Gruß 2019 an die Bürgerinnen und Bürger von Uedems Bürgermeister Rainer Weber

„Mehr Zeit nehmen für Familie und Freunde"

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
schon wieder ist ein Jahr vorbei. Ich weiß nicht, wie Sie es empfunden haben, aber für mich ist das Jahr 2018 rasend schnell vergangen. Liegt es daran, dass die Welt sich durch die modernen Kommunikationsmittel gefühlsmäßig schneller dreht? Meine Feststellung ist, dass sich das Lebenstempo in den letzten zwei Jahrzehnten schon deutlich erhöht hat. Fast alles ist heutzutage darauf ausgerichtet, schneller, weiter und besser zu sein. Wie viel Beschleu-nigung kann der Mensch in Zukunft eigentlich noch ertragen? Die Erwartungen an uns selbst, die Erwartungen anderer, die wir spüren, können auch zur Überbelastung führen, die dann gar nichts mehr möglich macht. Das betrifft unser persönliches und berufliches Umfeld gleichermaßen. Das Phänomen "Zeit" ist allgegenwärtig, gerade zum Jahreswechsel. Ein wenig Entschleunigung täte gut, auch sich mehr Zeit für Familie und Freunde zu nehmen, mehr füreinander da zu sein, dies wären schon gute Vorsätze für das kommende Jahr. Aber wie sagte schon Johann Wolfgang von Goethe:
„Gut ist der Vorsatz, aber die Erfüllung ist schwer.“
Ein Moment zum Innehalten ist in jedem Fall der Jahreswechsel. Es ist inzwischen schon Tradition geworden, „zwischen den Jahren“ Bilanz zu ziehen und einen Blick zurück auf das alte Jahr 2018 und nach vorn auf das neue Jahr 2019 zu werfen.

Rückblick 2018

Im Rückblick können wir feststellen, dass es ein arbeitsreiches Jahr mit zukunftsweisenden Entscheidungen war.
Der Gemeinde Uedem geht es gut. Finanziell kann man dies an einigen wenigen Zahlen be-legen. Nicht nur das kommende Haushaltsjahr 2019 ist mit einem geplanten Überschuss von +219 T€ mehr als ausgeglichen, sondern auch die Folgejahre bis 2022 schließen mit einem Überschuss zwischen 100 T€ und 300 T€ ab. Seit Einführung des Neuen Kommunalen Fi-nanzmanagements im Jahr 2008 waren nur in den Jahren 2014, 2016 und 2017 negative Jahresabschlüsse festzustellen, sodass die Ausgleichsrücklage von 2,9 Mio. € auf 4,0 Mio. € angewachsen ist. Auch das aktuelle Haushaltsjahr 2018 wird voraussichtlich mit einem Jah-resüberschuss von 430 T€ abschließen. Die Bilanzsumme ist in der Zeit von 2008 bis 2017 von 60 Mio. € auf 69 Mio. € angestiegen. Lediglich die Liquidität macht ein wenig Sorge undbeträgt zum Ende des Haushaltsjahres 2019 voraussichtlich minus 1,5 Mio. €. Damit muss die Gemeinde, die in 2017 und 2018 nur tageweise Liquiditätsengpässe hatte, wohl wieder einen Kassenkredit aufnehmen. Im Planungszeitraum soll sich die Liquidität dann wieder verbessern und wird in 2022 voraussichtlich wieder plus 1,0 Mio. € betragen. Die Verschul-dung pro Einwohner konnte auf 546 € weiter abgebaut werden. Für das Jahr 2019 konnte die Steuer- und Abgabenbelastung unverändert stabil gehalten werden, sie liegt bei den Steuern zum Teil sogar erheblich unter den vom Land NRW geforderten fiktiven Hebesätzen (bei der Grundsteuer A um minus 6 Prozentpunkte und der Grundsteuer B minus 14 Prozentpunkte sowie bei der Gewerbesteuer minus 3 Prozentpunkte).

