A46 – Wie weiter? - Stellungnahme der Gig A46

Von der „Gruppeninitiative gegen die A 46 - Für eine Region ohne Autobahn“ erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung:

"Die „Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 – Für eine Region ohne Autobahn“ (GigA46) hat in der vergangenen Woche mit allen Mitgliedsorganisationen den Stand der Dinge nach der von der Landesregierung vorgenommenen Priorisierung der Straßenbauprojekte diskutiert.

Planungen für A46 ab Menden müssen sofort ganz eingestellt werden

Die GigA begrüßt, dass die Landesregierung den Bau der A46 von Menden nach Wickede/Neheim „ruhend gestellt“ hat. Das ist eine Bestätigung unserer Position, dass eine menschen- und umweltfreundliche Trassenführung der A46 nicht möglich ist. Vor diesem Hintergrund muss Straßen NRW unverzüglich alle weiteren Planungen für diesen Bereich einstellen. Das betrifft insbesondere die Fortführung und Überarbeitung der Umweltverträglichkeitsstudie sowie der Verkehrsgutachten.
Die Narkotisierung des Abschnitts ist allerdings nur ein halbherziger Schritt.
Die GigA fordert, dass der Abschnitt Menden-Wickede/Neheim perspektivisch nicht nur „ruhend gestellt“, sondern ganz aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen wird. Das gilt auch für den Bereich Hemer-Menden, für den die Planung nach Auffassung der Landesregierung weitergeführt werden soll.

Bisherige Untersuchungen sind nicht mehr gültig

In allen bisherigen Untersuchungen und Verfahren ist eine Trassenführung der A46 von Hemer über Menden nach Wickede/ Neheim mit ihren Auswirkungen als Gesamtprojekt betrachtet worden. Wenn nun die Autobahn ab Menden nicht mehr verfolgt werden soll, handelt es sich mit dem Abschnitt Hemer-Menden um eine vollkommen andere Straßenplanung und -verbindung. Alle bisherigen Untersuchungen für das Gesamtprojekt sind deshalb nicht mehr aussagekräftig. Eine Fortführung der Autobahnplanungen auf Grundlage der bisherigen Untersuchungen ist aus Sicht der GigA rechtlich ungültig. Das lassen wir juristisch klären. Sollten die Planungen trotzdem fortgesetzt werden, ist die Einleitung eines vollkommen neuen Linienbestimmungsverfahrens mit allen dafür benötigten Untersuchungen notwendig.

Netzuntersuchung zu Alternativen jetzt

In der von der Landesregierung vorgelegten Priorisierung heißt es zum Abschnitt Hemer-Menden: „Parallel zur Planung findet eine Netzuntersuchung statt, insbesondere auch um bei Menden den optimalen Punkt zur Einbindung in das Netz zu finden.“ Wir entnehmen dieser Formulierung, dass eine Netzuntersuchung auch unabhängig von einer Anbindung eines Autobahnabschnitts in Menden erfolgen soll. Wir fordern vor dem Hintergrund dieser Formulierung eine Untersuchung von grundsätzlichen Alternativen zur Autobahn.

Kein Cent für die A46 bis 2015

In dem vom Bundesverkehrsminister vor kurzem vorgelegten Investitionsprogramm ist bis 2015 kein einziger Cent für die A46 vorgesehen. Für eine kurz- bis mittelfristige Realisierung eines Abschnitts Hemer-Menden sind deshalb weder die planerischen Voraussetzungen noch die benötigten Finanzen vorhanden.

Neuer Bundesverkehrswegeplan 2015 ohne A46
Der Bundesverkehrswegeplan als gesetzliche Grundlage der Straßenplanungen wird in 2015 fortgeschrieben. Aus Sicht der GigA muss das Projekt A46 im Rahmen dieser Fortschreibung in Gänze aus dem vordringlichen Bedarf des Verkehrswegplans heraus genommen werden. Ein vierspuriger Autobahnabschnitt Hemer-Menden, der nichts anderes mehr ist als eine überdimensionierte, teure und ökologisch nicht vertretbare Ortsumgehung für Hemer, hat dort nichts zu suchen. In Anbetracht der Haushaltslage ist in den nächsten Jahren eh kein Geld für Neubauten da und wenn, dann haben kostengünstige und umweltverträgliche Projekte Vorfahrt.

Optimierung des Straßennetzes mit neuem Verkehrsentwicklungsplan

Die GigA bleibt bei ihrer Forderung nach einer Untersuchung der Optimierung des vorhandenen Straßennetzes in der Region zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg ohne Autobahn.
Hilfreich bei der Entwicklung von Alternativen kann die Fortschreibung des Kommunalen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) der Städte Iserlohn, Hemer und Menden aus dem Jahr 2003 sein. Ein neuer VEP mit aktuellen Zahlen gerade für Hemer (die letzten stammen aus 2001 und sind veraltet) muss die Fragen klären, welche Rolle der Durchgangsverkehr wirklich spielt und wie Hemer entlastet werden kann. Eine relativ stadtferne Autobahn als Ortsumgehung, die zudem noch das Naherholungsgebiet Waldemei zerstört, hilft da wenig."