FDP Hemer

12,9 Mio. Euro für Hemer aus dem GFG 2023

Die Zuweisungen des Landes NRW aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sind für die Stadt Hemer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Der Arbeitskreis der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierunggesetz GFG 2023 hat jetzt eine Rechnung zur ersten Orientierung erstellt. Diese Zahlen hat FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack aus Düsseldorf „mitgebracht“ und stellt die Auswirkungen für Hemer dar.

Die Kommunen und Kommunalverbände könnten im kommenden Jahr voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von rund 15,35 Milliarden Euro und damit rund 1,3 Milliarden Euro (plus 9,3%) mehr als im Jahr 2022 erhalten. „Das ist sicherlich eine erfreuliche Steigerung, doch sind auf der anderen Seite die Ausgaben der Städte in vielen Bereichen noch dynamischer gewachsen“, so Arne Hermann Stopsack.

Für Hemer ergeben sich somit Gesamtzuweisungen von 12.921.852,67 Euro. Diese teilen sich wie folgt auf:

• 9.095.644,00 allgemeine Schlüsselzuweisung
• 2.131.832,34 Investitionspauschale
• 1.239.359,00 Schul- und Bildungspauschale
• 126.582,00 Sportpauschale
• 328.435,33 Aufwands- und Unterhaltungspauschale

Gegenüber dem aktuellen Haushaltsjahr bedeutet das einen Anstieg von 1,88 Mio. Euro, was einem Zuwachs von 17,0% entspricht. Insgesamt fließen 201,8 Mio. Euro an die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis.

Als Fazit zieht Stopsack: „Noch steigen die Steuereinnahmen der Öffentlichen Hand kräftig, was sich in den Zuweisungen an die Kommunen abbildet. Doch sind die Herausforderungen und Belastungen für die kommenden Monate noch gar nicht abzuschätzen. Bei uns in Hemer gehen die Kosten für Investitionen durch die Decke und die Energiekrise führt zu Einnahmeausfällen und höheren Ausgaben. Wir müssen uns auf harte Jahre einstellen.“