Hemer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Parkverbot auf der Bahnhofs-Westseite

Im Rahmen des Projektes Stadtbahnhof Iserlohn beginnen Ende März die Bauarbeiten für die Verlegung der Alexanderstraße. Dafür muss ab Montag, 28. März, ein Parkverbot für den gesamten Bereich zwischen dem Hagener Platz und dem Parkhaus am Stadtbahnhof eingerichtet werden. Die Fußgänger Richtung Stadtbahnhof werden über die Alexanderstraße geleitet. Die Zu- und Ausfahrt zum und vom Parkhaus bleiben gewährleistet. Die Arbeiten finden zunächst nur im Bereich des ehemaligen Bahngeländes statt. Um...

  • Iserlohn
  • 27.03.11

Die SPD-Fraktion Hemer beantragt einen weiteren Zug der Gesamtschule

Die SPD-Fraktion beantragt, dass zum Schuljahr 2012/2013 ein weiterer Zug der Gesamtschule in Hemer eingerichtet wird. Begründung: 196 Anmeldungen hat es für das Schuljahr 2011/2012 an der Gesamtschule in Hemer gegeben. 120 Schüler können bei einer 4-Zügigkeit nur genommen werden. Für die SPD-Fraktion spiegelt die hohe Zahl der Anmeldungen den klaren Elternwillen wieder. Die Politik soll hier helfen, dass ein besseres Angebot und damit weitere Plätze an der Gesamtschule zur Verfügung gestellt...

  • Hemer
  • 26.03.11

Iserlohner nehmen an Anti-Atom-Demo in Köln teil

Am Samstagmorgen fuhren Atomkraftgegner vom Hemberg zur Anti-Atom-Demo nach Köln. Elke Olbrich-Tripp, Sprecherin der Kreisgrünen hatte dazu aufgerufen und die fahrt mit dem Bus organisiert. In Köln werden laut Veranstalter rund 10.000 Teilnehmer erwartet.

  • Iserlohn
  • 26.03.11

UWG fordert Anhörung der Hemeraner Bauhofleitung

Zur möglichen Fusion der Iserlohner Stadtbetriebe und des Stadtbetriebs Hemer erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung der UWG Hemer: "Das Thema Fusion der Bauhöfe von Hemer und Iserlohn stand im Mittelpunkt der Beratungen der UWG-Fraktion am Montagabend. Von der Verwaltung wurde zur Begründung der Sinnhaftigkeit einer solchen Zusammenlegung ein Gutachten vorgelegt, das allerdings in einigen wesentlichen Punkten nur sehr vage formuliert ist und Prognosen und Begründungen enthält, die...

  • Hemer
  • 23.03.11

Leyes Empfehlung: "Alles überprüfen"

Bundespräsident Christian Wulf und Iserlohns SPD-Finanzexperte Peter Leye sorgen sich gemeinsam um die Politikmüdigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Wulf möchte bis Ende Mai in von ihm initiierten Bürgerforen mit den Bürgern über Themen wie Bildung, Demographie, Demokratie und Beteiligung diskutieren und die Politikmüdigkeit überwinden helfen. Peter Leye hingegen hat in der letzten Ratssitzung den Anstoß gegeben, „auch die demographische Entwicklung in den Mittelpunkt sämtlicher Betrachtungen zu...

  • Iserlohn
  • 23.03.11
Foto: Gerd Altmann (pixelio)
2 Bilder

16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
  • 18

Energiewende jetzt !

Auf dem Wochenmarkt hat die SPD-Hemer am Samstag an die dreifache Katastrophe in Japan erinnert und um Einsicht und Vernunft geworben. Dafür wurden Unterschriften gesammelt. In diesen Tagen sind die Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig...

  • Hemer
  • 19.03.11

"EU-Parlament fordert europäische Finanztransaktionssteuer"

In einer bis zum Schluss hart umkämpften Abstimmung hat das EU-Parlament auf Initiative der sozialdemokratischen Fraktion einen Änderungsantrag zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer angenommen (360:299 Stimmen). "Das ist eine klare Aufforderung an Steuerkommissar Algirdas Semeta und die EU-Mitgliedstaaten, endlich aktiv zu werden. Europa darf sich auf globaler Ebene nicht länger hinter den G20 verstecken, sondern muss eine Vorreiterrolle bei der Besteuerung von...

  • Hemer
  • 18.03.11
Niels Hartjes  -Juso-Vorsitzender in Hemer- nimmt Stellung:

Die Wahrheit über E10

In Deutschland hat der Verkauf des neuen E10 begonnen. Dieser neuartige Kraftstoff besteht aus 10% Bioethanol. Öko zu sein liegt ja bekanntlich gerade voll im Trend: ob beim Lebensmittelkauf, in der Politik oder jetzt auch was das Tanken betrifft. Zugegeben, die Idee dahinter klingt äußerst verlockend: umweltfreundliches Benzin, das aus nachwachsenden Rohstoffen wie z.B. Mais, Getreide oder Raps produziert wird und somit weniger Treibhausgase freisetzt. Unser Gewissen ist also beruhigt, wir...

