FDP-Fraktion besucht Asylbewerberunterkunft in Deilinghofen

Traditionell nutzt die FDP-Fraktion die Sommerpause, um ihre Sitzungen außerhalb des Rathauses abzuhalten. Dieses Jahr hatte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack seine Kollegen in die Asylbewerberunterkunft in Deilinghofen eingeladen. Begleitet wurden die Liberalen dabei vom ihrem Landtagsabgeordneten Ulrich Alda aus Hagen. Ziel war es, sich vor Ort zu informieren und sich ein realistisches Bild der Situation zu machen.

In Deilinghofen wurden die FDP-Mitglieder von Bettina Höfer als Leiterin der Malteser Betreuung Franziskus, ihrem Vertreter Michael Bennemann und Horst Labrenz von der Bezirksregierung empfangen. Zuerst wurden die dramatischen Entwicklungen der vergangenen Monate deutlich. Nachdem die Zahl der Asylbewerber von 128.000 im Jahre 1995 auf unter 25.000 in 2007 gefallen war, schloss das Land viele der Zentralen Unterbringungseinrichtungen. So sind von 21 Einrichtungen nur noch drei übrig geblieben. In den letzten Jahren und Monaten ist allerdings ein starker Anstieg an Asylbewerbern zu verzeichnen: So kamen dieses Jahr bis Juli 52.754 nach Deutschland, was einem Anstieg von 90% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Und Entwarnung scheint nicht in Sicht: Die unsichere Lage in Syrien, Afghanistan und Ägypten lässt eine weitere Zunahme erwarten.

Nach Deilinghofen kommen die Asylbewerber, nachdem sie die Erstaufnahme in Dortmund oder Bielefeld durchlaufen haben. Die Zahl in Deilinghofen dort könnte von jetzt knapp 500 noch auf über 700 steigen. Nach kurzer Zeit dort (oder eine beiden anderen ZUEs) werden sie dann auf die einzelnen Kommunen in NRW verteilt.

Die FDP-Fraktion war natürlich besonders an den Vorfällen interessiert, die in den letzten Wochen zu einer intensiven öffentlichen Diskussion geführt haben. „Wie müssen die Ängste und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in Deilinghofen ernst nehmen“, so Arne Hermann Stopsack. Detailliert schilderten die Verantwortlichen, was in der Einrichtung abgelaufen ist. Bettina Höfer verwies auf die jahrelange gute und eingespielte Zusammenarbeit mit der heimischen Polizei. Die FDP wünscht sich eine stärkere und häufigere Polizeipräsenz in Deilinghofen, insbesondere den Stellen, wo schon Konflikte entstanden sind. Horst Labrenz hob die positiven Erfahrungen mit einem zusätzlich privaten Wachdienst hervor.

Eingeräumt wurde aber, dass es mit einzelnen Personen, gerade im Zusammenspiel mit Alkohol und Drogen, immer wieder Probleme gibt. Als schwierig stellt sich aus Sicht der Liberalen dar, dass es für Asylbewerber, die sich etwas zu Schulden haben kommen lassen, kaum Sanktionsmöglichkeiten gebe. Eindringlich bat Bettina Höfer darum, nicht zu vergessen, dass es in den vergangenen 20 Jahren, in denen die Malteser die Einrichtung betreiben, kaum Probleme gegeben habe. Schwere Straftaten seien glücklicherweise noch nicht vorgekommen.

Es folgte ein ausführlicher Rundgang über das Gelände, um den FDP-Politikern einen direkten Einblick in das Leben und den Tagesablauf der Asylbewerber zu geben. Für die FDP bedanken sich Ulrich Alda und Arne Hermann Stopsack für die ausführliche Information, die Führung und die realistische Einschätzung der Lage. Ulrich Alda sicherte zu, die Informationen und Eindrücke innerhalb der FDP-Fraktion in Düsseldorf weiter zu geben, da die Thematik „Asylbewerber und deren Unterbringung“ in den kommenden Monaten das Land NRW noch vielfach und vielerorts beschäftigen wird.