Goch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ESM heißt Abschied von der Demokratie

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

  • Hamminkeln
  • 18.07.12
  • 11

Explosion der Rohstoffpreise

Seit Wochen verkneife ich mir Schokolade, die Kilos sollen purzeln. Aber es ist so verdammt schwer. Und dann kommt der Frust, weils plötzlich stagniert mit dem Purzeln. Und dann kommt die Versuchung. In welcher letzten Ecke hatte ich denn noch ein Stück versteckt????? Nichts. Nächste Ecke - nichts. Jetzt kommt der Heisshunger und ein Glas Mineralwasser...... Einige Wochen lang hats geklappt. Standhaft geblieben, keine Ecken aufgefüllt, abgenommen! Jetzt könnte ich mich doch für diese...

  • Goch
  • 18.07.12
  • 17
8 Bilder

Leser schreiben - Thema Krankenhaus Goch - "Es geht doch um die Patienten"

Die Diskussionen und Meldungen rund um die Krankenhauslandschaft im Kreis Kleve findet Maria Hellwig nur noch verwirrend, schreibt sie in einem Leserbrief. „Hilfe, wer bringt Licht ins Dunkel? Wer zeigt uns den Weg aus all‘ dem Wirrwarr? Als „Normalbürgerin“ und betroffene Patientin weiß ich allmählich nicht mehr ein noch aus! Das kann doch nicht so weiter gehen! Die ständigen Presseberichte zum Gocher Krankenhaus verwirren nur, anstatt dass sie Klarheit bringen! Gerade sahen wir ein kleines...

  • Goch
  • 13.07.12
8 Bilder

Baurat Krantz träumt von einem Ort, an dem man sich einfach wohlfühlt

Schöner wohnen hinterm Wachhäuschen: Wenn es nach den Worten von Gochs Baurat Klaus Krantz geht, könnte sich schon bald die Reichswald-Kaserne vom Relikt des kalten Krieges zu einem idyllischen Ort der Zukunft verwandeln. Doch bevor es wirklich losgeht, heißt es: Geduld, denn bekanntlich sind alle Dinge schwierig, bevor sie leicht werden. Das versuchte der Baurat bei der Präsentation eines Plans, einer Idee, den rund 150 Zuhörern im Gebäude 6 der ehemaligen Reichswald-Kaserne zu vermitteln, als...

  • Goch
  • 12.07.12
Foto: Volker Mühlenbruch / pixelio.de

Bezirksregierung Arnsberg: Konkurrenzschutz bei Claims für mögliche Erdgas-Explorationsbohrungen (Fracking)

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...

  • Wesel
  • 10.07.12
  • 3
Dr. Kristina Schröder, Bildnachweis: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend / L. Chaperon

Kommt bald ein Ausgehverbot für Jugendliche?

Ein geplanter neuer Jugendschutz-Paragraf sorgt für Wirbel: Familienministerin Kristina Schröder will Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren verbieten, nach 20 Uhr auf öffentlichen Veranstaltungen mit Alkoholausschank ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten zu sein. Das berichteten Medien am Sonntag. Die Ministerin will dadurch dem "Komasaufen" entgegen wirken. Jugendliche könnten danach nicht mehr alleine eine Scheunenfete oder ein Rockkonzert besuchen. Was halten Sie von einem...

  • Kleve
  • 08.07.12
  • 14

Was machen Voßeler und Bergmann eigentlich in Düsseldorf?

Die Fachausschüsse des Landtages Nordrhein-Westfalen haben sich konstituiert. Beide Kreis Klever Landtagsabgeordneten wurden dabei in führende Positionen gewählt. So bleibt Margret Voßeler auch künftig Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. Dr. Günther Bergmann wurde als Selbständiger gleich in seiner ersten Legislaturperiode zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Voßeler wurde zusätzlich...

