Haushalt 2013: Defizit um 2,3 Millionen höher als erwartet

Hemers Kämmerer Werner Dodt, der sich Ende des Jahres in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet, hätte sich für seine letzte Haushaltsrede sicherlich andere Worte und Zahlen gewünscht. Doch das Leben ist eben kein Wunschkonzert: Hemers oberster Finanzexperte musste gestern in der Ratssitzung verkünden, dass der eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf für 2013 ein Minus von fünf Millionen Euro und damit ein gegenüber den Prognosen im Haushaltssicherungskonzept um 2,3 Millionen Euro höheres Defizit ausweist.
Die Gründe hierfür - und da waren sich Werner Dodt und Bürgermeister Michael Esken in ihren Reden einig -hat Hemers Politik und Verwaltung zum überwiegenden Teil nicht selbst zu verantworten. Im einzelnen seien es insbesondere Mehrausgaben für den immer größer werdenden Kreishaushalt bei gleichzeitig zurückgehenden Schlüsselzuweisungen des Landes NRW, die zu dem steigenden Defizit führten. „Außerdem haben wir zu akzeptieren, dass entgegen sämtlicher Pressemitteilungen landauf und landab Hemer im Bereich der Gewerbesteuer in 2012 kein ,Mehr‘ an Steuereinnahmen erleben darf“, hatte Esken den dritten „Schuldigen“ an der sich weiter verschärfenden Finanzkrise ausgemacht.
Doch Werner Dodt wäre nicht Werner Dodt, wenn er nicht auch in dieser misslichen Situation zusammen mit Fachämtern und Politik noch einen Weg gefunden hätte, das anvisierte Ziel „Haushaltsausgleich 2016“ und die damit verbundene Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes zu erreichen. So sieht der Haushaltsplanentwurf für 2013 gegenüber dem Haushaltssicherungskonzept zusätzliche Einsparungen in Höhe von insgesamt 1,5 Mio. Euro vor (u.a. Amt für Verwaltungsservice: 88.000 Euro, Umweltschutz und Abfallwirtschaft: 125.000 Euro, Bücherei: 166.000 Euro, Musikschule: 30.000 Euro, Jugendhilfe u. Kindertagesstätten: 740.000 Euro). Dem gegenüber steht eine Verschlechterung vor allem beim Amt für Bildung und Sport mit 945.000 Euro - bedingt durch die von der Politik kürzlich beschlossene Neugestaltung der Hemeraner Schullandschaft.
Bürgermeister Michael Esken brachte es dann auch auf den Punkt: „Wir ziehen uns wieder einmal gleichsam eines Münchhausen an den eigenen Haaren aus dem von anderen Umlageverbänden gelegten Sumpf“.