FDP Hemer

Haushaltsklausurtagung der FDP-Fraktion Hemer

Am vergangenen Wochenende traf sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausurtagung. Tagungsort war das Vier Jahreszeiten in Iserlohn.

Neben den Ratsmitgliedern Andrea Lipproß, Peter Brand und Arne Hermann Stopsack nahmen zehn sachkundige Bürger an der Sitzung teil. Als Gäste standen Bürgermeister Christian Schweitzer und Kämmerer Sven Frohwein für Informationen, Erklärungen und Austausch sowie Diskussionen zur Verfügung. Gemeinsam wurden so die Zahlen analysiert und die inhaltlichen Themen für die Jahre 2024/2025 besprochen, z. B. die Planungen für die Offene Ganztagsschule und die zahlreichen kommunalen Investitionsprojekte, die sich in den beiden Jahren auf über 50 Mio. Euro belaufen.

Am Ende fasste Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack zusammen: „Die Zahlen für Hemer und die gesamte kommunale Familie sind eine Katastrophe. Während die Einnahmen, gerade bei der Gewerbesteuer, zurück gehen, laufen uns die Ausgaben, gerade im sozialen Bereich und bei der Jugendhilfe, davon. Außerdem haben wir erhebliche Investitionsbedarfe in und an den Schulen, bei der Feuerwehr und der Infrastruktur. Es ist nicht abzusehen, wie wir das alles nachhaltig finanzieren können. Wir müssen bei den Haushaltsplanberatungen in den Ausschüssen ganz klar Prioritäten setzen und auch deutlich machen, dass wir bestimmte Projekte schieben oder streichen müssen. Wir als FDP hoffen, dass auch die anderen Fraktionen die Dramatik der Lage sehen und den Weg mitgehen, Einsparvorschläge auch tatsächlich umzusetzen.“