Trotz der finanziell guten Lage heißt es aber, weiterhin sparsam mit den Steuer- und Haus-haltsmitteln umzugehen, denn wir wissen zu genau, wie schnell sich die Finanzsituation wie-der verschlechtern kann, beispielsweise durch einen Abschwung der zurzeit boomenden Konjunktur.
In den Bemühungen, die Gemeinde Uedem voranzubringen, sind wir in 2018 ein ganzes Stück weitergekommen. Wir haben einige wichtige Vorhaben fertiggestellt, wie beispielswei-se den wohngerechten Ausbau der Kettelerstraße von der Kervenheimer Straße bis zum Lohberg oder die Erschließung der zweiten Reihe des Gewerbegebietes südlich der Molke-reistraße mit Straßen und Kanälen. Ferner wurde mit dem Ausbau des Gartenrings begon-nen. Auch der Glasfaserausbau in den Ortsteilen kommt so langsam zum Abschluss. Leider hat nur knapp die Hälfte der Haushalte das Angebot genutzt. Der Außenbereich soll bis zum Jahr 2022 mit deutlich mehr Bandbreite versorgt werden.
Ansonsten wurden in 2018 sehr viele zukünftige Maßnahmen und Vorhaben geplant. Dazu gehört u.a. der Ausbau der Bergstraße (Teilstück von Ostwall bis Kleinbergsbäumchen). Darüber hinaus wurden Planungen mit Investoren zum Bau eines Kindergartens an der Müh-lenstraße, zur Wohnbaulandentwicklung im Mörsfeld und Ansiedlung von Einzelhandelsbe-trieben im Bereich der Bahnhofstraße, zur Errichtung von altersgerechten Mehrfamilienhäu-sern im Bereich des Laurentiushauses oder zum Bau eines Ärztehauses vorbereitet. Ferner ist ein Sportstättenkonzept entwickelt worden, um alternativ eine Wohnbaulandentwicklung an der Tönisstraße vorbereiten zu können.
Einige Aufgaben und Probleme, wie der Bau des 2. Teilstückes des Alleenradweges oder die Umsetzung des Oberflächenentwässerungskonzeptes in Keppeln nehmen wir aber erneut mit ins neue Jahr. Die Kritik aus dem Gemeinderat hinsichtlich der langwierigen Planungs-prozesse kann ich zwar nicht ganz nachvollziehen, denn es ist bekannt, dass sich die zu vereinbarenden Grundstücksgeschäfte als äußerst schwierig gestalten. Auch hier braucht die Verwaltung noch etwas Zeit.

