Hagen-Vorhalle - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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Überschwemmungen vorprogrammiert! [Originaltext!]

Da mein letzter Text bei WP/WR vom 24.07.2016 nur sehr stark gekürzt, und dadurch in Bezug auf meine Einstellung zum Pflegepersonal des AKH fast schon falsch, also eher negativ wider gegeben wurde; hier der Originaltext von mir: Man sollte ja meinen, wenn der morgendliche Berufsverkehr, (ca. 55 Prozent der Autos, das Stadtgartenviertel morgens verlässt, sei dann auch ungefähr die Hälfte der Straßenflächen dann autofrei, z. B. für die Straßenreinigung. Dem ist aber nicht so; denn gleich...

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  • 26.07.16

WBH erfasst Straßendaten: Mit mobiler Straßentechnik durch die Stadt Hagen

Gestochen scharfe Bilder und genaue Abmessungen - so wird der Wirtschaftsbetrieb Hagen, kurz WBH, künftig die Straßen und das Straßeninventar sehen. Die Daten dazu liefert der Berliner Technologieanbieter eagle eye technologies GmbH, der die Verkehrsinfrastruktur in den nächsten Tagen mit einem Spezialfahrzeug vermisst und optisch erfasst. Die Informationen dienen der Kommune ausschließlich zu internen Zwecken: Sie werden u.a. genutzt, um den Wert der Straßen zu ermitteln. Überdies schafft die...

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  • 24.07.16

SIHK: Ausbildung boomt

Ein deutliches Plus mit über 2.049 neu eingetragenen Ausbildungsverträgen in Industrie, Handel und Dienstleistungen verzeichnet die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) zum Endes des ersten Halbjahres. Am 30. Juni liegt die Steigerung bei über fünf Prozent. SIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. h. c. Hans-Peter Rapp-Frick, freut sich über die positiven Zahlen: „Diese deutliche Steigerung bei den neuen Verträgen zeigt, dass die betriebliche Berufsausbildung bei den Schülerinnen...

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  • 23.07.16
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
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Hier blitzt das Hagener Ordnungsamt

Auch in der kommenden Woche finden im Hagener Stadtgebiet wieder kommunale Geschwindigkeitsüberwachungen an Gefahrenstellen, Unfallschwerpunkten und in schutzwürdigen Zonen statt. Geschwindigkeitskontrollen sind eine präventive Maßnahme, um mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu erreichen Die Messstellen der kommenden Tage sind: 18. Juli: Cunostraße, Schälk, Elseyer Straße, Ergster Weg. 19. Juli: Lenneuferstraße, Auf dem Lölfert, Blumenstraße, Haßleyer Straße, Königsberger Straße, Oeger Straße,...

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  • 17.07.16
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OB Erik O. Schulz machte Station in Helfe. | Foto: Clara Berwe/Stadt Hagen

OB Schulz auf Sommertour in Eilpe und Boele

Größtenteils gutes Wetter, viele gute Gespräche – wieder eine richtig gute Idee! Die Resonanz zum Auftakt der Sommertour von Oberbürgermeister Erik O. Schulz mit gleich vier Terminen in Helfe, der Innenstadt, Emst und Wehringhausen hätte positiver kaum ausfallen können – kleine Abzüge in der Wetternote ausgenommen. Zahlreiche Bürger nutzten trotzdem die Gelegenheit, um mit Hagens Erstem Bürger einmal mehr direkt ins Gespräch zu kommen und sich über die kleinen und großen Probleme in ihrer...

  • Hagen
  • 15.07.16
Unterzeichnung der Kooperationsverträge in Hagen (vorne v.l.n.r.): Enervie-Vorstandssprecher Erik Höhne, Thomas Armoneit (Stadtwerke Iserlohn, Bereichsleiter Techn. Management), Dr. Klaus Weimer (Sprecher der Geschäftsführung Stadtwerke Iserlohn).

(hinten v.l.n.r.): Wolfgang Struwe (ENERVIE Vorstand Vertrieb und Personal), Dr. Arndt Bohrer (Mark-E, Abteilungsleiter Renewables), Ulrich K. Butterschlot (Stadtwerke Iserlohn, Bereichsleiter Service) | Foto: Enervie

Windkraftanlage in Lüdenscheid: Mark-E und Stadtwerke Iserlohn gründen Projektgesellschaft

Mark-E und die Stadtwerke Iserlohn unterzeichneten am Mittwoch die Verträge zur Gründung einer Projektgesellschaft, die den Bau und Betrieb einer Windkraftanlage in Lüdenscheid an der Versetalsperre zum Gegenstand hat. Die Stadtwerke Iserlohn übernehmen dabei 70 Prozent der Anteile an der Betreibergesellschaft „Windkraft Versetalsperre GmbH & Co. KG“, die übrigen 30 Prozent hält Mark-E. Die Beteiligung weiterer Stadtwerke aus der Region ist vorgesehen. Mark-E wird im Auftrag der Gesellschaft...

