"Wir können Strukturwandel"

Rückgang der Energieerzeugung in Höhe von 53.000 Pommesbuden

Gladbeck. In einer aktuellen Stunde im Landtag NRW lobte Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Gladbeck und Dorsten, die Wirtschaftspolitik der Landesregierung: „Angesichts der strukturellen Einbrüche, mit denen die nordrhein-westfälische Wirtschaft in den letzten Jahren zu kämpfen hatte, ist das momentane Wachstum ein Erfolg! Deshalb kann sich auch China von unserem Land etwas abschauen: Wir können Strukturwandel!“
Er verwies zudem auf die Leistungen der Landesregierung, die die ökonomischen Grundbedingungen verbessert haben: „Wir haben zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur beim Bund erkämpft, die Bildungsinvestitionen erhöht und Studiengebühren abgeschafft. Wir haben über eine halbe Milliarde für den digitalen Wandel bereitgestellt und geben vor allem über drei Milliarden mehr pro Jahr an Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden. Das ist attraktive Strukturpolitik, weil wir es den Kommunen ermöglichen, den Strukturwandel zu gestalten!“
Bei der Debatte, in der sich unter anderem FDP-Chef Christian Lindner über den Atomausstieg beklagte und für niedrigere Klimaziele in NRW plädierte, verdeutlichte Hübner noch einmal, wie groß allein die Umsatzeinbußen in der Ernergieerzeugung waren: „2014 haben RWE, e.on und die Stadtwerke allein 16 Milliarden Euro weniger umgesetzt.“ In Richtung von Armin Laschet, der argumentierte, das Saarland hätte auch mit einem Strukturwandel zu kämpfen, rechnete er vor: „Das ist der Umsatz von gut 53.000 Pommesbuden."
Angesichts der Nordrhein-Westfälischen Abhängigkeit bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung im Ausland, besonders in den BRIC-Staaten, forderte Hübner die Oppositionsparteien im Düsseldorfer Landtag auf, den Strukturwandel aktiv mitzugestalten.
Auf die Situation in seiner Heimatstadt Gladbeck verwies Hübner: „Dort haben wir im Jahr 1989 Siemens abgewickelt. Seit dem schreitet in meiner Heimat der Strukturwandel voran. Dass seit der rot-grünen Regierungsübernahme den Kommunen finanziell wieder geholfen werde, trage dazu auch maßgeblich bei.“ Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Gladbeck, erklärt den Strukturwandel für lösbar Foto: privat