  • Hemer
  • 17.03.11
3 Bilder

Nach der Atom-Katastrophe in Japan montags immer eine Mahnwache

Innenstadt für den sofortigen Atomausstieg. Angesichts der dramatischen Situation rund um das japanische AKW Fukushima 1 war die Demonstration kurzfristig geplant worden. Ab Montag, 21. März, plant das Friedensplenum eine wöchentliche Mahnwache von 18 bis 18:30 auf dem alten Rathausplatz. Das Friedensplenum trifft sich außerdem jeden Dienstag um 20 im Jugendzentrum am Karnacksweg.

  • Iserlohn
  • 17.03.11

Kesbern: Zwei neue Funkmasten für besseren Empfang

In Kürze werden in Kesbern am Sturmweg zwei weitere Funkmasten von der Deutschen Flugsicherung aufgestellt. „Diese beiden Funkmasten sind aber nur Empfangsmasten“, erklärt Michael Fuhrmann, Pressesprecher der Deutschen Flugsicherung in Düsseldorf, diese Maßnahme, „sie dienen nicht nur dem Flugfunk für den nahegelegenen Flughafen in Dortmund, sondern die beiden neuen Funkmasten decken den gesamten ostwestfälischen Flugraum ab.“ Mit dem Bau der beiden 50 Meter hohen Funkmasten wird die...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 16.03.11
Niels Hartjes, Juso-Vorsitzender in Hemer

Moratorium ist ein billiger Trick

Mit großem Schrecken mussten die Jusos-Hemer wie alle Menschen die aktuelle Entwicklung im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zur Kenntnis nehmen. Die Vorkommnisse dort machen uns deutlich, dass die Nutzung der nuklearen Energiegewinnung nicht seriös zu kontrollieren ist und somit schnellstmöglich eingestellt werden muss! Hierdurch wird auch deutlich, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für unsere deutschen Atomkraftwerke eine schwerer...

  • Hemer
  • 15.03.11
Hausbesuch - Soldaten trainieren den Ortskampf. Mit höherem Wehrsold und attraktiven beruflichen Perspektiven soll der Nachwuchs gesichert werden.Foto: Bundeswehr/ Rott
2 Bilder

Wer meldet sich freiwillig?

Guttenberg ist Geschichte. Die von ihm begonnene Umstrukturierung der Bundeswehr läuft jedoch weiter. Nach Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli werden keine Wehrpflichtigen mehr zur Ableistung des Grundwehrdienstes herangezogen. Auf Antrag können junge Männer jedoch weiterhin ihren Grundwehrdienst oder einen darüber hinausgehenden freiwilligen Wehrdienst leisten. Deutschlandweit haben bereits 1.255 Freiwillige, darunter 875 Grundwehrdienstleistende und 380 Freiwillig Wehrdienstleistende, ihre...

  • Iserlohn
  • 12.03.11
  • 1
Die fleißigen Helfer
13 Bilder

Erfolgreiche AsF-Aktion für das Iserlohner Frauenhaus

Auf dem Wochenmarkt hat die AsF-Hemer für den Internationalen Frauentag geworben und sich für das Iserlohner Frauenhaus eingsetzt. Zahlreiche Hemeranrinnen wurden vom heftig rotierenden Glücksrad zum AsF-Stand gelockt und dort über die andauernden Probleme informiert. Frau Müller -Leiterin des Iserlohner Frauenhauses- und Frau Vormweg -Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Hemer- zählten ebenfalls zu den interessierten Besucherinnen.

  • Hemer
  • 09.03.11

Empfehlung zur Stadtbetriebe-Fusion

In einer gemeinsamen Sitzung haben sich am Dienstag die beiden Betriebsausschüsse aus Iserlohn und Hemer mehrheitlich für eine Fusion der beiden städtischen Baubetriebshöfe ausgesprochen. Zunächst stellte Dr. Heiko Schuh als Vertreter des beauftragten Büros Rödl & Partner den Kommunalpolitikern und den zahlreichen Zuhörern (überwiegend Mitarbeiter der Baubetriebshöfe) nochmals die Grundzüge des erstellten Gutachtens vor. Das kommt zum Schluss, dass durch die Überführung der Iserlohner...

