Piraten: Manipulation der Briefwahlen - Was ist passiert?

Piratenkandidat Thomas Weijers, wünscht sich von der Stadtverwaltung zum Vorwurf der Manipulation der Wahlen zum Integrationsrat mehr Informationen.

Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der Kommunalwahl erlangen wollte.

(Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/gladbeck/integrationsratswahl-manipuliert-polizei-ist-eingeschaltet-id9345937.html)

Brisant ist dieses Thema da zwei der Wahllisten nicht nur zum Integrationsrat antreten, sondern auch für die Wahl des Stadtrates kandidieren. Im Rahmen der Wahlliste ABI ist dies bekannt, doch auch die SGG als Splittergruppe der SPD, ist direkt in den gesamten Kommunalwahlkampf der Mutterpartei eingebunden. Mitglieder der SGG kandidieren sogar für SPD Ratsmandate. Die Frage ist also, wurde nur die Briefwahl zur Wahl des Integrationsrates oder auch die Briefwahl zur Wahl des Bürgermeisters und des Stadtrates manipuliert?

Als Vertreter der Piratenpartei rufe ich sie dazu auf, klar Stellung zu beziehen. Welche Wahlliste hat in dieser Weise gearbeitet? Dies nicht zuletzt um den Wählern in ganz Gladbeck die objektive Möglichkeit zu geben selbst zu bewerten, welche Wählergruppe oder Partei den eigenen Ansprüchen von Ehrlichkeit und Transparenz genüge tut. Eine Verschleppung der Aufklärung bis kurz vor die Wahl, kann bei der immer steigenden Briefwahlbeteiligung zur Täuschung der Wähler führen.

Ein Gespräch mit allen antretenden Wahllisten im Rathaus hinter verschlossenen Türen, halten wir nicht für ausreichend, um ausreichend Informationen für die Wähler transparent zur Verfügung zu stellen.

Briefwahlhilfen werden in unserer Stadt schon immer durch Parteien geleistet. Dies habe ich als ehemaliges Mitglied der SPD, lange selbst miterlebt. Doch der Unterschied ist hier natürlich, dass die betreffenden Wähler immer ihr Einverständnis erklärt hatten. Um zukünftige Manipulationen zu vermeiden ist zu überlegen, ob nicht (z.B. mit Hilfe des Bücherbusses) das Wahlbüro auch direkt in den Stadtteilen, für wenig mobile Bürger Briefwahlhilfe eigenständig leisten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Weijers

Piratenpartei Gladbeck