  • Hagen
  • 15.07.16
Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Gespräch mit Bürgern in Helfe. | Foto: Stadt Hagen

Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Gespräch

Der Auftakt der diesjährigen Sommertour von Oberbürgermeister Erik O. Schulz am Dienstag auf dem Wochenmarkt in Helfe ist überaus erfolgreich verlaufen. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Einladung von OB Schulz, unterm blau-gelben Sonnenschirm persönlich mit ihm ins Gespräch zu kommen. In dieser Woche stehen noch drei weitere Termine an: - Mittwoch, 13. Juli, vor der „Spinne“ (18 bis 20 Uhr ), Ecke Hohenzollernstraße/Zugang Volkspark - Donnerstag, 14. Juli, Emst,...

  • Hagen
  • 12.07.16
Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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Die Thalia-Bücherei an der Elberfelder Straße in Hagen.

Eigentümerkonsortium um Verlegerfamilie Herder übernimmt die Mehrheitsbeteiligung an Thalia

Ein Eigentümerkonsortium unter Führung der Verlegerfamilie Herder erwirbt die Mehrheit an der Buchhandelsgruppe Thalia, die ihren Sitz in Hagen hat. Eine Holding von Advent International und der Familie Kreke hatte Thalia 2012 als Teil der damaligen Douglas Holding AG gekauft. Die Familie Kreke bleibt auch künftig als Minderheitsaktionär beteiligt. Über den Kaufpreis haben die Beteiligten Stillschweigen vereinbart. Die Transaktion steht noch unter dem Vorbehalt der kartellrechtlichen...

  • Hagen
  • 11.07.16

Hagener OB zeigt Flagge - oder vielmehr nicht...

Am Hagener Rathaus weht heute die Flagge der "Bürgermeister für den Frieden". Bereits zum fünften Mal in Deutschland zeigt das weltweite Bündnisses der "Mayors for Peace" am 8. Juli gemeinsam Flagge und setzt sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. Mit dem Hissen der Flagge appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. Hagen ist damit eine von fast 7.000 Städten in aller Welt, die zur atomaren Abrüstung aufrufen. Schade, dass man die Flagge...

  • Hagen
  • 08.07.16

Umtausch von Führerscheinen nicht nötig

In den vergangenen Tagen wurde durch diverse Mitteilungen in der Presse bei den Bürgern, die noch im Besitz eines alten Führerscheins sind, der Eindruck erweckt, ein Umtausch des alten Führerscheins in das neue Kartenformat sei dringend erforderlich. Dies führte zu einer gewissen Verunsicherung und zu vermehrten Nachfragen und Vorsprachen bei der Fahrerlaubnisbehörde der Stadt Hagen. Zu Klarstellung weist diese darauf hin, dass eine Umtauschverpflichtung bezüglich der alten Führerscheine...

  • Hagen
  • 08.07.16
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Neuer Vorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hagen

DIE GRÜNEN in Hagen haben mit Christa Stiller-Ludwig und Dr. Rolf L. Willaredt an der Spitze einen neuen Vorstand für den Kreisverband gewählt. Mit einer guten Mischung aus Erfahrung und frischem Elan sollen die nächsten zwei Jahre mehr GRÜN für Hagen bringen. „Wir haben die turnusmäßigen Vorstandswahlen schon vor die Sommerpause gezogen, damit wir anschließend mit einem Vorstand aus einem Guss in die intensive und arbeitsreiche Vorbereitung des Wahljahres 2017 gehen können“, erläutert die alte...

  • Hagen
  • 08.07.16

Oberbürgermeister Erik O. Schulz startet seine Sommertour

Der blau-gelbe Sonnenschirm wird wieder aufgebaut - und das in den nächsten Wochen gleich zwölf Mal im Hagener Stadtgebiet. Nach der tollen Resonanz im vergangenen Jahr, will Oberbürgermeister Erik O. Schulz die am Freitag beginnende Sommerferienzeit erneut intensiv dazu nutzen, um mit den Hagener Bürgern bei einem lockeren Austausch im Gespräch zu bleiben. "Bei den vielen ungezwungenen Begegnungen mit den Menschen aus meiner Heimatstadt habe ich im letzten Sommer ganz unmittelbar erfahren...

  • Hagen
  • 05.07.16
Auf dem Bild von links nach rechts: Frank Walter, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Hagen, Oberbürgermeister der Stadt Hagen Erik O. Schulz, Wolfgang Röspel, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Hagen, Bürgermeisterin der Stadt Herdecke Dr. Katja Strauss-Köster und Franz-Wilhelm Buerdick, Vorstandsvorsitzender der Stadtparkasse Herdecke. | Foto: Sparkasse Hagen

Fusionsverträge unterschrieben: Sparkassen Hagen und Herdecke schließen sich zusammen

Die Sparkassen Hagen und Herdecke gehen gemeinsame Wege. Am Freitag (1. Juli) unterzeichneten Dr. Katja Strauss-Köster, Bürgermeisterin der Stadt Herdecke, und Erik O. Schulz, Oberbürgermeister der Stadt Hagen, im Herdecker Rathaus die Fusionsverträge. Am Vortag hatten die beiden Stadträte von Hagen und Herdecke den Zusammenschluss einstimmig entschieden. Mit einer Bilanzsumme von 3,1 Milliarden Euro entsteht zum 31. August 2016 das elftgrößte Institut in Westfalen-Lippe. Die vereinigte...

