Hagen-Vorhalle - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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Bürgermeister Frank Hasenberg, Wehrleiter Ralf Tonetti (l.) und Thomas Schuckert mit einem Feuerlöschtrainer, der beim Arbeitgeberdialog zum Ausprobieren bereit steht. Foto: Stadt Wetter

Wetter: Freiwillige Feuerwehr lädt Arbeitgeber ein

Dass Wetter eine Freiwillige Feuerwehr führen darf, ist nicht selbstverständlich, sondern liegt an einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung in Arnsberg, die in regelmäßigen Abständen erneuert werden muss. Generell müssen Städte ab einer Einwohnerzahl von mehr als 25.000 eine hauptamtliche Feuerwehr einrichten. Die Arbeit auf freiwilliger Basis funktioniert nur mit einer leistungsfähigen Feuerwehr und Bürgermeister Frank Hasenberg ist stolz darauf, dass das auch für Wetter gilt: „Die 120...

  • Wetter (Ruhr)
  • 14.10.16
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Röspel. Foto: CDU Hagen

So steht die Hagener CDU zur Entscheidung über den Haushalt

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel erklärt: „Die Entscheidung des Innenministeriums zur angestrebten Verschiebung des Haushaltsausgleichs von 2016 auf 2017 ist bedauerlich. Was für Wuppertal und Oberhausen gilt, soll für Hagen nicht gehen. Dadurch verlieren wir die Chance auf weitere Stärkungspaktmittel. Versöhnlich stimmt mich aber die Perspektive für die Genehmigung des Haushaltes 2017 und die nachträgliche Auszahlung der Stärkungspaktmittel 2016 im kommenden Jahr. Auf diese Weise...

  • Hagen
  • 14.10.16
Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer. Foto: Grüne

Hagens Grüne zum Ergebnis der Haushaltsgespräche

Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer bedauert für die Hagener GRÜNEN, dass das Innenministerium Hagen die Gleichbehandlung mit den Stärkungspakt-Städten Wuppertal und Oberhausen verweigert: „Hagen hat seinen Bürgerinnen und Bürgern in Teilen deutlich weiter reichende Konsolidierungsanstrengungen zugemutet. Es ist schwer erträglich, dass dies vom Land nicht gewürdigt wird. Trotzdem ist das Ergebnis keine Katastrophe, sondern eine 1-B-Lösung. "Keine Katastrophe" Entscheidend ist, dass die...

  • Hagen
  • 14.10.16

Stadt Hagen kommt mit einem blauen Auge davon

Mit einem Teilerfolg endete das Gespräch der Hagener Stadtspitze mit der Kommunalaufsicht in Düsseldorf. Kämmerer Christoph Gerbersmann gab diese Erklärung ab: Das Innenministerium erkennt ausdrücklich die bisherigen Konsolidierungserfolge an und attestiert der Stadt Hagen eine realistische Haushaltsplanung. Das Land wird dennoch den Antrag der Stadt Hagen auf Verlängerung des Ausgleichszeitraumes aus rechtlichen Gründen ablehnen. Die Stadt Hagen wird daher auch nur die bisher bereits...

  • Hagen
  • 14.10.16
In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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Am Treffen der Betriebs- und Personalräte beteiligten sich Abordnungen von neuen Unternehmen. Foto: Stadt Herdecke

Warum keine Messe mit Produkten aus Herdecke?

Neun Firmen beteiligten sich am Austausch der Betriebs- und Personalräte. Gastgeber des 16. Treffens dieser Art war das Herdecker Traditionsunternehmen Idealspaten. Dessen Geschäftsführer Eckhard Brosch begrüßte Delegationen von Medi Global Service GmbH, der Rebional GmbH, der Sparkasse Hagen Herdecke, Mark-E/Enervie, den GVS Herdecke sowie der Pharmazentrale, der HGWG und der Stadtverwaltung. Brosch stellte das 1899 gegründete Familienunternehmen vor und präsentierte neue Produkte, bevor es in...

  • Hagen
  • 13.10.16
"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Stadt Hagen erhöht Kontrolldruck am Märkischen Ring

Im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg von der Stadt Hagen zusätzliche Maßnahmen am Märkischen Ring. So wurde die bislang dynamische Sperrung (je nach Wetterlage) für Lkws zwischen Emilienplatz und Rembergstraße in eine dauerhafte geändert. Diese zunächst bis Ende des Jahres befristete dauerhafte Sperrung wird mehrfach täglich von Mitarbeitern der Ordnungsbehörde kontrolliert, da bislang nur die Fahrtrichtung vom Emilienplatz kommend mit einer...