  • Kleve
  • 06.07.12
  • 3
Dieser Handschlag sagt noch nicht allzu viel aus. Nur, daß jemand darüber wacht. Wer wohl? | Foto: Wikipedia, gemeinfrei
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"Goldener Handschlag" oder "Einstweiliger Ruhestand"

Wie schön das Leben doch sein kann! Da habe ich einen sehr gut dotierten Posten (evtl. sogar zugeschanzt) bekommen. Dann mache ich irgendwann eine Menge grober Fehler und mein Dienstherr ist der Meinung, mich deswegen nicht mehr tragen zu können. Der jedermann bekannte "Otto Normalverbraucher" bekommt seine Kündigung, z. B. wegen geschäftsschädigenden Verhaltens, grober Fahrlässigkeit oder anderer grob fahrlässiger Verhaltensweisen. Wenn er denn einen guten Rechtsanwalt oder adäquate...

  • Goch
  • 03.07.12
  • 4

Kreis-CDU mit 14 Delegierten auf dem Landesparteitag

Mit insgesamt 14 Delegierten stellt die CDU des Kreises Kleve eines der größten Kontingente auf dem Landesparteitag der CDU NRW in Krefeld. Als Vertreter des CDU-Kreisverbands nahmen teil: Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Paul Düllings (Issum), Silke Gorißen (Bedburg-Hau), Dr. Daniela Lesmeister (Kleve), Bastian Linsen (Kleve), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Gabriele Schmidt (Kleve), Bärbel...

  • Kleve
  • 02.07.12
Die unsichtbare Last, sie drückt gar sehr und zwingt den Stärksten auf die Knie. Vorgestellt hat dieser sich die Lasten  so nun aber nie | Foto: Wikipedia,gemeinfrei
6 Bilder

Europa auf zwei Spielfeldern: 0:2 oder 190.000.000.000 ./. 71.000.000???

Zwei grosse Ereignisse haben die letzte Juniwoche im Jahre 2012 geprägt: In der Europameisterschaft das Halbfinale zwischen Deutschland und Italien und politisch der EU- Gipfel in Brüssel mit dem Aufstand des italienischen Ministerpräsidenten Monti! Bei beiden Ereignissen hat Deutschland deutlich Federn gelassen: Einmal das Halbfinale verloren, zum anderen beim Krisenmanagement in der Eurokrise auf Druck des Club Med unter Federführung Montis zu einschneidenden Zugeständnissen "gepresst"! Gut,...

  • Goch
  • 01.07.12
  • 3
Johannes Drießen 2. v. r. nimmt den Bürgerpreis entgegen. Foto: Heinz Holzbach
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Ehrenamtliche erhielten CDU Bürger-und Jugendpreis

Zum 15. Mal verleih die CDU Kreis Kleve den Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement. Diesmal erhielt in einer Feierstunde im Klever Kolpinghaus der Verein "WIR 50 plus Wachtendonk" für seinen starken Einsatz die Interessen und Möglichkeiten der verschiedenen Generationen und Gruppen von Menschen zusammen zu führen. Sowohl in der Freizeitgestaltung als auch in der praktischen Hilfestellung bei der Lebensgestaltung jeglichen Alters. Zum dritten Mal wurde auch der Jugendpreis von der CDU...

  • Kleve
  • 30.06.12

Klever verteidigen ihre Kirchturmpolitik

Solange die Klever darauf spekulieren, Standort für ein Kreiskrankenhaus zu werden, wird es keine Ruhe geben. Alle bisher vorgetragenen Argumente der Klever, ob Hausärzte oder Parteien, lassen sich bei sachlicher Betrachtung als nicht tragfähig zurückweisen. Auch wenn sich die Klever Ärzte darauf berufen, dass das Haus in Kleve das größte Haus sei, ist das noch lange kein Argument, das die Größe eines Hauses auch Vorrechte genießt. Wie kann es denn sein, dass Düsseldorf mit rund 600.000...

  • Goch
  • 29.06.12

Geplantes Rauchverbot in NRW: Überflüssig oder überfällig?

Wie in Bayern: Die NRW-Landesregierung will ein uneingeschränktes Rauchverbot in allen Gaststätten, hat einen entsprechenden Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet. Gesundheitsministerin Barbara Steffens: "Wir wollen ein völliges Rauchverbot überall dort, wo es öffentlich ist und eine Decke gibt." Keine Ausnahmen mehr: Qualmverbot in Eckkneipen, auf den Kegelbahnen, aber auch bei Brauchtumsveranstaltungen in Festzelten und bei Karnevalsfeiern. Sogar in Vereinsheimen darf nicht mehr geraucht...