  • Hagen
  • 01.07.16
Der Märkische Ring vor dem Hagener Finanzamt wird ab Freitag für Lkw ab 3,5 Tonnen gesperrt.

Hagen: Märkischer Ring im Finanzamtsbereich ab 1. Juli für Lkw ab 3,5 Tonnen gesperrt

Der rund 200 Meter lange Abschnitt des Märkischen Rings zwischen Emilienplatz und der Kreuzung Rathausstraße/Rembergstraße wird ab Freitag, 1. Juli, bis zum Ende dieses Jahres an allen Werktagen (Montag bis Freitag) für Lkw ab 3,5 Tonnen in der Zeit von 6 bis 22 Uhr (ab Oktober bis 20 Uhr) gesperrt. Die Verwaltung setzt damit einen entsprechenden Beschluss des Rates der Stadt Hagen um, den dieser in seiner Mai-Sitzung verabschiedet hatte. Mit diesem zeitlich befristeten Pilotprojekt, das...

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  • 29.06.16

Säuberungsaktion in Wehringhausen: Der OB ist zufrieden

„Ja, sauber! Wehringhausen“ – unter diesem Motto haben Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB), Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) sowie Stadtverwaltung und zahlreiche weitere Helfer zwei Wochen lang Wehringhausen auf Vordermann gebracht. „Wir haben einerseits den Müll entsorgt und für ein optisch sauberes Stadtbild gesorgt, andererseits – und das ist viel wichtiger – das Bewusstsein für Stadtsauberkeit bei Verwaltung, Politik und in der Bürgerschaft neu belebt“, zog Oberbürgermeister Erik O. Schulz ein...

  • Hagen
  • 28.06.16
Auf dem Bild zu sehen sind (v.l.) Leon Brink, Janann Safi, Kai Boxberg, Madina Dadshani und Burak Altunalev. | Foto: Landtag NRW/Bernd Schälte

8. Jugend-Landtag NRW – Fraktionsvorsitzende kommt aus Hagen

Die Abgeordneten des 8. Jugend-Landtags haben mit der Arbeit begonnen. In ihren ersten Sitzungen wählten die fünf Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und PIRATEN ihre Vorstände und die Vorsitzenden der Fachausschüsse. Zu Fraktionsvorsitzenden wurden gewählt: für die SPD-Fraktion Janann Safi (19), Student aus Mönchengladbach (Abgeordneter: Hans-Willi Körfges), für die CDU-Fraktion Leon Brink (17), Schüler aus Düsseldorf (Abgeordneter: Peter Preuß), für die GRÜNEN-Fraktion Madina Dadshani (19),...

  • Hagen
  • 24.06.16
"See EU later" - so titelte die britische Boulevardzeitung "The Sun" am Freitagmorgen nach dem Referendum. | Foto: Lokalkompass / Bernfried Obst

Die Briten haben entschieden – Was bedeutet der Brexit für Europa?

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das historische Wahlergebnis. Nach Angaben von börse-online erwarten Finanzexperten...

  • 24.06.16
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Wie viel Geld bleibt Menschen heute noch im Alter? Derzeit gibt es rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland.

Frage der Woche: Reicht die Rente?

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung hervor, begünstigten vor...

  • 23.06.16
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Die Delegiertenversammlung der CDU Hagen wählte jetzt Helmut Diegel zum Landtagskandidaten. | Foto: CDU

CDU wählt Helmut Diegel zum Landtagskandidaten

Die Delegiertenversammlung der CDU Hagen wählte jetzt Helmut Diegel zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 103. Auf genau 82 Prozent der Stimmen kann der Kandidat nun bauen und hat damit ein respektables Ergebnis eingefahren. Nach Begrüßung und Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden Christoph Purps gab Cemile Giosouf MdB ein Statement sowohl zu ihrer persönlichen Situation ab, als auch einen kurzen Anriss zur Landespolitik. Dr. Peter Krauss-Hoffmann schilderte, ebenfalls in Kürze, das...

  • Hagen
  • 21.06.16
Der SPD-Unterbezirk Hagen hat in seiner Vorstandssitzung am 20. Juni die personellen Weichen für das Superwahljahr 2017 gestellt. | Foto: SPD

SPD Hagen stellt Weichen für Superwahljahr 2017

Der SPD-Unterbezirk Hagen hat in seiner Vorstandssitzung am 20. Juni die personellen Weichen für das Superwahljahr 2017 gestellt: einstimmig nominierte der SPD-Vorstand seine beiden langjährigen Abgeordneten Wolfgang Jörg MdL für die Landtagswahl und René Röspel MdB für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Mit diesem starken Votum des heimischen SPD-Vorstands im Rücken gehen die beiden Abgeordneten nun ihrer endgültigen Kandidatennominierung durch jeweilige Wahlkreiskonferenzen in der zweiten...

  • Hagen
  • 21.06.16

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