  • Hemer
  • 09.03.11

GAH zu Westtangente und Baubetriebshof-Fusion

Von der Grüne Alternative Hemer erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung: "Erfreulich findet die Grüne Alternative Hemer die SPD-Pressemitteilung vom 05.03.2011, „SPD legt Westtangente zu den Akten: Realisierung unmöglich“. Die GAH hat dazu vorausschauend erst gar keine Akte angelegt, weil die auch mit Zustimmung der SPD hohe Kosten verursachend geplante Straße weder verkehrspolitisch sinnvoll noch eben finanzierbar ist. Auch die Idee, die dazu erworbenen Grundstücke wieder zu...

  • Hemer
  • 08.03.11
Einige der UWG-Mitglieder trafen sich, um die weitere Arbeit zu besprechen. | Foto: Melanie Giese

Von der quicklebendigen UWG und neuem Wein in alten Schläuchen

Die Botschaft ist eindeutig: Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) lebt weiter. Das wurde auch noch einmal ausdrücklich am Samstag auf einer Mitgliederversammlung deutlich gemacht. Die UWGler verfügen über kein Ratsmandat mehr, weil Ex-Mitglied Helmut Prange mit seiner Schwester Rosemarie Politowski den Fraktions-Familienbetrieb kurzfristig in Freie Wähler umbenannt hat und somit der Iserlohner UWG alle bisher zugänglichen Informationsquellen im Rathaus abgeschnitten haben. Die UWG verfügt...

  • Iserlohn
  • 06.03.11

Jusos-Iserlohn und -Hemer feiern die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011

Mit dem Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen werden nun auch längst überfällige Reformen des Bildungssystems angepackt! Die erforderliche Abschaffung der Studiengebühren ist neben den gestrichenen Kopfnoten und der eingeführten Drittelparität in der Schulkonferenz einer weiterer Programmpunkt, den die rot-grüne Landesregierung bereits umgesetzt hat. Die Jusos aus Iserlohn und Hemer feierten diesen Erfolg am Samstag auf dem Alten Rathausplatz in Iserlohn. Zeitgleich fand eine entsprechende...

  • Hemer
  • 06.03.11

AsF auf dem Wochenmarkt - 100.-internationaler Frauentag

Nein zu Gewalt an Frauen und eine verbindliche Frauenquote in Führungspositionen: Das sind Themen, die nicht nur die NRW Landespolitik sondern auch die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Hemer beschäftigen . Um u.a. die Frauenrechte zu stärken und sich für die Gleichstellung einzusetzen, wird in diesem Jahr schon der 100. internationale Frauentag stattfinden. „Für uns Frauen ist es sehr wichtig, dass es diesen Aktionstag gib. Viele Frauenorganisationen haben...

  • Hemer
  • 03.03.11
Gemeinsame FDP-Gesprächsrunde im Iserlohner Rathaus. | Foto: Foto: FDP
3 Bilder

FDP begrüßt Stadtbetriebe-Fusion

Zur möglichen Zusammenlegung der Iserlohner und Hemeraner Stadtbetriebe erreichte die STADTSPIEGEL-Redaktion folgende, gemeinsame Erklärung der FDP-Fraktionen aus Hemer und Iserlohn: "Intensiv haben sich die FDP-Fraktionen in Hemer und Iserlohn mit der Zusammenlegung der beiden Stadtbetriebe zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) befasst. In dieser Woche trafen sich die FDP-Politiker Alexandra Schroven, Thomas Stenger, Manfred Kusemann, und Detlef Köpke (Iserlohn) mit Hans-Jürgen...

  • Hemer
  • 02.03.11

Klausurtagung der Nordkreis-Jusos

Am vergangenen Donnerstag trafen sich die jungen Sozialdemokraten aus Iserlohn, Hemer und Menden in Hemer zur ersten gemeinsamen Klausurtagung der Jusos Nordkreis. In diesem lockeren Verbund wollen die Jungsozialisten der drei Städte in Zukunft ihre Kräfte für die Region bündeln. Neben einem Neumitglied konnten die jungen Sozialdemokraten auch zwei Gäste aus der befreundeten Plettenberger AG begrüßen. Im Mittelpunkt stand die zukünftige inhaltliche Arbeit der Jusos. Auf der Tagesordnung standen...

  • Hemer
  • 01.03.11
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio | Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 165

Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 3
Arbeitslosenberatung bei aufRECHT in Iserlohn

Eindeutiger Beschluss für unabhängige Arbeitslosenberatung in Hemer

Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten hat in der Sitzung vom 24.02. auf Antrag der SPD einen sowohl eindeutigen als auch einstimmigen Beschluss für die Gründung einer unabhängige Arbeitslosenberatung in Hemer gefasst. Dem Sozialausschuss ging es also nicht mehr darum, ob eine unabhängige Arbeitslosenberatung nach Hemer kommt, sondern nur noch wie, wo und wann! Nachdem Frau Buchholz und Rechtsanwältin Ina Thomas von der Diakonie Mark-Ruhr und Herr Ulrich Wockelmann von aufRECHt e.V und...

  • Hemer
  • 27.02.11

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