  • Kleve
  • 27.06.12
  • 33

Grüne fordern Konsequenzen aus dem Urteil des BSG zu Unterkunftskosten bei Hartz IV

Die Grünen im Kreistag Kleve haben Landrat Spreen aufgefordert, Konsequenzen aus einem aktuellen Urteil des BSG zu ziehen. Sie erwarten finanzielle Vorteile für Hartz-IV-Bezieher zwischen 20 und 40 Euro pro Monat. In dem Schreiben der Grünen Kreistagsfraktion vom 19.06. an Kreisverwaltung und Landrat heißt es wörtlich: Sehr geehrter Herr Landrat Spreen, das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Datum vom 16. Mai 2012 (B 4 AS 109/11 R) festgestellt, dass gemäß ständiger Rechtsprechung für die...

  • Kleve
  • 25.06.12
  • 4

Pofalla will erneut für den Bundestag kandidieren

Der CDU-Kreisverband Kleve wird am 7. September 2012 im Bürgerhaus Uedem seinen Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2013 aufstellen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (MdB): "Ich habe den CDU-Kreisvorstand, die CDU-Stadt- und Gemeindeverbandsvorsitzenden sowie die Kreisvorsitzenden der Vereinigungen der CDU darüber informiert, dass ich mich erneut um die Bundestagskandidatur bewerben werde." Der Weezer Jurist (53) gehört dem Bundestag seit 1990 an.

  • Kleve
  • 21.06.12
  • 4
Plakette in den Pioneer-Raumschiffen. Damit fremde Intelligenzen die irdische Intelligenz und deren Träger erkennen können! Und auch finden - ob das gut war? | Foto: GEMEINFREI; http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pioneer10-plaque.jpgMEINFREI,
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Sind wir noch "normal"????

Wer um Himmels Willen behauptet denn solch einen Blödsinn??!!! Warum? Na - eben darum: Der Mensch benutzt seinen Verstand nicht, denn er hat keinen; sonst würde er nicht so viel Unsinn anstellen! Jetzt beleidigt? Na und? Also: Heute stand in der Zeitung, dass die deutschen Autofahrer E 10 Super noch immer meiden. An sich gut! Aber mit welcher Begründung? E 10 schade einfach dem Motor - und das, obwohl unzählige Fachleute und Test mittlerweile das Gegenteil bezeugen! Was aber viel schlimmer...

  • Goch
  • 19.06.12
  • 12
"Blauer Dunst" klingt edel - aber ist er das wirklich? | Foto: birgitH / pixelio.de
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Foto der Woche 25: blauer Dunst

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

  • Essen-Süd
  • 18.06.12
  • 20

„Krankenhaus-Auflösung oder eine Fusion ist gar nicht möglich!“

Hans-Joachim Koepp, Chefredakteur von „An Niers und Kendel“, hatte die Wochenblatt-Redaktion doppelt überrascht: Zum einen hatte der hauptberufliche Gocher Stadtarchivar das neueste Heft aus der Schriftenreihe in seiner Tasche. Es handelt sich um Band 49, der eigentlich erst im Winter herauskommen sollte. Warum Koepp mit dem neuen Heftchen schon gestern zum Gocher Wochenblatt kam und warum in diesem Jahr eine Sommerausgabe erschien, lesen Sie, liebe Leser, auf Seite 24 unserer heutigen Ausgabe....

  • Goch
  • 14.06.12
Bild 1: Schon imposant, das neue Bioheizkraftwerk.Doch was wird dort wohl verbrannt? Woher kommt die Biomasse?Hab neulich gelesen, Bäcker würden das nicht verkaufte Brot zur Wärmegewinnung nutzen-sie bieten ja bis zum Ladenschluss immer "Volles Programm".Das ist dann Marketing. Also vielleicht ein Marketing-Kraftwerk?
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An einem sonnigen Gocher Sonnentag im Wonnemonat Juno anno 2012

Da radle ich so -wie der Niederrheiner sagt- nur für mich hin und denk an nix. Da -zack- durchfährts mich wie vom Geistesblitz getroffen! Ein neues Himmelsstürmerzeichen ragt in stiller Würde in den Himmel Gochs - das Bio-Heizkraftwerk. Stolz ragen blau-grau gestrichne Abgasrohre in die Höh und künden von der künftgen Umweltenergie(Bild 1 und 2). Moment - da war doch etwas? Noch ist das Kraftwerk nicht am Netz. Wohl Töne gibt es schon von sich und zeugt von seiner Kraft: Die Rohre werden doch...

