FDP in Klausur

Vom Fraktionsvorsitzenden der Hemeraner FDP Arne Hermann Stopsack erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung zur Klausurtagung der Freien Demokraten:

"Am vergangenen Wochenende kamen die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der FDP-Fraktion zur ihrer diesjährigen Klausurtagung zusammen. Im JUK standen unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack mit dem Haushalt 2011, der möglichen Zusammenlegung der Stadtbetriebe Hemer mit Iserlohn und der Nachnutzung der Landesgartenschau die aktuell wichtigsten Themen Hemers auf der Tagesordnung.
Zuerst gab Kämmerer Werner Dodt einen Überblick über die städtischen Finanzen und den Hauhaltsplanentwurf für 2011. „Allerdings sind viele wichtige Zahlen noch gar nicht belastbar, so gibt es ja nur eine Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetzt“, gibt Stopsack „Festhalten muss man, dass wir in Hemer keine großen Sprünge machen können; Konsolidierung ist angesagt.“ Weiterhin werde äußerste Zurückhaltung bei Investitionen geübt werden müssen. Positiv wird vermerkt, dass die Personalaufwendungen leicht sinken.
Wichtig ist der FDP, dass die Politik anhand von Kennzahlen strategische Ziel und Wirkungen definiert, was mit einem entsprechenden Controlling. Hier werden die Möglichkeiten von NKF noch nicht ausgeschöpft. Ferner müssen bei allen Entscheidungen die Folgekosten mehr in den Blickwinken rücken. Hans-Jürgen Großmann verwies in diesem Zusammenhang, dass die neuerdings bei den Sitzungsvorlagen immer angegebenen Folgekostenberechnungen Ergebnis eines FDP-Antrages seien.
Einig war man sich, dass die strukturellen Probleme der Kommunalfinanzen bis jetzt nicht gelöst seien. Gerade für NRW sind die immer weiter wachsenden Soziallasten für die Städte, Kreise und den LWL nicht mehr zu tragen. Hier muss auch der Bund seiner Verantwortung gerecht werden.
Zweiter Gast war der Erste Beigeordnete Guido Forsting. Mit ihm diskutierten die Liberalen in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der Sauerlandpark Hemer GmbH ausführlich die Zukunft des LGS-Geländes. Hier erwartet die FDP neben attraktiven Großveranstaltungen, dass der Park ein Bürgerpark, besonders für Familien sein müsse. „Wir müssen die vielen Freiwilligen von der LGS weiterhin einbinden und motivieren, weiter zu machen“, so Andrea Lipproß, „denn die Attraktivität des Parks hängt auch vom Service und von Aktionen von Vereinen und Verbänden ab.“ Aber die Überlegungen der FDP-Fraktion gehen weiter. „Schon 2006 haben wir den Umzug der Musikschule in die dortigen Gebäude gefordert. Das ist auch immer noch richtig. Dafür sehe ich inzwischen auch eine politische Mehrheit“, führt Arne Hermann Stopsack aus. „Unsere Überlegungen gehen aber noch weiter. Neben Archiv und VHS möchten wir auch zumindest prüfen, wie sich eine Verlagerung der Bücherei darstellen ließe und welche Auswirkungen das hätte. Denkverbote sind hier fehl am Platze. Unser strategisches Ziel ist es, das KulturQuartier mit Leben zu füllen. Dort soll ein Quartier von Kultur und Kommunikation entstehen. Auch einen Umzug des Jugendzentrums können wir uns gut vorstellen.“
Abschließend gaben die liberalen Lokalpolitiker Guido Forsting mit auf den Weg, das Thema Stadtmarketing im Zusammenhang mit dem Sauerlandpark auf dem Schirm zu haben.
Abgerundet wurde das Bild mit Erörterungen Forstings zu neuen Strukturen und Ansätzen im Jugendamt, die zu erheblichen Einspareffekten führen sollen, wenn die Fallzahlen konstant bleiben."