Jetzt wird es absurd: Streit um den Begriff "Bürgerforum"
- hochgeladen von Uwe Rath
Gladbeck. Bekanntlich hat die Stadt Gladbeck angekündigt, im September ein Bürgerforum zum Thema "Radverkehr in Gladbeck" durchzuführen.
Diese Wortwahl stößt bei Matthias Raith, Vorstandsmitglied des "Bürgerforum Gladbeck e.V.“ auf Kritik. Raith befürchtet nämlich eine Verwechslung der städtischen Informationsveranstaltung mit dem "Bürgerforum Gladbeck e.V.“ und fordert von der Stadt ultimativ „bis zum 28.08.2016“, auf die Verwendung des Wortes „Bürgerforum“ zu verzichten.
In der Antwort des städtischen Rechtsdirektors Dr. Hüpper an Raith stellt dieser fest, dass es die vom "Bürgerforum Gladbeck e.V.“ behauptete Namensrechtsverletzung durch die Stadt Gladbeck nicht gebe. Wesentliches Argument dagegen: Dem Begriff "Bürgerforum““ fehle es ganz offensichtlich an Unterscheidungskraft. Diese sei aber nach gängiger Rechtsprechung zwingend Voraussetzung für einen Namensschutz.
Der Begriff "Bürgerforum“ sei zweifellos ein Wort des allgemeinen Sprachgebrauches, das jeder, also auch die Stadt Gladbeck, benutzen darf, so Dr. Hüpper. Schon eine kurze Recherche bei Google hätte gezeigt, wie weit verbreitet das Wort „Bürgerforum“ sei. 570.000 Treffer würden sehr wohl zeigen, dass es sich hierbei nicht um einen geschützten Begriff handeln könne.
Autor:Uwe Rath aus Gladbeck |
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