LINKE entsetzt: Gladbecker A 52-Abschnitt soll hochgestuft werden
Gladbeck/Berlin. Entsetzen bei der Gladbecker LINKEN: Den Mitgliedern des Deutschen Bundestages ist vor wenigen Tagen eine Liste mit "redaktionellen Änderungen" zum "Bundesverkehrswegeplan" (BVWP) zugegangen, die von der Großen Koalition (CDU/CSU und SPD) in Zusammenarbeit mit dem Bundes-Verkehrsministerium entstanden ist.
In der Regel, so die LINKE in einer Pressemitteilung, würden die Änderungen tatsächlich nur aus "redaktionellen Änderungen" bestehen. Doch bei dem Projekt "A 52- G 70 - NW" (Autobahnkreuz Essen-Gladbeck - Anschlussstelle Gelsenkichen-Buer) sehe dies gänzlich anders aus. Hier sei der Bautyp von "Neubau 4 Spuren" (N 4) in "Erweiterung 4 Spuren" (E 4) verändert worden. Eine Veränderung habe es darüber hinaus auch bei der Dringlichkeitseinstufung gegeben, nämlihc von "VB" (Vordringlicher Bedarf) in "VB-E" (Vordringlicher Bedarf mit Engpass-Beseitigung).
"Dies ist eine Höherstufung," erklärt Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKE. "Es ist nicht vorgesehen, die Liste mit den redaktionellen Änderungen im Bundestag abzustimmen, sondern die Bundesregierung geht davon aus, dass diese Änderungen akzeptiert werden," führt Jung weiter aus.
Keine Abstimmung vorgesehen
Aus Sicht der LINKEN wird durch das neue Papier der Druck der Bundesregierung auf die Gladbecker Bürger nochmals erhöht, zumal der ominöse 1,5 Kilometer lange Tunnel im Bundesverkehrswegeplan weiterhin nicht vorkomme. "Unter den 61 Projekten, die redaktionelle Änderungen erfahren, ist die Gladbecker A 52 das Einzige, bei dem die Einstuftung verändert wurde," betont Jung.
Olaf Jung teilt mit, dass Sabine Leidig als verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag verlange, die Veränderung der Dringlichkeit nicht ohne Beteiligung des Parlaments laufen zu lassen. Die LINKE begründet ihre Forderung damit, dass mit der Einstufung in "VB-E" das Projekt "A 52" auf Gladbecker Stadtgebiet vorranging gebaut werden solle. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die LINKE im Bundestag die innerstädtische Autobahn ablehne, weil sie zu mehr Autoverkehr und mehr Lärm sowie Abgasen führen und keine Verkehrsprobleme lösen werde. Zeigt sich entsetzt über die "redaktionellen Änderungen", die der "Bundesverkehrswegeplan in seiner aktuellen Version erfahren hat: Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKEN. Foto: Privat
Autor:Uwe Rath aus Gladbeck |
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