  • Goch
  • 12.06.12
  • 3
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Ist das erlaubt? Schwebendes Gewicht am Kran über öffentlicher Straße!

Seit Wochen fahre ich mit einem unguten Gefühl durch die Hervorster Straße in Goch. Schwebt dort doch regelmäßig ein Reklamegestell an einem Kran über der Straße, wenn der Bau ruht. Und dies auch bei stürmischen Wetter. Die Frage: ist dies überhaupt erlaubt? Meines Wissens darf sich beim Baubetrieb ansonsten keine Person unter den Lasten aufhalten. Auch wenn es relativ unwahrscheinlich ist, dass etwas passiert, aber was ist wenn es doch mal passiert und ein Auto oder noch schlimmer ein...

  • Goch
  • 28.05.12
  • 12
Christian Nitsch, Barbara Hendricks, Norbert Killewald und Bodo Wißen hatten zur Wahlanalyse geladen. Fotos: Heinz Holzbach
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Intelligentes Wählerpotential beschert SPD mehr Stimmen im Kreis Kleve

Barbara Hendricks hatte zusammen mit den Landtagskandidaten der SPD Bodo Wißen und Norbert Killewald, sowie mit Wahlkampfleiter Christian Nitsch zur Wahlanalyse gebeten. Das Ergebnis bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in NRW sollte nicht unkommentiert bleiben. Nitsch dankte erstmal allen Helfern, die in zahlreichen Arbeitsgemeinschaften die "Kraft" in die Wohnzimmer gebracht haben. Vermittels Gesprächsbereitschaft auch an öffentlichen Orten sowie der Ausnutzung moderner sozialer...

  • Kleve
  • 18.05.12

St. Antonius-Hospital: Klever Hausärzte legen mit Kritik nach

Nahezu alle Klever Hausärzte sind gegen die Verlegung der Bauchdiagnostik und Bauchchirurgie vom Klever St. Antonius Hospital nach Goch. Jetzt melden sich die Ärzte mit einem zweiten offenen Brief an die Öffentlichkeit: "An die Mitglieder der Geschäftsführung und das Kuratorium des St. Antonius-Hospital in Kleve Sehr geehrte Damen und Herren, in einem offenen Brief hatten wir Ihnen dargelegt, welche Bedenken wir als hausärztlich tätige Ärzte gegen die Verlegung der Gastroenterologie und der...

  • Kleve
  • 14.05.12
  • 5
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Bergmann (CDU) im Landtag / Aber SPD stärkste Partei im Nordkreis

+++ 23.52 Uhr: Letzte Hochrechung Landtagswahl NRW: CDU 26,3 %, SPD 39,1 %, Grüne 11,4 %, FDP 8,6 %, Linke 2,5 %, Piraten 7,8 %, Andere 4,3 % +++ 21.56 Uhr: Ein historischer Moment: Der Nordkreis ist jetzt endgültig keine Hochburg der CDU mehr. Der Abwärtstrend hat sich auch bei der heutigen Landtagswahl fortgesetzt. Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Günther Bergmann hat mächtig Dusel gehabt, den Wahlkreis zu gewinnen. Stärkste Partei wurde im Wahlkreis 54 die SPD. Da dürften...

  • Kleve
  • 13.05.12
  • 5

NRW-Wahlen: 53,43 % Wahlbeteiligung um 16 Uhr im Kreis Kleve

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis bis 16.00 Uhr bei 53,43% und damit um rund 1,06% über dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 52,37 % lag. Nach dem aktuell geänderten Wählerverzeichnis sind 225.672 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.047, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.818). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 % und bei der...

  • Kleve
  • 13.05.12

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