Wie der Rückgang der Wahlbeteiligung unsere Demokratie gefährdet !!

Es gibt über 60 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland für alle Formen von politischen Wahlen. Dabei ist es sehr traurig, dass die Möglichkeit wählen zu dürfen, in unserer übersättigten Gesellschaft immer weniger genutzt wird. Anscheinend trifft es wirklich zu, dass diese Gnade, um die uns so mancher Zeitgenosse andernorts beneiden würde, immer weniger geschätzt wird, umso besser es dem Menschen geht. Wohl erst dann, wenn wir nicht mehr frei wählen dürften, würde uns das bewusst werden.

Wahlbeteiligungen von unter 50 Prozent sind schon fast zu Normalität geworden, in unserer überdrüssigen Gemeinschaft, die einzig auf Konsum geprägt ist, jedoch weniger für dessen Erhalt. Selbst bei den elementaren Bundestagswahlen ist die 70-Prozent-Marke schon fast das Traumziel. Wir stellen fest, je freier wir werden, umso selbstverständlicher nehmen wir hin, was für die meisten Länder unseres Planeten ein Traum wäre.
Eine Arbeitskollegin aus den neuen Bundesländern ist z.B. 1998 nur deshalb nicht an jenem Wahlsonntag zur Wahl gegangen, weil sie an diesem Tag Besuch bekommen hatten (wie sie mir damals erzählte). Man stelle sich einmal vor: Da träumten die Menschen seinerzeit 40 Jahre lang von Freiheit und freien Wahlen und gehen dann, wenn sie dann frei sind, nicht mehr hin!!

Doch die wirkliche Gefährdung für unsere Demokratie sehe ich darin, dass die geglaubte Unwichtigkeit der Wahlbeteiligung vieler Bürger dazu führt, dass die Gefahr besteht, dass sich linke und rechte Zellen ausbreiten und unter legitimen Aspekten unsere Ordnung in Bedrängnis bringen. Jene Gruppen scheinen an den Wahlsonntagen wesentlich motivierter, als das Durchschnittsvolk. Solange es uns allen gut geht, ist die Gefahr nur gering. Doch sobald die Zeiten unruhig werden sollten und wirtschaftlich Abschwünge sowie Arbeitslosigkeiten zunehmen, könnte das die Zeit für diese Gruppierungen werden, einen Keil in unser System zu treiben!

Alles schon mal dagewesen !!

Doch wie könnte man den Menschen dazu motivieren, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, und wie können wir uns davor schützen, dass durch geringe Wahlbeteiligung ein Nährboden und Raum für extreme Zellen geschaffen wird ...?

Die Antwort ist im Grunde ganz einfach: Man muss Anreize schaffen !!

Nichts würde bei einer politischen Wahl mehr anreizen, als wenn man dem Wähler einen kleinen Obolus zuteil kommen ließe!! Bei jeder Wahl sollte ein

Wahl-Zehner

oder

Wahl-Zwanni

ausgelobt werden, der entweder sogleich ausgehändigt würde (was am effektivsten erscheint), oder man überreichte dem Wähler einen Beleg, den er dann bei seiner Steuererklärung einreichen könnte. Oder aber man würde anhand der abgehakten Listen den Betrag auf sein Konto überweisen, was vom Verwaltungsaufwand wahrscheinlich die umständlichste Variante wäre.
Wahlverweigerer könnten ihr Verweigern ja dadurch zum Ausdruck bringen, indem sie kein Kreuz auf den Zettel machen. Hier wäre es zudem statistisch interessant, wie viele Bürger wirklich nicht wählen wollen, und welche bisher einfach nur zu bequem waren!

Doch wie da Ganze (gegen-) finanzieren ...?

Gehen wir mal von 65 Millionen Wahlberechtigten einer Bundestagswahl aus und man würde für jeden 10 Euro zugrunde legen. Höhere Anreize schaffen natürlich höhere Beteiligungen, doch belassen wir das mal bei dem Wahl-Zehner. Dann käme eine Bedarfssumme von 650 Millionen Euro zusammen. Für die Finanzierung gäbe es verschiedene Möglichkeiten:

1. Durch Steuermittel

2. Durch eine Wahlabgabe, die jeder Bürger entrichten müsste (Einbehaltung vom Lohn, Arbeitslosengeld, Rente oder Hartz 4, etc.), die er sich dann bei der Wahl zurückholen kann. Wer dann nicht wählen geht oder an der Briefwahl teilnimmt, ist dann einfach selbst schuld. Vom Verwaltungsaufwand die wohl teuerste Variante!

3. Durch eine dem Bedarf angemessene Erhöhung des Steuersatzes eines Genussmittels, etwa Tabak, Branntwein oder Anderes. Hier sollte dem Bürger jedoch ersichtlich sein, dass einzig der Bedarf des Wahl-Zehners oder Zwannis gedeckt wird!

Bei den Varianten 2 und 3 müsste der durchschnittliche Kostenaufwand eines Jahres ermittelt werden, der für Europa,- Bundestags,- Landtags,- und Kommunalwahlen sowie anderen, verbleibenden Abstimmungen anfielen!!

Doch egal, was sich die Politik einfallen lässt: Es muss etwas geschehen! Geschehen, weil ansonsten unsere freiheits-rechtliche Grundordnung gefährdet wird!!

Foto: Thorben Wengert, Pixelio