Freie Wähler wollen politischen Kräften im Kreis einheizen
Bunt wie das Gemüse auf dem gesunden Snack-Teller wollen sie sich geben, die künftigen Mitglieder des am kommenden Montag noch zu gründenden Kreisverbandes „Freie Wähler - Bürger im Kreis Kleve“. Wer mitmachen will, soll, so steht es im eigenen „Exposé“, Farbe bekennen.
"Die Zeiten, dass Kommunalpolitik mit dem Parteibuch in der Hand gemacht wird, Entscheidungen Fraktionszwängen unterliegen, müssen vorbei sein“, sagt Udo Holtmann, der gemeinsam mit Michael Heinrichs zur Pressekonferenz geladen hatte. Fragen, ob der Radius einer Straßenkurve zu groß oder zu klein geraten sei, dürfe nicht durch Parteiengezänk entschieden werden, sondern sollten allenfalls dem eigenen Menschenverstand beziehungsweise dem Gewissen folgen, so die These. „Kommunalpolitik ist anders als Länder- oder Bundespolitik und hat damit nichts gemeinsam“, so Michael Heinrichs.
Im Kreis Kleve gäbe es viele Themen, die durch die derzeit geltenden, partei-politischen Zwänge allmählich verblassen oder noch nicht angepackt wurden. Udo Holtmann: „Beispiele sind ein kreisweiter Schulentwicklungsplan, eine gemeinsame Identität im Kreis Kleve oder auch die Förderpolitik bezüglich des Flughafens, so Holtmann: „Warum soll man nicht alle Bürger befragen, ob sie die Subventionen weiter unterstützen möchten?“
Es soll nicht zu jedem Thema eine Bürgerbefragung initiiert werden, doch den Kreistag für den Bürger transparenter zu machen, wäre eines der wichtigen Ziele der Freien Wähler. „Viele Mitglieder der Ratsfraktionen in den Gemeinden wissen gar nicht, was im Kreistag entschieden wird, außer der CDU“, kritisieren die beiden Initiatoren, die selbst einen christdemokratischen Hintergrund haben (sowohl Heinrichs als auch Holtmann waren Ratsherren im Südkreis). Darum gehöre das Ändern der derzeitigen Machtverhältnisse im Kreis zum obersten Ziel der Freien Wähler: „Wir wollen helfen, die absolute Mehrheit der CDU zu knacken und andere Koalitionen möglich zu machen.“ Heinrichs und Holtmann glauben zwar nicht, dass die „Freien“ so bald den Landrat stellen oder Wahlkreise gewinnen, doch zumindest als „Steigbügelhalter“ könnten sie agieren.
Mitmachen könne jeder, der kommunalpolitisch interessiert sei.
Auch mit den bereits bestehenden Bürgervereinigungen im Kreis nahmen die Politprofis Kontakt auf. Einige, wie das BürgerForumGoch, prüfen derzeit, ob Doppelmitgliedschaften möglich sind, um die Freien Wähler zu unterstützen. Ziel se es, für jeden Wahlkreis einen Kandidaten zu stellen.
Am stand die Gründungsversammlung im Waldhaus Dicks in Weeze an.
Nur eineinhalb Jahre haben die Freien Wähler Zeit, um den Bürgern ihre Angebot zu unterbreiten, aber sie zeigen sich ambitioniert: „Ein bisschen Druck von anderen ist schon notwendig, sonst ändert sich im Kreistag nichts.“
Autor:Franz Geib aus Goch |
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