Ausblick 2019

Im nächsten Jahr stehen ebenfalls wichtige Entscheidungen und Projekte für unsere Kom-mune an. Laufende Vorhaben, die wir weiterbringen und abschließen müssen. Und neue Planungen, die anstehen und die uns weitere Verbesserungen bringen sollen. Das Ziel von Rat und Verwaltung ist das gleiche: Eine „lebenswerte und liebenswerte“ Gemeinde für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. Für das Haushaltsjahr 2019 sind Investitionen in Höhe von 5,8 Mio. € geplant, rund 3,0 Mio. € mehr als im Vorjahr. Daher gilt das Zitat von Johann Wolfgang von Goethe:
„Wenn ein Jahr nicht leer verlaufen soll, muss man beizeiten anfangen.“
Der Ausbau der Bergstraße (Teilstück Ostwall bis Kleinbergsbäumchen) einschließlich der Kanalerneuerung und Bau eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich Tönisstraße gehört in 2019 zu den größten Baumaßnahmen. Ferner sollen der Wirtschaftsweg Delsenweg sowie  die Stichwege an der Kalkarer Straße und Am Hochwald bituminös erneuert werden. Dar-über hinaus sollen Bebauungspläne für die Ausweisung von Wohnbauland in den Ortsteilen Keppeln und Uedemerbruch entwickelt werden und die Detailplanung für die Oberflächen-entwässerung in Uedemerbruch erstellt werden. Zudem sollen schon Planungen für die Folgejahre angeschoben werden, wie beispielsweise für den Ausbau der Gartenstraße Teil 2 (Teilstück zwischen Lohfeldstraße und Wendehammer) oder Am Lohstück (Teilstück zwi-schen Gartenstraße und Lohberg). Das in 2018 mit Unternehmern aus dem Beherbergungs-gewerbe und der Gastronomie sowie mit Bürgern erarbeitete Tourismuskonzept muss im Arbeitskreis und in den Gremien noch abschließend beraten und eine Priorisierung der um-zusetzenden Maßnahmen festgelegt werden. Neben den abzuschließenden Bauleitplanun-gen zur Erweiterung des Gewerbegebietes südlich der Molkereistraße in zweiter Reihe und dem Verkauf der reservierten Bauflächen müssen weitere Grundstücksverhandlungen zur Gewerbegebietserweiterung in dritter Reihe geführt werden. Die Nachfrage nach Gewerbe-grundstücken ist nach wie vor groß.
Bewegt waren die Gemüter in 2018 bei dem Thema „Planung und Bau der B 67n“. Dies wird in 2019 nicht anders sein. Die Planfeststellung soll erst Anfang 2020 beginnen. Bei allen Dis-kussionen sollte man sich aber auf Tatsachen und auf wirkliches Wissen um die Dinge be-ziehen, nicht auf das, was der eine oder andere als Tatsache hinstellt. Gerede wird nicht dadurch wahrer, dass es laufend ohne echtes Wissen wiederholt wird. Damit habe ich in die-sem Jahr auch meine ganz persönlichen Erfahrungen gemacht. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, hier noch einmal öffentlich mitzuteilen, dass es nicht wahr ist, dass ich mich gegen den Bau der westlichen Umgehung, der Landesstraße L 5n, ausgesprochen habe. In der kommunikativen Auseinandersetzung zwischen der Bürgerinitiative „UedemEinzgartig“ und den Ratsmitgliedern sowie dem Bürgermeister stellt sich die Frage, ob wir überhaupt eine Wahlentscheidung B 67n oder L 5n haben. Im Übrigen handelt es sich um eine Bundes- bzw. Landesplanung auf die der Gemeinderat nur begrenzten Einfluss hat. Der vorliegende Antrag der Bürgerinitiative wird ja noch zu behandeln sein. Die Stellungnahme des Landes-verkehrsministeriums, auch zum SPD-Antrag, wird hoffentlich aufklären, ob die B 67n über die Trasse der L 5n geführt und die Verkehrsbelastungen aufnehmen kann oder es zu Belas-tungen für andere Wohnbereiche führen würde.
Ein weiteres Thema, das die Gemüter erhitzte, war die „Abschaffung der Straßenausbaubei-träge“. Auch dieses Thema wird uns in 2019 noch weiter beschäftigen. Bei allem Verständnis für die Beitragszahler muss aber klar sein, dass die Straßenausbaumaßnahmen irgendwie bezahlt werden müssen. Nicht alles kann über Steuern finanziert werden. Dass das Land NRW die Beiträge über Finanzzuweisungen erstattet, daran glaube ich nicht. Aber warten wir die geplante Überarbeitung des Kommunalabgabengesetzes durch das Land NRW ab.
Abschließend möchte ich noch einmal auf die bereits in meinem Neujahrsgruß 2016/2017 zum Ausdruck gebrachte Sorge über die Zunahme populistischer Aussagen und die zuneh-mende Verrohung im täglichen Umgang miteinander in den sozialen Netzwerken eingehen.
Die Arbeit der Ratsmitglieder und des Bürgermeisters ist nicht einfach und steht immer im Fokus der Bevölkerung. Alle, die in den Ausschüssen und im Rat arbeiten, sind sich der Tat-sache bewusst, dass ihre Entscheidungen, je nach Betroffenheit, nicht von allen Teilen der Bevölkerung gutgeheißen werden. Das ist nur natürlich. Was ich aber weniger gutheißen kann, sind viele Äußerungen in den sogenannten sozialen Netzwerken. Dort wird, meistens anonymisiert, in einer Art und Weise Kritik geübt, die der Arbeit und den oft nicht leicht zu treffenden Entscheidungen unseres Gemeinderates in keiner Weise gerecht wird. Hier wünschte ich mir mehr Gelassenheit und einen offeneren Umgang miteinander. Die Kritiker müssen akzeptieren, dass es eine andere Meinung zu Planungen und Maßnahmen in einerGemeinde gibt, die in einem demokratischen Prozess entwickelt und in der Regel im Ge-meinderat und in den Ausschüssen beschlossen worden sind. Beschlüsse sind dann auch umzusetzen. Hieran müssen sich auch die Gemeindevertreter orientieren. Dies gehört eben auch zur Demokratie und dies ist auch gut so. Dabei wird man es nicht allen recht machen können. Ich möchte die Kritiker herzlich einladen, bei zukünftigen Planungen mitzuwirken, sich zumindest in Versammlungen oder Rats- und Ausschusssitzungen zu informieren.

