktuell sind zwei der 11 Abgeordneten von ihnen. Gemeinsam mit SPD und Grünen bildet die FDP/FW-Fraktion eine Gestaltungsmehrheit.
Am Ende spannte Arne Hermann Stopsack den Bogen wieder nach Hemer und in den Märkischen Kreis. Letzterer muss 2013 fast 90 Mio. Umlage zahlen, der allerdings über 150 Mio. Euro an sozialen Leistungen des LWL im MK gegenüberstehen. So werden 2.000 behinderte Menschen stationär oder ambulant betreut, fast 1.500 arbeiten in Werkstätten für Behinderte. Davon sind über 150, bzw. 130 Hemeraner. Auch die Felsenmeerschule und die Hans-Prinzhorn-Klinik sprach Stopsack an. Somit ist der LWL mit 671 Beschäftigten einer der drei größten Arbeitgeber in Hemer.
Am Ende bedankte sich Andrea Lipproß bei den Referenten für den interessanten und kurzweiligen Abend, der sicherlich noch mehr Besucher verdient gehabt hätte.