  • Hagen
  • 28.09.16

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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1.9.2016 Volkspark Bein abgesägt.
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Vandalen in Hagen

Es vergeht kein Tag, an dem man in Hagen nicht blinde Zerstörungswut sieht. Zersplitterte Scheiben von Bushaltestellen, eingeschlagene Scheiben von Telefonhäuschen, kaputt getretene Bänke an Haltestellen, besprühte Wände verziert mit Lackschmierereien. Abgebrochene Autospiegel oder Antennen. Sicherlich kein Problem, dass es nur in meiner Heimatstadt Hagen gibt. Ich werde hier von Zeit zu Zeit Bilder einstellen um diesen Vandalismus anzuprangern. Genau wie meine Kolumne über illegale...

  • Hagen-Vorhalle
  • 06.09.16
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Die Einbürgerungsfeier im Hagener Rathaus. | Foto: Stadt Hagen

Feierliche Einbürgerung im Rathaus

Das Bekenntnis zur deutschen Verfassung haben insgesamt 50 Frauen und Männer im Rahmen einer Einbürgerungsfeier im Rathaus an der Volme gemeinsam gesprochen. Oberbürgermeister Erik O. Schulz überreichte ihnen im Anschluss feierlich die Einbürgerungsurkunden sowie eine druckfrische Ausgabe des deutschen Grundgesetzes. Der Erhalt der Einbürgerungsurkunden war für die Neubürger der Höhepunkt eines oft langen Gedanken- und Verwaltungsprozesses. Mit musikalischen Klängen von Andrej Doynikov (Theater...

  • Hagen
  • 02.09.16

Arbeitslosigkeit in Hagen sank im August geringfügig

Erst zum zweiten Mal in diesem Jahr sank die Arbeitslosigkeit in der Stadt Hagenn geringfügig. Die Zahl der Arbeitslosen ging um 24 auf 11.108 zurück, die Arbeitslosenquote blieb aber unverändert 11,4 Prozent. Vor zwölf Monaten waren es nur 10,3 Prozent gewesen bei einem Rückgang von 0,2 Punkten. „Von Entspannung kann leider noch nicht die Rede sein, da eine Entlastung auf dem Arbeitsmarkt nach den Ferien normal ist. Bedenklich stimmt weiterhin, dass die aktuelle Entwicklung nur sehr gering ist...

  • Hagen
  • 31.08.16
(v.l.):  Hannelore Kraft, Benjamin Laes und Martin Philippi. | Foto: Ev. Stiftung Volmarstein

NRW-Tag: Hannelore Kraft besucht Stand der Ev. Stiftung Volmarstein

Hannelore Kraft zu Besuch am Volmarstein-Stand NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besuchte den Stand der Ev. Siftung Volmarstein beim NRW-Tag in Düsseldorf. Hier präsentierte sich die Stiftung mit dem Berufsbildungswerk (BBW) und der Agentur Barrierefrei NRW am Stand des Sozialministeriums. Benjamin Laes und Volker Dresel vom BBW Freizeitbereich und Martin Philippi vom Forschungsinstitut Volmarstein (FTB) hatten das beliebte Handbike mitgebracht. Das Handbike ist ein Fahrrad, das mit den...

  • Hagen
  • 29.08.16
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Röspel - Steinbrück

René Röspel lädt zur „rollenden Sprechstunde“

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt Interessierte zu seinen „rollenden Sprechstunden“ ein. Am Mittwoch, dem 24. August, ist der Politiker von 10 bis 12 Uhr auf Markt in Altenhagen anzutreffen. Am Donnerstag, dem 25. August, steht er den Besuchern zur gleichen Zeit auf dem Markt in Emst Rede und Antwort. Am Freitag, dem 26. August, ebenfalls von 10 bis 12 Uhr, ist René Röspel auf dem Markt in Vorhalle anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer ganz spezielle...

  • Hagen
  • 19.08.16
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Ernüchternde Arbeitsmarktentwicklung in Hagen

Die zuletzt ohnehin ernüchternde Arbeitsmarktentwicklung in der Stadt Hagen hat sich in der Ferienzeit weiter verschlechtert. Die Arbeitslosigkeit, die in diesem Jahr nur einmal kurz (im Mai) rückläufig war, stieg im Juli weiter deutlich an. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich um weitere 249 auf 11.132, die Arbeitslosenquote damit um 0,3 Punkte auf 11,4 Prozent. Vor genau einem Jahr waren es noch 10,5 Prozent gewesen bei einem Anstieg von nur 0,1 Punkten. „Die aktuelle Entwicklung ist nicht...

  • Hagen
  • 28.07.16

Beiträge zu Politik aus

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