Dank für Ehrenamtliches Bürgerengagement
Das Ende eines Jahres ist stets eine gute Gelegenheit, Dank zu sagen. Ein herzliches Dan-keschön möchte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeindeverwaltung (Rathaus, Bauhof, Schulen, Sportstätten und Jugendheim) aussprechen, die wieder eine ausgezeichnete Teamleistung in 2018 vollbracht haben.
Bedanken möchte ich mich auch bei den Ausschuss- und Ratsmitgliedern, die sich ehren-amtlich für die Fortentwicklung der Gemeinde Uedem engagiert und um das allgemeine Wohl bemüht haben. Auch ein Dankeschön gilt es öffentlich auszusprechen, dass der Ge-meinderat meinen Hinweisen gefolgt ist und für mehr Personal gesorgt hat, um die vielen Aufgaben auch bewältigen zu können. Allerdings würde ich mir von der einen oder dem an-deren Politiker/in wünschen, dass sie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwal-tungsausführung mehr Vertrauen schenken und dass sie mir gegenüber einen auf ein Mitei-nander basierenden Umgang pflegen würden.
Zum Jahreswechsel bedanke ich mich besonders bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die im Jahr 2018 wieder zum Wohle unserer Gemeinde mitgewirkt und sich ehrenamtlich einge-bracht haben. Ob in den Vereinen oder in den Kirchengemeinden, dem Einsatz für Kinder, Jugendliche und Senioren oder für in Not geratene Menschen, vielen, vielen Dank an Sie alle! Sie alle sind eine unentbehrliche Bereicherung unseres Gemeindelebens. Ihr Engage-ment macht unseren Ort erst lebendig.
Ich möchte mich auch bei den Firmen, Geldinstituten und der Uedemer Bürgerstiftung be-danken, denn vieles wäre in den letzten Jahren ohne Sponsoring nicht möglich gewesen.
Zum Schluss meines Rück- und Ausblickes zum Jahreswechsel 2018/2019 möchte ich allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die in eine Notlage geraten sind, einsam oder krank sind oder einen lieben Menschen durch Tod verloren haben, wünschen, dass Sie Trost und auch wieder Zuversicht finden. Auch meine Familie hat im ablaufenden Jahr zwei Trauerfälle erle-ben müssen, die mich hinsichtlich der Wertigkeit des Lebens nachdenklich gemacht haben. Und nun wären wir wieder bei den eingangs genannten guten Vorsätzen
„Mehr Zeit nehmen für Familie und Freunde - Mehr Miteinander und Gemeinsinn“
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für das neue Jahr 2019 alles Gute, viel Glück, Gesundheit und Zufriedenheit und unserer Gemeinde viel Erfolg.

Ihr Bürgermeister
Rainer Weber