Rot-Grün gibt den Klimaschutz auf

Nachdem Rot-Grün im Kabinett in Düsseldorf und die „Große Koalition“ beim RVR in Essen die Signale für das juristisch gescheiterte Kohlekraftwerk Datteln 4 gerade auf „freie Fahrt“ gestellt haben kann nur konstatiert werden, dass die Grünen den Klimaschutz aufgegeben haben. Die Grünen im RVR - die dieses Zielabweichungsverfahren zusammen mit der SPD aufs Gleis gesetzt haben – stimmten zwar, zusammen mit den LINKEN, gegen die Fortsetzung des Planungsverfahrens, doch die Möglichkeiten diesen Zug wieder zu stoppen haben nur die Landesgrünen. Landesminister Remmel setzt aber, wohl mit Rücksicht auf die Regierungsbeteiligung, auf „Kohle Kraft“ und hat das Verfahren laufen lassen – auch wenn er sich damit gegen den eigenen Koalitionsvertrag gestellt hat.

Schon vor drei Jahren hat der Rat der Stadt Gladbeck ein kommunales Klimaschutzkonzept erarbeitet. Für die Stadt ist eine Klimaschutzmanagerin tätig, die Maßnahmen zur Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes koordiniert und vorantreibt. Mit einem solchen Klimakiller wie Datteln 4 im Kreisgebiet, dem größten Monoblock-Steinkohlekraftwerk Europas das 8,5 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ausstößt, werden aber alle kommunalen Klimaschutzanstrengungen zur Makulatur.

Zusammen mit der SPD haben die Grünen beschlossen, die kommunale Förderung von Solarkollektor-Anlagen in Gladbeck zum Jahresende abzuschaffen. Die Durchlauferhitzer die dadurch weiterhin in Betrieb bleiben, können dann in Zukunft mit dem Kohlestrom aus Datteln betrieben werden. Die Grünen in Gladbeck schaffen damit den Schulterschluss mit ihrer Landtagsfraktion und werden ihrem eigenen Anspruch ‘Stadt und Land, Hand in Hand’ gerecht.