Antrag: Friedenspark "erneuern"

Auch Hemers SPD sagt "Ja" zum Haushaltsplanentwurf 2019

Nach CDU und FDP signalisiert auch die Hemeraner SPD Zustimmung zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für das Jahr 2019.

Von Christoph Schulte

Hemer."Jetzt zeigt sich immer mehr, dass die Strukturentscheidungen der Hemer-Koalition richtig waren und nun immer mehr Wirkung zeigen", freute sich Hemers Fraktionschef Hans-Peter Klein. Der Entwurf für 2019 enthalte große Weichenstellungen für die nächsten Jahre. "Bis 2022 sind Investitionen von über 22 Millionen Euro enthalten."
Ein zentrales Einzelprojekt stellt nach Meinung von Hemers Sozialdemokraten dabei der Neubau des Hallenbades dar, das in der Finanzplanung mit 8,7 Millionen Euro veranschlagt ist. "Da muss jetzt möglichst schnell Anfang 2019 eine Grundsatzentscheidung über Größe und Standort fallen", so Hans-Peter Klein. Weitere wichtige Projekte sind die Investitionen in den Straßenbau sowie die Abwicklung der AvB-Brache mit einem Eigenanteil der Stadt von rund 800.000 Euro.
Im Bereich Feuerwehr zeigt sich Hemers SPD erfreut darüber, dass die Fahrzeugbeschaffung für 2019 gesichert ist. "Und sobald der Brandschutzbedarfsplan vorliegt, müssen wir uns um die Gerätehäuser kümmern", fordert Hans-Peter Klein, für den der Neubau in der Becke oberste Priorität genießt.
Die Erneuerung des Kunstrasens in der Overhoff-Arena (435.000 Euro) trägt die SPD ebenfalls mit, würde aber auch einer größeren Lösung unter Erhalt der Tartanbahn zustimmen.
Ein wichtiges Detail sieht die SPD in der Erneuerung der Spielplätze. "Da sind viele in die Jahre gekommen." Deshalb beantragen die Sozialdemokraten, die geplante Summe für die Unterhaltung in 2019 auf 60.000 Euro und in 2020 auf 100.000 Euro aufzustocken.
"Schließlich werden wir uns auch für die Aufwertung des Friedensparks einsetzen", versprach der Fraktionsvorsitzende, "der wurde in den vergangenen Jahren ziemlich vernachlässigt". So sollen für die Erneuerung des Springbrunnens entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt werden.
Ein Dorn im Auge der SPD sind zudem die strittigen Straßenausbau-Beiträge, wo die Sozialdemokraten im Landtag einen Antrag zur Abschaffung gestellt haben. Im Zuge der aktuellen Diskussion hat die Hemeraner SPD einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung gestellt und um Beantwortung mehrerer Fragen wie Höhe der Beiträge, die höchsten Einzelbelastungen, den Verwaltungsaufwand, die Anzahl von Stundungen und den aktuellen Umgang mit der Problematik gebeten. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein