Unterlagen wurden falsch zugestellt

Stadt Goch hat Wahlpanne aufgeklärt

In Goch gab es offenbar eine Panne bei der Versendung von Wahlunterlagen. Zumindest informierte die Gocher CDU das Gocher Wochenblatt darüber, dass mehrfach Unterlagen für den Wahlbezirk 6 (Gesamtschule Mittelkreis) im Wahlbezirk 13 (Hassum) versendet worden seien. Andreas Sprenger, der Fraktionsvorsitzende der Gocher CDU: "Mit großer Sorge haben wir zur Kenntnis genommen, dass es im Rahmen der Versendung von Wahlunterlagen zu Verwechslungen gekommen ist, Wahlberechtigte konnten somit nicht die für ihren Bezirk angetretenen Kandidaten wählen."
Aus diesem Grund beantragt die CDU-Fraktion schnellstmöglich die Einberufung einer außerordentlichen Dringlichkeitssitzung des Wahlausschusses. "Die Dimension der Fälle ist aufzuklären und die Möglichkeiten einer Korrektur im Verfahren sind zu erörtern", heißt es im Antrag, der am Montag an Bürgermeister Ulrich Knickrehm ging.
Die Stadt Goch ist den Hinweisen nachgegangen und hat festgestellt, dass sich alle gemeldeten Fälle auf den Wahlbezirk 13 beziehen, schreibt sie in einer gestrigen Pressemitteilung. Zudem habe sie festgestellt, dass alle Briefwahlunterlagen, zu den die falsch zugeordneten Stimmzettel gehören, am Montag (24. August) zusammengestellt worden sind. Aktuell werden die Briefwahlunterlagen kontrolliert, die am darauffolgenden Tag und am Arbeitstag vor dem Fehler (21. August) zusammengestellt wurden: "Hier sind nach jetzigem Kenntnisstand keine falschen Stimmzettel zusammengestellt worden. Somit lässt sich der Fehler eingrenzen."
Im Wahlbezirk 13 sind Briefwahlunterlagen für 46 Wähler zusammengestellt worden, in 27 Fällen wurden falsche Stimmzettel zugestellt. Den betroffenen Wählern sind neue, korrekte Stimmzettel ausgehändigt worden. Zwei Wähler hatten ihre Wahl bereits ausgeübt. Die Briefwahlumschläge sollen anhand der Wahlscheinnummern ermittelt und vernichtet werden. Die betroffenen Wähler erhalten neue Briefwahlunterlagen.
Die Ursache für die Panne, so schreibt die Stadt, war ein Fehler, der durch das händische Sortieren der Wahlunterlagen entstanden ist. Briefwahlunterlagen müssen für den Versand von Hand zusammengestellt werden.
Sämtliche Stimmzettel-Vorräte wurden nun auf ihre korrekte Sortierung geprüft, um einen solchen Fehler künftig auszuschließen. Die Stadt Goch bedauert die Unannehmlichkeiten, die der Sortierfehler bei den betroffenen Wählerinnen und Wählern verursacht hat.
Die von der CDU-Fraktion geforderte Sondersitzung des Wahlausschusses soll noch vor der Wahl terminiert werden. Wenn der Termin feststeht, wird darüber infomiert.