Piraten: Manipulation der Briefwahlen - Was ist passiert?
- hochgeladen von Thomas Weijers
Piratenkandidat Thomas Weijers, wünscht sich von der Stadtverwaltung zum Vorwurf der Manipulation der Wahlen zum Integrationsrat mehr Informationen.
Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der Kommunalwahl erlangen wollte.
(Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/gladbeck/integrationsratswahl-manipuliert-polizei-ist-eingeschaltet-id9345937.html)
Brisant ist dieses Thema da zwei der Wahllisten nicht nur zum Integrationsrat antreten, sondern auch für die Wahl des Stadtrates kandidieren. Im Rahmen der Wahlliste ABI ist dies bekannt, doch auch die SGG als Splittergruppe der SPD, ist direkt in den gesamten Kommunalwahlkampf der Mutterpartei eingebunden. Mitglieder der SGG kandidieren sogar für SPD Ratsmandate. Die Frage ist also, wurde nur die Briefwahl zur Wahl des Integrationsrates oder auch die Briefwahl zur Wahl des Bürgermeisters und des Stadtrates manipuliert?
Als Vertreter der Piratenpartei rufe ich sie dazu auf, klar Stellung zu beziehen. Welche Wahlliste hat in dieser Weise gearbeitet? Dies nicht zuletzt um den Wählern in ganz Gladbeck die objektive Möglichkeit zu geben selbst zu bewerten, welche Wählergruppe oder Partei den eigenen Ansprüchen von Ehrlichkeit und Transparenz genüge tut. Eine Verschleppung der Aufklärung bis kurz vor die Wahl, kann bei der immer steigenden Briefwahlbeteiligung zur Täuschung der Wähler führen.
Ein Gespräch mit allen antretenden Wahllisten im Rathaus hinter verschlossenen Türen, halten wir nicht für ausreichend, um ausreichend Informationen für die Wähler transparent zur Verfügung zu stellen.
Briefwahlhilfen werden in unserer Stadt schon immer durch Parteien geleistet. Dies habe ich als ehemaliges Mitglied der SPD, lange selbst miterlebt. Doch der Unterschied ist hier natürlich, dass die betreffenden Wähler immer ihr Einverständnis erklärt hatten. Um zukünftige Manipulationen zu vermeiden ist zu überlegen, ob nicht (z.B. mit Hilfe des Bücherbusses) das Wahlbüro auch direkt in den Stadtteilen, für wenig mobile Bürger Briefwahlhilfe eigenständig leisten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Weijers
Piratenpartei Gladbeck
Autor:Thomas Weijers aus Gladbeck |
3 Kommentare
Schon bei der letzten Integrationsratswahl vor fünf Jahren kam es zu "Unregelmäßigkeiten". Einzelne Briefwahlstimmensammler hatten bis zu 40 Unterlagen im Wahlbüro abgegeben.
Es ist eine Unverschämtheit, dass das jetzt wieder einmal hinter verschlossenen Türen "geglättet" werden soll. Wenn will der Wahlleiter schützen? Etwa seine eigenen Genosssen?
Man hätte das verhindern können, wenn man einige Vorschriften des Kommunalwahlrechtes bei der Integrationsratswahl angewendet hätte. Denn es gibt anders als im Kommunalwahlrecht keine Grenze nach oben. Jeder kann hier beliebig viele Briefwahlstimmen einreichen. Bei der Kommunalwahl allerdings weniger als fünf.
Man sieht wieder mal, dass in unserer Demokratur so einiges möglich ist.
Wenn Journalisten heutzutage noch einen Arsch in der Hose hätten, würden sie dran bleiben und für Aufklärung sorgen. Auch wenn dabei heraus kommen sollte, dass es wieder mal die SPD-Liste war.
Tja !
was soll man hier noch weiter kommentieren;
Hoffen ?
das....
wie sagte mal ein sehr bekannter Fußball-Torhüter :
EIER in der Hose .... ! ?
http://www.derwesten.de/staedte/gladbeck/staatsanwaltschaft-prueft-integrationsratswahl-in-gladbeck-id9355925.html
Ob davon etwas öffentlich gemacht wird ?